Florenz: "Strasser hat blühende Fantasie"

26. November 2012, 12:25
16 Postings

CDU-Europaabgeordneter: Strasser-Vorschlag wäre auf Verwässerung der Elektroschrottrichtlinie hinausgelaufen - Rücktritt "war gut so"

Wien - Der CDU-Europaabgeordnete Karl-Heinz Florenz hat bei seiner Aussage im Strasser-Prozess am Montag kein Hehl aus seiner Abneigung gegen seinen früheren Fraktionskollegen gemacht. Strasser hatte Florenz, dem zuständigen Berichterstatter des Parlaments zur Elektroschrottlinie, einen Abänderungsantrag der beiden vorgeblichen britischen Lobbyisten übermittelt, der die Rücknahmepflicht der Elektrohändler für Altgeräte entschärft hätte. Diesen Vorschlag habe er aber "versenkt", sagte der per Videokonferenz vom Landesgericht Kleve zugeschaltete Deutsche.

Strasser hatte den britischen Journalisten gegenüber behauptet, ihren Änderungsvorschlag ausführlich mit Florenz besprochen zu haben. Dieser wies das klar zurück. Er habe mit Strasser, der durch den Wirbel rund um die Listenerstellung zur Europawahl ohnehin einen "etwas vorbelasteten Ruf" gehabt habe, nur 60 Sekunden am Gang gesprochen und ihn dabei um einen schriftlichen Vorschlag gebeten. Auch danach habe es kein direktes Treffen gegeben, zumal Strasser nach Auffliegen der Affäre zurückgetreten sei: "Relativ schnell hat er das Parlament verlassen und wenn Sie mir erlauben, das war auch gut so." Schon gar nicht habe er Strasser auf ein Bier getroffen: "Der Herr Strasser hat eine blühende Fantasie, nur sie hat sehr wenig mit der Wahrheit zu tun."

Vorschläge von Außen "nichts Unanständiges"

Florenz betonte, dass rein theoretisch jeder Abgeordnete unabhängig von seiner Ausschuss-Zugehörigkeit Abänderungsanträge zu jedem Thema einbringen könne. Die Chance, damit durchzukommen, sei aber gering, weshalb sich Strasser richtigerweise an ihn als zuständigen Berichterstatter gewandt habe. Allerdings sei Strassers Vorschlag darauf hinaus gelaufen, seinen Bericht zu "verwässern" und das habe er nicht zugelassen, sagte Florenz: "Er hat um einen Punkt geworben, der aus meiner Sicht vollkommen gegen die Interessen des Ausschusses lief, deswegen hat er innerhalb weniger Tage eine klare und deutlich Absage bekommen."

Bei der Befragung durch Strassers Anwalt Thomas Kralik betonte Florenz freilich auch, dass grundsätzlich jeder Bürger die Möglichkeit hätte, den zuständigen Abgeordneten eigene Abänderungsanträge vorzuschlagen. Dies wäre aber wohl nur sinnvoll, wenn ein breiterer Widerhall für den Vorschlag im Ausschuss absehbar sei, meinte der CDU-Abgeordnete. Grundsätzlich seien Vorschläge von Außen "nichts Unanständiges", denn das Europaparlament wolle ja ein "Bürgerparlament" sein. (APA, 26.11.2012)

    Share if you care.