Verfassungsgericht setzt Facebook-Verbot für ORF außer Kraft

Gericht betont: "Keine Rückschlüsse auf endgültige Entscheidung möglich"

Der Verfassungsgerichtshof gab Freitag bekannt, dass er bis zu seiner Entscheidung darüber das Verbot aussetzt, wonach der ORF sich nicht in sozialen Medien umtun darf.

Mehr auf etat.at.  (red, 16.11. 2012)

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Wow, der "Artikel" ist ja kürzer als die durchschnittliche Länge der Postings.

Generelles Verbot für asoziale Netze!

Wenn die amerikanischen Geheimdienste mitlesen wollen, sollen sie sich gefälligst Accounts bei den Firmen besorgen.

Als mündiger Bürger KANN man nur gegen diese Passage im ORF Gesetz sein. Denn dessen Intention ist naheliegend, nämlich den öffentlichen Diskurs auszuschalten oder zumindest klein zu halten um die herrschende Kaste nicht in Bedrängniss zu bringen.

Öffentlicher Diskurs über den ORF bei FB: Like, Like, usw.
Da es keine Dislike gibt, gibts auch keinen (minimalen) Diskurs.

Das liegt aber dann wohl an den facebookern, daß es auch anders geht hat man ja z.b. bei der "geschältebananen"-geschichte etc. gesehen.

Dann sollens halt das Gesetz ändern... Aber nicht nur den Paragraphen der besagt social media ist verboten sondern auch jener der die zwangsbeiträge (GIS) vorschreibt...

Vorläufig außer Kraft - wohlgemerkt

ansonsten hat die Überschrift eine ganz andere Bedeutung als der Inhalt.

Der ORF sollte sich an sein Gesetz halten und nicht Privatsender spielen....

Den ORF endlich Privatsender spielen zu lassen, würde uns vielleicht von den unerträglichen und anachronistischen Zwangsgebühren erlösen...

Nur wäre dann leider zu befürchten, dass die dortigen Genies alsbald in den Konkurs schlittern... ;)

ORF

sollte bitte auch keine Telefone oder das Postsystem benutzen. Wettbewerbsverzerrend!

Der ORF kriegt massig Geld aus Zwangsabgaben

und sollte gefälligst ein Angebot liefern, dass dem heutigen Standard entspricht.

Deutschkurse für sie, z.b. ?

Freun Sie sich!

Sie haben einen Fehler gefunden, ganz toll!

Was ist denn der heutige standard ?

Welches programm würden sie denn da als referenz anführen ?

State of the Art ist heute die Nutzung sämtlicher Kommunikationskanäle

Social Media nicht zu nutzen, nicht nutzen zu dürfen, bedeutet die Aufgabe der öffentlichen Diskursexistenz v.a. in der Zielgruppe <30, die eigentlich einzig relevante.

Daher kann man die ORFler gar nicht genug her watschen für die Zustimmung zum ORF Gesetz vor ein paar Jahren. Unfassbare Kurzsichtigkeit.

Dann kann er gleich das Foren-Verbot beim ORF aufheben. Das ist ja wirklich der einzige Rundfunk in Europa (neben der Ukraine und Weißrussland) wo keine Diskussionen in Foren stattfinden dürfen (außer die ein, zwei offiziell erlaubten im Debatten-Forum). Dass es zum Weiterbetrieb der Seite debatte.orf.at auch schon ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs brauchte, belegt wie es um die Diskussionskultur in Österreich steht und das Lobbying diverser Privatsender und Verlage funktioniert.

...da kann man ähnliche Mechanismen erkennen, wie zB beim Blockieren der Sonntagsöffnung des Handels...

Mir fehlen die Diskussionen dort auch, vor allem auf den Bundesländer-Seiten. In Salzburg zB. gibt es seit dem Verbot keine einzige Nachrichten-Website, in der genügend Leute für eine anregende Diskussion posten.

im debatte.orf.at forum treiben sich aber eh sowieso eher leute herum die offensichtlich aus der nervenheilanstalt entkommen sind

alles andere wäre auch sinnlos

und einfach mutwillig bösartig

mutwillig bösartig is da gar nix... Wenn im ORF Gesetz steht, dass sie kein social media verwenden dürfen dann ist das so... Alle anderen menschn in dem land müssen sich ja auch an gesetze halten... warum fürn ORF a ausnahme machen????

Hier geht es eher darum,

dass das Gesetz absoluter Blödsinn ist.

Der ORF wird aus Zwangsabgaben finanziert, soll aber möglichst unattraktiv sein?

Nein, er soll seine bevorteilte Stellung nicht dafür ausnutzen können, um damit die private Konkurrenz auszuschalten. Ob das mit diesen Methoden gelingt, ist eine andere Frage.

Ja das ist es ja.

Damit der ORF nicht zu stark mit den Privaten konkurriert wird er absichtlich "mies gemacht" (bzw. nicht so gut gemacht wie er sein könnte).

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