Tschechischer Verkehrsminister tritt zurück

15. November 2012, 08:55
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Nach Druck aus eigener Partei wegen Flop bei KFZ-Register

Prag/Wien - Ein weiterer Rückschlag für die tschechische Regierung: Verkehrsminister Pavel Dobes tritt Anfang Dezember zurück. Das kündigte er am Mittwoch an und überreichte Premier Petr Necas sein Rücktrittsgesuch, wie die Nachrichtenagentur CTK berichtete. Der Minister der kleinsten Regierungspartei LIDEM reagierte damit auf den Druck aus seiner eigenen Partei.

Der Parteivorstand hatte ihn am Vortag wegen Problemen mit dem Kfz-Register zum Rücktritt aufgefordert. Dobes hatte daraufhin zunächst angekündigt, nur zurückzutreten, sollte die Software des Kfz-Zulassungsbehörden bis Ende des Jahres nicht fehlerfrei laufen. Am Mittwoch gab der 30-jährige Dobes dem Druck seiner Partei schließlich nach und erklärte seinen bedingungslosen Rücktritt am 3. Dezember. Mit der neuen Software der Fahrzeug-Zulassungsstellen gibt es seit ihrer Einführung im Sommer immer wieder grobe Probleme.

Die liberal orientierte Partei LIDEM, die im April aus abtrünnigen Abgeordneten und Regierungsmitgliedern der Partei der öffentlichen Angelegenheiten (VV) hervorgegangen war, hat sich erst am 3. November konstituiert. Sie gehört zu einer Dreierkoalition mit den Bürgerdemokraten ODS von Premier Necas und Außenminister Karel Schwarzenbergs TOP 09.

Der Rücktritt ist ein weiterer Rückschlag für Premier Necas, dessen Regierungskoalition ums Überleben kämpft. Nur knapp überstand das Kabinett vergangene Woche eine Vertrauensabstimmung zum umstrittenen Sparpaket. Eine herbe Niederlage musste die Regierungskoalition auch bei den Regionalwahlen im Oktober einfahren. Auch personelle Wechsel häuften sich in der Regierung zuletzt: Erst vergangenen Monat war der Arbeitsminister Jaromir Drabek wegen einer Korruptionsaffäre um seinen Stellvertreter zurückgetreten, der Unterrichtsminister war im Frühling ausgetauscht worden. (APA, 15.11.2012)

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