Gremien tagen

Freies Spiel der Kräfte mit Bereichskoalitionen am wahrscheinlichsten - Mehrheit von Schwarz-Rot in Regierung, im Gemeinderat könnten Piraten wichtige Rolle spielen

Graz - Nach der Grazer Gemeinderatswahl vom Sonntag war am Montag der Tag der internen Analysen und Strategiebesprechungen: Die Gremien von ÖVP, SPÖ und Grünen tagten am Nachmittag. Die FPÖ hielt zwar eine Sitzung des Landespräsidiums ab, die Graz-Wahl war aber offiziell kein Thema. Bei der Wahl am Sonntag hatte die ÖVP von Siegfried Nagl trotz Verlusten Platz eins gehalten, die KPÖ war mit Elke Kahr auf Platz 2 vorgestoßen. Die SPÖ hatte abermals stark, die Grünen merklich verloren und sind hinter die FPÖ, die etwas zulegen konnte, auf Platz 5 zurückgefallen. Die Piratenpartei ist nun statt dem BZÖ im Gemeinderat.

Personelle Änderungen an der Spitze sind nach den Aussagen vom Wahlabend nicht zu erwarten. Nagl hatte ja verlautet, er wolle weiter "Kapitän" bleiben, wenn auch die Bedingungen schwieriger geworden seien. Bei der SPÖ scheint Martina Schröck durch die Rückendeckung von Landeschef LH Franz Voves ebenso unumstritten wie Lisa Rücker bei den Grünen. Was den Modus der Zusammenarbeit angeht, dürfte ein freies Spiel der Kräfte mit Bereichskoalitionen am wahrscheinlichsten sein. Möglich wären auch Dreier-Koalitionen jenseits der KPÖ, die keine "echte" Koalition will, nämlich ÖVP und SPÖ mit Grünen oder - wohl noch unwahrscheinlicher - Schwarz-Rot mit den Freiheitlichen.

Arbeitsübereinkommen

Eine tatsächliche Koalition wie in der vergangenen Periode zwischen Schwarz und Grün war in der nach dem Proporzsystem regierten Stadt auch nicht üblich. Meist gab es ein Arbeitsübereinkommen von SPÖ und ÖVP, im Teilbereichen auch mit den anderen Parteien.

Im - von neun auf sieben Mitglieder reduzierten - Stadtsenat hat die ÖVP, die aller Wahrscheinlichkeit nach mit Siegfried Nagl in dritter Periode den Bürgermeister stellt, mit drei Sitzen gemeinsam mit der SPÖ (ein Sitz) die Mehrheit; KPÖ, FPÖ und Grüne haben nur je einen Sitz. Für die Bürgermeisterwahl ist es notwendig, neben der FPÖ, die sich schon festgelegt hat, den Spitzenkandidaten der stimmenstärksten Partei zu unterstützen, zumindest einen weiteren Partner zu finden.

Schwieriger ist die Konstellation im Gemeinderat, wo die Piratenpartei bei Konfrontationen zwischen dem "bürgerlichen Lager" und den Linksparteien, also zwischen ÖVP (17) und FPÖ (7) einerseits und KPÖ (10), SPÖ (7) und Grünen (6) andererseits, das Zünglein an der Waage spielen und ein Patt bewirken könnte. (APA, 26.11.2012)

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