Apple muss Vereinbarung mit HTC offenlegen

Ein Gericht hat Samsungs Begehren stattgegeben, wonach der Deal offengelegt werden muss

Vor zwei Wochen wurde bekannt, dass der Android- als auch Windows Phone Hersteller HTC gemeinsam mit Apple den ersten Schritt Richtung Patentfrieden gesetzt hat. Die beiden Unternehmen haben eine Vereinbarung geschlossen, die es beiden Herstellern erlaubt, die patentierten Technologien des anderen Unternehmens zu verwenden, ohne mit einer Klage rechnen zu müssen. Dass dahinter viel Geld steckt, ist nicht auszuschließen: Zuletzt hieß es, dass Apple etwa sechs bis acht Euro an jedem Android-Handy von HTC mitverdient. Dies hat sich allerdings als unwahr herausgestellt, wie der HTC-Chef Peter Chou später bestätigte. Der Deal sei eine "sehr, sehr gute Vereinbarung". 

Offenlegung des 10-Jahres-Vertrags

Samsung, das seit geraumer Zeit mit Apple einen regelrechten "Patentkrieg" führt, wollte sich aber mit dem simplen Terminus einer "Vereinbarung" nicht zufrieden geben und hat bei einem Gericht in Kalifornien beantragt, dass Apple und HTC den Deal dem südkoreanischen Unternehmen gegenüber offenlegen müssen. Dem Urteil zufolge muss Apple nun die Details der Zehnjahres-Vereinbarung Samsung aushändigen. 

Samsung will auf Nummer sicher gehen

Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, könnte Samsung die im Deal beinhalteten Patente vor Gericht gegen Apple nutzen, um etwaige Verkaufsverbote zu kippen und zukünftige zu unterbinden. Im Ansuchen auf die Offenlegung zeigte sich Samsung "fast sicher", dass in der Vereinbarung der beiden Konkurrenten auch Patente abgedeckt sind, die Gegenstand der aktuellen Patentstreitigkeiten zwischen Samsung und Apple sind. 

Samsung erweitert "Produktpalette" bei Streit

Samsung habe neben der erfolgreichen Aushändigung des Deals in allen Details auch einige neue Apple-Produkte zu der Liste jener Geräte hinzugefügt, die vermeintliche Samsung-Patente verletzt haben sollen. Darunter der iPod Touch 5, das iPad 4 und das iPad Mini. (red, derStandard.at, 22.11.2012)

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8 Postings

Die Abmachung wird wohl eh nur aus einem Satz bestehen:
"Scheinvertrag um Samsung zu ärgern."

Uiuiuiui

Gspannt bin ich

Iwona Wisniewska
00
23.11.2012, 09:25

Wir können vermutlich noch lange neugierig sein. Samsung darf das Dokument zwar einsehen, aber NUR Samsung.

HTC und Apple hatten schon vor diesem Gerichtsbeschluss erklärt, dass man nichts dagegen habe, diesen Samsung vorzulegen.

ojeoje ...

so ganz stimmt das nicht. sie haben zugestimmt, dass die vereinbarung offengelegt wird, BIS AUF die rate (bzw. alle finanz-zahlen), die für jedes verkaufte htc-gerät bezahlt werden muss!!!

das was du da sagst, ist einfach nur die halbe wahrheit.

Genau, und deshalb musste man die Freigabe auch erst vor Gericht erzwingen.

*umguck*

...erster!

*duckundweg*

erwischt!

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