Das Jubiläum

Einserkastl22. November 2012, 18:36
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Schüssel feiert in Paris mit Getreuen den zehnten Jahrestag seines größten Wahltriumphs

Laut News feiert Exkanzler Wolfgang Schüssel in Paris mit einigen Getreuen den zehnten Jahrestag seines größten Wahltriumphs: Im November 2002 entschloss sich Schüssel, die Spaltung seines Koalitionspartners FPÖ zu überfallsartigen Neuwahlen zu nutzen. Eine Rebellion des ganz rechten Flügels in Knittelfeld, der sich Jörg Haider mehr oder weniger anschließen musste und das Ausscheiden von Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer, Finanzminister Karl-Heinz Grasser (kam als "Unabhängiger" zurück) und von Peter Westenthaler gaben den (berechtigten) Anlass. Die verunsicherten FPÖ-Wähler liefen scharenweise zur ÖVP über, die einen Zuwachs von 15,4 auf heute unerreichbare 42,3 Prozent erzielte.

Das Jubiläum ist allerdings ein zwiespältiges. Denn Schüssel hatte ebenfalls 2002, und zwar im Juni, die Entscheidung für den Eurofighter bei seinem berühmten Kanzlerfrühstück durchgedrückt. Verteidigungsminister Scheibner (FPÖ) wollte die schwedischen Gripen, die meisten Generäle auch. Grasser wollte zuerst Krone-kompatibel gar keine Jäger, dann billigere, dann plötzlich Eurofighter.

Der jetzige Verteidigungsminister Darabos hat nun den Anwalt der Republik beauftragt, diesen Kauf und die Bestechungsindizien zu prüfen. Das ist angemessen, denn hier schlummert wohl ein Korruptionsfall von ziemlich beispiellosen Ausmaßen und ebensolchen möglichen Folgen. (Hans Rauscher, DER STANDARD, 23.11.2012)

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