Athen hofft auf knapp 45 Milliarden Finanzhilfe

20. November 2012, 13:42
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Athens Finanzministerium ist optimistisch, dass es beim heutigen Euro-Finanzminister-Treffen klappen wird

Athen/Brüssel - Die Euro-Finanzminister beraten am Dienstag in Brüssel auf einem Sondertreffen erneut über Lösungen für die Finanzkrise Griechenlands. Auf der Tagesordnung des Treffens steht etwa die Frage, ob die Eurogruppe eine dringend von Athen benötigte Kreditrate in Höhe von rund 31 Milliarden Euro freigibt. Das Land liegt bei der Umsetzung seines Sparprogramms hinter den Vorgaben der Geldgeber zurück.

Die Finanzminister suchen daher nach Wegen, eine neue Finanzlücke in Milliardenhöhe zu füllen. Mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) gibt es zudem Streit darüber, ob Athen weitere zwei Jahre zum Abbau seines Schuldenbergs bekommen soll. In der vergangenen Woche hatten die Geldgeber in diesen Punkten keine Lösung gefunden.

Zuversicht in Athen

 

Athen ist zuversichtlich, die dringend benötigte Milliarden-Finanzhilfe in den nächsten Wochen zu bekommen. "Wir sind optimistisch, dass es heute Abend klappen wird", sagte ein Mitarbeiter des Finanzministeriums am Dienstag.

Athen hofft auf insgesamt fast 45 Mrd. Euro. Es handelt sich um 31,5 Mrd. Euro, die ursprünglich schon im Juni fließen sollten. Die Auszahlung blieb aus, weil Athen eine Reihe von Bedingungen und Sparmaßnahmen nicht erfüllt hatte. Nach der Billigung eines 13,5 Mrd. Euro schweren Sparprogramms durch das griechische Parlament sollte nun der Weg frei sein, hieß es in Athen. Griechenland hofft zudem auf die Auszahlung weiterer 5 Mrd. Euro, die für Oktober vorgesehen waren, sowie auf 8,3 Mrd. Euro, die für Dezember geplant sind.

Dass das Geld nicht in einem Zug fließen dürfte, darüber ist sich auch Athen im Klaren. Es wird vielmehr mit einer Art automatischer Anpassung auch des Sparprogramms gerechnet. Sollte Griechenland beispielsweise die vereinbarten Einnahmen aus Privatisierungen binnen einer bestimmten Zeit nicht schaffen, dann könnten automatisch Kürzungen im staatlichen Bereich - darunter auch Lohnkürzungen - in Kraft treten. Die Bücher der Ministerien und auch Kommunen sollen monatlich auf die in den Sparbeschlüssen festgelegten Ausgabenziele hin überprüft werden.

Athen will zudem Sparkommissare einsetzen: Ihre Aufgabe wird es nach Darstellung der Regierung sein, in den verschiedenen Ministerien, die ihre Sparziele verfehlen, kontinuierlich zu prüfen. Zudem droht Vorständen staatlicher Betriebe die Kürzung des Gehalts oder sogar die Entlassung, wenn sie die Sparauflagen nicht einhalten. (APA, 20.11.2012)

  • Eine Baustelle, die ordentlich in Verzug ist.
    foto: epa

    Eine Baustelle, die ordentlich in Verzug ist.

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