"Frank-Stronach-Partei" in "Heinzelmännchen Partei" umbenannt

Von Stronach angestrebtes Verfahren noch nicht erledigt

Wien/Salzburg  - Die Entwicklung der vor rund zwei Monaten gegründeten "Frank Stronach Partei" mit Sitz in Salzburg, die nichts mit dem Austrokanadier zu tun hat, gewinnt an Skurrilität: Die Partei hat sich nach einer Klage des Magna-Chefs jetzt in "Heinzelmännchen Partei" umbenannt, sagte Christoph Humpf, einer der Proponenten der "Heinzelmännchen", am Dienstag der APA. Das von Stronach angestrebte Verfahren ist indes noch nicht zur Gänze erledigt.

Stronach hatte gegen Humpf und zwei weitere Proponenten der "Frank Stronach Partei" am 14. September eine Unterlassungsklage mit einem Streitwert von 200.000 Euro beim Landesgericht Salzburg eingebracht. "Wir haben im Vergleichsvorschlag angeboten, die Partei zu löschen oder umzubenennen, hätten uns verpflichtet, keine neue Partei mit Stronachs Namen zu gründen, und hätten die eigenen Anwaltskosten übernommen", sagte Humpf am Dienstag zur APA. Außerdem hätten die drei als Ausgleich für Stronachs Anwaltskosten einen Gutschein über 12.000 Euro für Beratung im Wahlkampf zur Verfügung gestellt.

Stronachs Rechtsvertreter Michael Krüger hielt indes auf APA-Anfrage fest, dass noch nicht alle drei Akteure das Unterlassungsbegehren anerkannt hätten. Offen sei zudem noch das Feststellungsverfahren, mit dem die Haftung für allfällige Schäden geklärt werden soll. Und auch bei den Beiträgen zu den Verfahrenkosten sei noch nicht alles geklärt, nachdem einer der Betroffenen Verfahrenshilfe beantragt habe. Als "Schutzbehauptung" wertet Krüger jedenfalls die Argumentation der nunmehrigen "Heinzelmännchen", man habe Stronachs Partei mit nur helfen wollen. (APA, 20.11.2012)

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