Kritik an deutschem Piraten nach Aussagen zu jüdischen NS-Opfern

Abgeordneter hatte Opfergedenken und Angriffe im Gazastreifen verknüpft

Mit einer Äußerung zu jüdischen NS-Opfern und der aktuellen Gewalt im Nahen Osten hat ein deutscher Piraten-Abgeordneter scharfe Kritik auf sich gezogen. Dietmar Schulz, der im Landtag des deutschen Bundeslandes Nordrhein-Westfalen sitzt, hatte am Sonntag - an dem Deutschland den "Volkstrauertag" begeht, an dem den Opfern beider Weltkriege gedacht wird - im Internetkurznachrichtendienst Twitter erklärt, "Grotesk: Gedenken der Opfer von Gewaltherrschaft und Krieg auf jüdischem Friedhof während Israel bombt was das Zeug hält."

Nach vehementer Kritik unter anderem von Landtagspräsidentin Carina Gödecke (SPD), entschuldigte sich Schulz am Montag: Falls sich Opfer von Gewaltherrschaft und Krieg durch seinen Tweet verletzt fühlten, bedauere er dies "zutiefst".

"Enttäuscht" vom "unreflektierten Verhalten"

Der Vorstand der NRW-Piraten zeigte sich auf einer im Internet veröffentlichten Mitteilung "enttäuscht" vom "unreflektierten Verhalten" des Landtagsabgeordneten. Schulz habe "in diesem Tweet unzulässig und unnötig ein historisches und aktuelle politische Ereignisse völlig unterschiedlicher Dimensionen vermengt", hieß es in der Erklärung.

Schulz unterstrich in einer im Internet veröffentlichten Erklärung, er habe zu keinem Zeitpunkt "die Verbrechen und Opfer aus Gewaltherrschaft und Kriegen der Vergangenheit mit den Vorgängen im aktuellen Nahost-Konflikt" gleichsetzen wollen. "Sollte der Tweet jedoch objektiv geeignet sein, einen anderen Eindruck zu erwecken, so ist dies weder beabsichtigt, noch Gegenstand des Tweets selbst und bedauere ich sehr, Anlass für die gegenteilige Eindruckerweckung gegeben zu haben." Den Vorwurf des Antisemitismus weise er aber "mit aller Entschiedenheit für mich und die Piratenpartei" zurück, fügte Schulz hinzu.(APA, 19.11. 2012)

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