Ericsson wirft Samsung Patent-Verletzungen vor

Damit erweitert sich der Reigen der wechselseitigen Klagen in der Mobilfunk-Branche

Auch der Netzwerkausrüster Ericsson steigt jetzt in den weltweiten Patentkrieg der Mobilfunk-Branche ein. Das schwedische Unternehmen verklagte in den USA Smartphone-Marktführer Samsung. Es gehe unter anderem um Technologien, die zu Funk- und Netzwerkstandards gehören, teilte Ericsson am Dienstag in Stockholm mit.

Apple

Samsung liegt bereits im Rechtsstreit mit dem US-Konzern Apple, der ihm Ideenklau bei iPhones und iPad-Tablets vorwirft. Samsung kontert mit eigenen Vorwürfen, die technische Standards betreffen.

Ericsson begründete die Klage mit dem Scheitern zweijähriger Verhandlungen mit Samsung über freiwillige Lizenzvereinbarungen. Samsung habe 2001 und 2007 Lizenzvereinbarungen zu in Schweden entwickelten Standard-Technologien für mobile Kommunikationssysteme unterzeichnet, die aber ausgelaufen seien, hieß es weiter. Einen Streitwert nannte Ericsson nicht.

30.000 Patente

Ericsson habe mehr als 30.000 Patente unter anderem für weitverbreitete Funk-Standards wie GSM, GPRS, EDGE, WCDMA oder LTE. Für die Lizenzierung solcher Patente, die zum Grundstock von Standards gehören, gelten besondere Regeln. So muss der Zugang zu fairen Konditionen und ohne Diskriminierung gewährt werden. Bei der Umsetzung dieser Richtlinien gibt es allerdings immer wieder Streit. Auch Samsung führt gegen Apple Standard-Patente ins Feld. Das hat den Südkoreanern eine Untersuchung der EU-Wettbewerbshüter eingehandelt.(APA, 27.1.2012)

Share if you care
6 Postings
das neue Geschäftsfeld gescheiteteter Elektrofirmen:

Klagen!

Würde eher "gescheiterte" mit "innovationslosen" ersetzen

ja ok..so kann man es auch gern ausdrücken!!

hui!

wow ericsson ist ein Schwergewicht bei Patenten, besonders bei Grundlagenpatenten zu Mobilfunkhardware haben die sehr sehr viel (waren von Anfang an dabei und haben auch selbst einiges entwickelt)

hoffen wir mal auf FRAND-Einigungen und nicht wieder auf ewig lange patentstreitigkeiten

fallen die Grundlagenpatente nicht zumeist alle unter eine FRAND-Einigung?

naja theoretisch ja, praktisch gibts meistens Streitigkeiten über die Höhe der FRAND-Zahlungen

Besonders wenn Patente als Strategie eingesetzt werden (Apple,Samsung), um Mitbewerber zu schwächen

Die Kommentare von Usern und Userinnen geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder. Die Redaktion behält sich vor, Kommentare, welche straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen (siehe ausführliche Forenregeln), zu entfernen. Der/Die Benutzer/in kann diesfalls keine Ansprüche stellen. Weiters behält sich die derStandard.at GmbH vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.