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Graz -"Dieses Wahrergebnis soll Mut machen und Hoffnung geben", sagte KPÖ-Spitzenkandidatin Elke Kahr in einer ersten Reaktion zu den sich abzeichnenden starken Zugewinnen. Für alle hätten Reformen in letzter Zeit immer eine Schlechterstellung bedeutet. Sie werde keinen Anspruch auf das Bürgermeisteramt stellen und auch eine Koalition - mit wem auch immer - kann sie sich nicht vorstellen. "Was ich mir vorstellen kann, sind Bereichskoalitionen."
Ein Ergebnis dieser Art, das bei jenem der Kommunalwahl 2003 liege, hätte sie sich nie erwartet, so Kahr. "Ich bin überwältigt über so viel Vertrauen." Eine Unregierbarkeit der Stadt sieht sie nicht: "Man sollte jetzt ohne Nervosität und Reflexe keine Zusammenarbeit ausschließen. Ich glaube so geht konkret viel mehr weiter." Echte Koalitionen seien aus ihrer Sicht zwar auszuschließen, mögliche Bereichsallianzen halte sie aber für vernünftig.
ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl sind nach dem Ergebnis der Grazer Gemeinderatswahl, das als einzig mögliche Zweier-Koalition jene seiner Partei mit der KPÖ offen lässt, die auf ihn zukommenden Probleme bewusst: Sein Resumee im ORF-Interview im Trauungssaal des Grazer Rathauses: "Die Wähler haben uns eine Landschaft hinterlassen, in der es nicht leicht sein wird". Man habe sich klare Mehrheiten gewünscht, die gebe es leider nicht. "Wir haben aber das Rennen gewonnen, wir sind die klare Nummer eins", sagte Nagl trotz des Verlustes von 4,89 Prozentpunkten laut vorläufigem Wahlergebnis.
Obwohl die Wahlergebnisse durch immer mehr ausgezählte Sprengel immer deutlicher geworden waren, hatte Nagl lange gewartet, sich der im Rathaus versammelten Presse zu stellen. Dass die Verhandlungen schwierig würden, sei er gewohnt, sagte Nagl: "2003 war das auch so."
Die Grüne Spitzenkandidatin Lisa Rücker zeigte sich trotz eines Minus bei Stimmen und Mandaten bei der Grazer Gemeinderatswahl zufrieden: "Wir können mit dem Ergebnis gut leben." Sie gratulierte Elke Kahr von der KPÖ zu ihrem Erfolg, wünschte siche aber gleichzeitig von ihr, dass "sie nun auch mehr Verantwortung übernehmen" sollte.
Als Ursache für ihren Stimmenverlust meinte Rücker: "Wir wurden mit Bürgermeister Siegfried Nagl mitbestraft." Die Ausgangslage der Grünen sei "eine große Herausforderung gewesen", deshalb zeigte sich die ehemalige Vizebürgermeisterin zufrieden.
Eine "bittere Pille" sei dagegen das Plus für die FPÖ. In welche Richtung sie sich nun bewegen wolle - Opposition oder Koalition - konnte sie in einer ersten Reaktion nicht sagen: "Wie es jetzt aussieht, ist es für alle eine schwierige Ausgangsposition." Sie wolle in den kommenden Tagen verhandeln - ausschließen wollte sie nichts.
Lange Gesichter und offene Enttäuschung waren nach der ersten Hochrechnung in der Parteizentrale der SPÖ in Graz zu vernehmen. "Ich sag' es ehrlich, ich bin traurig", so Spitzenkandidatin Martina Schröck angesichts eines neuerlichen Stimmenverlusts. Landeshauptmann und Landesparteichef Franz Voves meinte ebenfalls enttäuscht: "Die Grazer SPÖ hat einen tiefen Boden gefunden, aber ich glaube sie hat ihn nun gefunden."
Der anfänglich gute Stimmung in der SPÖ-Zentrale in Eggenberg wich nach dem Bekanntwerden der ersten Zahlen Überraschung und Entsetzen. Schröck, die gegen 16.00 Uhr gekommen war, tauchte kurz vor der ersten offiziellen Hochrechnung unter und stellte sich erst wieder püntklich um 17.00 Uhr den Parteigenossen und Medien: "Ich bin enttäuscht, aber der Zustand der Partei vor einem Jahr war katastrophal. Die Partei war am Boden und bei dem Ergebnis ist klar: Sie ist noch nicht gesund."
Auch Voves verbarg seine Enttäuschung nicht. Er glaube aber an Schröck und ihr neues Team: "Ich bin optimistisch für 2017. Sie hat großes Potenzial." Schröck habe in so kurzer Zeit nicht ausmerzen können, was in zwei Jahrzehnten den Bach hinuntergegangen sei. Eine Führungsdiskussion zeichne sich seiner Meinung nach nicht ab.
Für die Piratenpartei, die als einzige neue bzw. Kleinpartei den Einzug in den Gemeinderat geschafft hat, meinte Spitzenkandidat, Philip Pacanda, man habe das Ziel erreicht, die gewünschte Zweistelligkeit, jedoch nicht. In Anbetracht der Durststrecke in der öffentlichen Wahrnehmung "passt das Ergebnis."
Schwer enttäuscht zeigte sich BZÖ-Spitzenkandidat und Landeschef Gerald Grosz, nachdem das orange Bündnis aus dem Gemeinderat geflogen ist: "Ich habe die Botschaft verstanden, ich werde die Konsequenzen ziehen. Meine Lust und auch die Legitimation, in Graz Politik zu betreiben, ist endenwollend." In den nächten Tagen werde er überlegen, wie es persönlich weitergehe. (APA, 25.11.2012)
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der 1. bekommt für 33% (weniger als 50% mehr Stimmen als der Zweite), drei Regierungssitze.
