Kataloniens Separatisten im Wechselbad

26. November 2012, 17:45
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Regierungschef Artur Mas hat bei den von ihm vorgezogenen Regionalwahlen ein Debakel erlitten - Das geplante Referendum über die Unabhängigkeit ist völlig ungewiss

Barcelona/Madrid - Wer am Wahlabend auf der Website der katalanischen Tageszeitung El Periódico die Videos über den Regionalpremier Artur Mas anklickte, wurde mit einer Handywerbung bedacht. "Was für ein perfekter Tag", sang eine Frauenstimme auf Englisch, bevor ein niedergeschlagener Mas auf dem Bildschirm erschien. "Wir haben die Mehrheit, die wir wollten, nicht erhalten", gestand er unumwunden seine Niederlage ein. Seine nationalistisch-konservative Convergència i Unio (CiU) verlor zwölf der bisher 62 Sitze. Damit ist Mas zwar immer noch Wahlsieger, doch weiter denn je von der Parlamentsmehrheit von 68 Sitzen entfernt. Der Nationalist hatte die Wahlen um zwei Jahre vorgezogen. Mit einer Kampagne für die Unabhängigkeit Kataloniens wollte er seine Macht stärken. Entgegen allen Umfragen ging dies gründlich schief.

Sieg für Separatisten

Zu den strahlenden Siegern gehören die beiden separatistischen Formationen, die Republikanische Linke Kataloniens (ERC) und die Kandidatur der Volkseinheit (CUP). ERC konnte die Zahl der Abgeordneten von zehn auf 21 mehr als verdoppeln, die CUP zieht mit drei Abgeordneten erstmals ins Autonomieparlament ein.

Neben CiU gehörten die Sozialisten zu den Verlierern. Die PSC - Teil der spanischen PSOE - bezahlte auch bei den katalanischen Wahlen für die Krisenpolitik des einstigen spanischen Premiers José Luis Rodríguez Zapatero und sank von 28 auf 20 Abgeordnete.

Im spanisch-zentralistisch ausgerichteten Lager verbesserte sich die in Madrid regierende Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy leicht von 18 auf 19 Vertreter. Die kleine Formation Ciutadans (Bürger), die am entschiedensten für ein spanisches Katalonien eintritt, verdreifachte ihre Abgeordneten auf jetzt neun.

"CiU hat allein nicht die Kraft, den Prozess und die Regierung zu führen. Andere müssen auch Verantwortung tragen (...), denn sonst wäre das Land unregierbar", bekannte der CiU-Chef in der Wahlnacht. Er stehe weiter zu seinem Wahlversprechen, Katalonien in die Unabhängigkeit zu führen, "doch das ist jetzt schwieriger".

Bevor er "den Willen eines Volkes" in einem - rechtlich nicht vorgesehenen - Unabhängigkeitsreferendum mobilisiert, steht Mas vor anderen Problemen. In seiner eigenen Partei wurden bereits vor den Wahlen Stimmen gegen den separatistischen Kurs laut. Diese haben nach dem Wahldesaster an Kraft gewonnen. (Reiner Wandler, DER STANDARD, 27.11.2012)

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    Oriol Junqueras, Chef der separatistischen Linken ERC, jubelt ...

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    ... aber Regierungschef Artur Mas hat jetzt ein Problem.

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