USA lockern Sanktionen gegen Burma weiter

17. November 2012, 09:06
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US-Präsident Obama wird am Montag in südostasiatischem Land erwartet

Washington/Rangun - Kurz vor dem historischen Besuch von US-Präsident Barack Obama in Burma hat die Regierung in Washington die Sanktionen gegen das südostasiatische Land weiter gelockert. Die USA hoben am Freitag ein Importverbot für Waren aus Birma fast vollständig auf, wie das US-Außenministerium und das US-Finanzministerium in einer gemeinsamen Erklärung mitteilten. Einzige Ausnahme sind den Angaben zufolge Edelsteine, da dieser Wirtschaftsbereich in Burma mit Gewalt und Korruption zu kämpfen hat.

Der Schritt solle die Reformbemühungen der birmanischen Regierung stärken und die Verantwortlichen zu einem weiteren Wandel ermutigen, hieß es in der Erklärung. Außerdem würden Unternehmen aus beiden Staaten "neue Möglichkeiten" eröffnet. Die USA hatten in den vergangenen Monaten die Strafmaßnahmen gegen Birma schrittweise gelockert. Im September hatte US-Außenministerin Hillary Clinton versprochen, die Handelsbeziehungen zwischen beiden Ländern zu normalisieren. Die Importbeschränkungen waren seit 2003 in Kraft.

Obama wird am Montag im Rahmen einer Asien-Reise als erster US-Präsident Burma besuchen. Dabei sind Treffen mit dem burmesischen Staatschef Thein Sein und der Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi geplant. Noch vor wenigen Jahren wäre die Reise in das einst abgeschottete Land undenkbar gewesen.

Die USA hatten 2009 einen Dialog mit der Militärjunta in Burma aufgenommen. Im Frühjahr 2011 trat die quasi-zivile, aber zu einem großen Teil aus ehemaligen Militärs bestehende Regierung unter Präsident Sein an und leitete eine Reihe von Reformen ein. Politische Gefangene kamen frei, Suu Kyi wurde ins Parlament gewählt. Seitdem besuchten mehrere ranghohe US-Vertreter das Land, darunter Chefdiplomatin Clinton. Im Juli entsandte Washington das erste Mal seit 22 Jahren wieder einen Botschafter nach Burma. (APA, 17.11.2012)

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    Obama wird schon erwartet.

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