Yves Mersch in EZB-Spitze berufen

23. November 2012, 08:39
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Die Entscheidung trafen die Staats- und Regierungschefs, das EU-Parlament hatte zuvor die Nominierung einer Frau gefordert

Frankfurt am Main - Wochenlang ist um die Ernennung des Luxemburger Notenbankchefs Yves Mersch ins Direktorium der Europäischen Zentralbank (EZB) geschachert worden. Das Europaparlament lehnte seine Nominierung ab und forderte eine Frau für das Spitzengremium der EZB.

Dennoch haben die Staats- und Regierungschefs der EU Merschs nun berufen. Als sechstes Mitglied des EZB-Direktoriums dürfte sich der Luxemburger für eine strenge Geldpolitik und den Kampf gegen die Inflation einsetzen.

Parlament hat kein Vetorecht

Weil das Parlament kein Vetorecht hat, konnte das Votum der Abgeordneten gegen Mersch seine Ernennung nicht aufhalten. Die Blockade Spaniens gegen die Personalie spielte ebenfalls keine Rolle, weil nur eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Rat notwendig war.

Die Forderung der EU-Abgeordneten an Van Rompuy, Merschs Kandidatur doch noch scheitern zu lassen, blieb unerfüllt. Zwar seien mehr Frauen in Führungspositionen nötig, aber der EZB-Posten müsse "dringend" besetzt werden, hatte der Belgier kürzlich im Straßburger Plenum gesagt.

Derzeit ist keiner der 23 Spitzenposten bei der EZB mit einer Frau besetzt. Im EU-Parlament wird die Ernennung gegen sein Votum jedoch als Brüskierung gesehen. Das letzte weibliche Mitglied im EZB-Direktorium war von 2003 bis 2011 die Österreicherin Gertrude Tumpel-Gugerell. Der nächste turnusmäßige Wechsel steht erst 2018 an.

Schulz kritisiert Entscheidung

Der Präsident des Europaparlaments, der Deutsche Martin Schulz (SPD), kritisierte die Entscheidung des EU-Gipfels. "Bei der zukünftigen Vergabe von Schlüsselposition erwarten wir, dass Sie das Gleichgewicht der Geschlechter respektieren", sagte Schulz in einer Rede vor den Staats- und Regierungschefs.

Nach dem negativen Votum im EU-Parlament hatte Spanien die Berufung Merschs Anfang November verhindert. Der 63-jährige Luxemburger ersetzt den Spanier Jose Manuel Gonzalez-Paramo, der im Mai aus dem sechsköpfigen EZB-Direktorium ausschied. Mersch wird für acht Jahre berufen, er nimmt seine Arbeit am 15. Dezember auf.

Der 1949 geborene Jurist ist seit 1998 Direktor der Luxemburger Zentralbank. In dieser Funktion ist er bereits Mitglied des Gouverneursrats der EZB, dem die Notenbankchefs der 17 Euro-Länder angehören. Der Vater zweier erwachsener Kinder war unter anderem war er bei der Weltbank tätig, bei der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung, bei der Europäischen Investitionsbank und beim Internationalen Währungsfonds in Washington. (APA, 23.11.2012)

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    Yves Mersch

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