Die Zweite mit 20% einen Regierungssitz genau gleich wie die Parteien mit deutlich weniger bzw. im Verhältnis um die Hälfte weniger als der 1..
Kann mich wer aufklären warum so tricky geregelt ist, weil die 2. von der KPÖ ist oder der 1. ÖVP?
Dient das der Motivation wählen zu gehen oder ist Demotivierung großer Teile der Bevölkerung das eigentliche Ziel der Besitzstandsmehrer (ÖVP). Schlechtes Ergebnis = mehr Regierungsverantwortung
erinnert mich an einen der sagte wenn er 2. wird geht er in Opposition, dann wurde er vom 3. PLatz aus Kanzler und von den Seinen heiß geliebt.
und dem Autofahrerirrsinn wenigstens ein bisserl was entgegensetzt.
Da nehmen die Leut schon für 3km das Auto (einzig was sie transportieren: sich selbst) und schimpfen, wenn es sich staut, wenn sie keinen Parkplatz bekommen und weil das Benzin so teuer ist.
Sitzen im Auto, sitzen beim Wirtn, sitzen vorm Fernseher, sitzen vorm PC - und wundern, dass man immer balder wird.
Danke, sie haben völlig recht. Den Artikel hab ich zwar gelesen, ordnete aber am Ende (von der SPÖ ist gegen Ende die Rede) die Überschrift der SPÖ zu. Nichts desto trotz glaube ich im schlechten Abschneiden der SPÖ aber auch eine Ursache in der Performance der Bundespartei zu sehen.
Das Ergenbnis der Grünen hat für mich natürlich nichts mit Faymann zu tun... Danke fürs aufmerksamere Lesen als ich es getan habe. ;)
Dass dies anfangs auf Unverständnis stößt, kennt man auch aus Wien. Als Stefansplatz und Kärnterstraße zur Fußgängerzone erklärt wurden, gab es massive Proteste. Heute will niemand mehr zurück.
Wer echte "Anti-Autofahrer-Politik" sehen will, sollte einmal einen Blick nach Curitiba werfen. Dort hat Bürgermeister Jaime Lerner schon vor über 40 Jahren den Autoverkehr radikal eingebremst, u.a. wurde eine Hauptdurchzugsstraße für MIV komplett gesperrt.
Im Prinzip wurde die Logik umgedreht: Ein leistungsfähiger ÖV, viel Platz für Radfahrer und Fußgänger, und was dann noch übrigbleibt, dürfen die Autofahrer nutzen.
Heute gilt Curitiba weltweit als Vorbild für Stadtplanung, mehrere Städte (z.B. Bogota) sind dem Vorbild bereits gefolgt.
Der Unterschied liegt nur darin, dass die Grünen den MIV zum Erliegen bringen wollten ohne wirklich Alternativen anzubieten.
Mit künstlichen Staus die Leute zum Umsteigen zu bewegen wenn der ÖV nach wie vor unattraktiv ist (vor allem macht man sich nicht viel Freunde wenn man gleichzeitig auch noch die Fahrpreise erhöht) spielt sich halt nicht und wird entsprechend abgestraft.
Die Alternativen zum eigenen Auto werden sehr wohl verbessert:
- Ausbau Straßenbahnnetz
- Ausbau Radwege
- Schnellbahn im 1h-Takt
- Verkehrsknoten Hauptbahnhof (im Entstehen)
Der Vorwurf, die Grünen wollten den MIV zum Erliegen bringen, ist überzogen, das sieht man am Ausbau des Südgürtels, wo enorme Summen zur Untertunnelung von Liebenau investiert werden.
Der Südgürtel ist schon Jahre lang geplant. Da haben die Grünen nichts damit zu tun.
Und zu den Alternativen:
Der Ausbau des Straßenbahnnetzes bringt erst dann was, wenn die Linien in Betrieb genommen sind. Erst dann steht sie als alternative zu Verfügung.
Es gibt keine Radwege mehr, es gibt nur mehr die schlechteste aller Lösungen, die kombinierten Geh/Radwege und spätestens, wenn es ans Rechtliche geht, werden sie merken, was das für ein Pfusch ist! Wenn sie auf sowas nämlich mit mehr als Schrittgeschwindigkeit einem blind herumirrenden Fußgänger reinfahren, sind sie als Radler dran, denn der Fußgänger ist, wie er sich auch aufführt, immer im Recht, denn der ganze Weg ist "seiner". So schaut's in Wirklichkeit aus.
Leider ist diese Tatsache kaum jemandem bewusst, denn sonst hätte es sich schon lang damit aufgehört, dass die Radler mit normalen Fahrgeschwindigkeiten auf diesen Wegen unterwegs sind.
BTW sind die auch die Ursache für das grassierende Gehsteigradeln, auch so eine Pest!
gar nicht so schlecht. Es gibt in der Stadtregierung eh den Proporz, man muss sich noch auf einen Buergermeister einigen und dann koennte jede Partei versuchen bei wechselnden Mehrheiten ihre Ideen durchzubringen.
Was spricht da dagegen? OK man muesste jedes Projekt vorher ausdiskutieren, was eventuell zu mehr durchdachten Projekten fuehren koennte und die Lobby arbeit erschwert und verteuert. Aber sonst?
warum genau glauben sie sich dann erlauben zu können, "schreibt" am anfang eines satzes klein schreiben zu können?
aber keine angst, im business weiß ich, was sich gehört, da ist die welt noch heil und gut, inklusive korrekter schreibweise.
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