Rasmussen sagt Türkei rasche Entscheidung über Patriot-Raketen zu

"Türkei kann auf Solidarität der Allianz zählen" - NATO-Generalsekretär besorgt über Lage in Nahost

Brüssel - NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat der Türkei versichert, dass die NATO rasch über die Aufstellung von Patriot-Flugabwehrraketen entscheiden wird, wenn von Ankara ein entsprechender formeller Antrag gestellt wird. Rasmussen zeigte sich am Montag in Brüssel sehr besorgt von der Situation an der türkisch-syrischen Grenze und von dem eskalierenden Nahost-Konflikt.

Die NATO habe noch keinen formellen Antrag der Türkei auf Stationierung von Patriot-Raketen erhalten, sagte Rasmussen. Er wisse auch nicht, ob und wann dies erfolge. Er stehe aber in Kontakt mit der türkischen Regierung, fügte der NATO-Generalsekretär hinzu. Die NATO habe alle Pläne, um die Türkei zu schützen und zu verteidigen. "Die Türkei kann auf die Solidarität der Allianz zählen." Ein türkischer Antrag "wird mit Dringlichkeit behandelt", versicherte er.

Schutz der Türkei

Wenn Patriot-Raketen stationiert werden, dann wäre dies rein zu Zwecken der Verteidigung und um die Türkei zu schützen, sagte Rasmussen. Die Raketen würden auf türkischem Gebiet aufgestellt. Die Lage an der Grenze gebe Anlass zu "großer Sorge". Die Einrichtung einer Flugverbotszone über Syrien sei nicht Gegenstand der Diskussion, sagte der NATO-Generalsekretär.

Rasmussen sagte weiters, obwohl die NATO nicht in die Nahost-Politik involviert sei, sei er sehr besorgt über die eskalierende Gewalt in Gaza und in Israel. Israel habe das Recht zur Selbstverteidigung. Die internationale Gemeinschaft wolle Israel aber zur Zurückhaltung mahnen. Er begrüße auch alle Bemühungen, um eine friedliche Lösung zu finden.

Der NATO-Generalsekretär nahm am Montag an einem Treffen der EU-Außen- und Verteidigungsminister in Brüssel teil. (APA, 19.11.2012)

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