Höchstrichter haben keine soziale Ader für den ORF

  • Wie mediale "Steintaler" fühlen sich ORF-Macher, so der Anstalt Social Media verboten bleiben.
    foto: orf/dor film/anjeza cikopano

    Wie mediale "Steintaler" fühlen sich ORF-Macher, so der Anstalt Social Media verboten bleiben.

Der ORF blitzt auch beim Verwaltungsgerichtshof ab: Das von General Alexander Wrabetz 2010 verhandelte Gesetz verbietet der Anstalt Facebook und Co. Noch ein Grund für den ORF, 2013 auf ein neues Gesetz zu drängen - neben seinen Rundfunkgebühren

Wien - Donnerstag muss der ORF seinen Stiftungsräten den Finanzplan für 2013 und die Finanzvorschau für fünf Jahre vorlegen. Spätestens 2014 wird es eng, schraubt die Medienpolitik nicht 2013 vor der Nationalratswahl am Gesetz.

Die teuersten Rechte aller Zeiten für die Olympischen Spiele in Sotschi plus Fußball-WM in Brasilien sind nur ein Teil der Malaise: Ähnlich geht verloren, wenn die Abgeltung des Bundes für gebührenbefreite Haushalte 2013 endet. 30 Millionen pro Jahr überweist die Republik bis dahin.

Der ORF muss sein Budget für 2014 wieder bis 15. November vorlegen. Sind die zumindest 30 Millionen extra vom Bund nicht verlängert, geht es wieder ans große Drohen: weniger Geld für österreichische TV-Produktionen (grob mit "Film"-Wirtschaft betitelt), was die Produzenten wieder laut protestieren lässt. Weniger Untertitel und Audiokommentare - rufen Verbände von Seh- und Hörbehinderten auf den Plan. Das ORF-Orchester wird wohl auch wie gewohnt infrage gestellt.

Novelle

Das macht eine Novelle selbst im Wahljahr wahrscheinlich. Die Chancen erhöht, dass der Verwaltungsgerichtshof Mittwoch die Medienbehörden bestätigte: Der ORF darf sich laut Gesetz nicht in Social Media umtun. Kommt eine Novelle, könnte sich das Kanzleramt schwertun, Erkenntnisse seiner Arbeitsgruppe für einen kleineren Aufsichtsrat beiseitezulassen - wenn die dann nicht mehr zu neunt vertretenen Länder zustimmen. Der kleinere Rat böte SPÖ und ÖVP auch die Chance, Einfluss der Opposition zu reduzieren. Die Redakteure indes hoffen auf mehr Mitbestimmung und weniger Politeinfluss. Und für den ORF könnten neue Programmvorgaben herausspringen, damit die Medienbehörde seine TV-Kanäle nicht mehr als gesetzwidrig einstufen kann. (Harald Fidler, DER STANDARD, 15.11.2012)

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20 Postings
die höchstrichter haben ja recht. also 2x ;)

denn dieses gesetz muss gekippt werden, und nicht drum herum laviert.

der kunde muss das recht haben, a) ein programm seiner wahl zu sehen und b) darüber in sozialen netzen zu debattieren, auch auf offiziell geführten portalen (da man kinder hat und einer seite vertrauen will), und c) eine schnelle programminformation auf beliebige weise zu erhalten, dem medium muss freistehen, die information so weit reichend wie das budget erlaubt unterzubringen.

und das heisst, der kunde kann all das auf einem gerät seiner wahl und bequemlichkeit abrufen, am fernseher, smartphone, kühlschrankdisplay, gameconsole, über satellit, wifi, stadtkabel, terrestrischen funk.

in einem modernen land, wohlgemerkt.

Wenn das Verbot aufoktroyiert worden wäre, ja. Aber die ORF-Granden haben im Gegenzug willentlich Hundert Millionen Euro als Entschädigung akzeptiert. Kismet.

Die teuersten Rechte aller Zeiten für die Olympischen Spiele in Sotschi plus Fußball-WM in Brasilien sind nur ein Teil der Malaise

warum muss die olympiade direkt übertragen werden? zeitversetzt wäre billiger und auch in ordnung. warum muss jedes land da seine livesendungen haben? würden die sender zusammenhalten, könnte das unsägliche olympische wuchersystem vielleicht in die schranken gewiesen werden.

Der ORF erfüllt weder mehr seinen Informations-, noch seinen Bildungsauftrag.
Sein letzter verbliebener Daseinszweck: Die Bevölkerung mit dem selben Dreck, wie die Privatsender zu verblöden.

Ergo censeo: GIS delendam esse!

Warum glaubt der ORF, beim Deppenbuch unbedingt mitmachen zu müssen? Wird dann das Programm automatisch besser?

Geil. Der ORF leistet sich superteure Sportrechte, scheißt aufs Budget und wird dafür subventioniert. Ich wünsche den Verantwortlichen von ganzem Herzen dass der ORF bald umstrukturiert wird, und rein privatwirtschaftlich geführt wird. Dann würds solche Spinnereien nicht mehr geben - und falls doch wäre die Ära dieser Herrschaften sehr schnell vorbei.

wenn der orf rein privatwirtschaftlich geführt würde, wären kaum die sportübertragungen das erste was fällt. außer jenen, für die sich der freie markt nicht interessiert, weil sie nischen bedienen.

und welche sportarten bedient der orf, die andere sender nicht featuren würden?

...na endlich eine Institution, die den Schwachsinn den der ORF will, erkennt...

...wenn schon nicht der öffentlich rechtliche, gebührenfinanzierte ORF selbst, mit seinem Generaldirektor so viel Sachverstand aufbringt.

15.11.2012, 07:24

Wenn Höchstrichter nicht wissen was Facebook ist, wie können Sie dann darüber entscheiden? ;-)

Auch für den ORF gelten Gesetze

So wie sich die Geschäftsführung und die Diva der ZIB zu diesem Thema aufführen (ja bitte nehmt ihnen die Handys ab !!!), glaubt man, das Höchstgericht habe Majestätsbeleidigung betrieben. Wie verkehrt doch die Welt des ORF sein muss ......

14.11.2012, 21:57

Welcher normale Mensch mit Resthirn braucht das Fressbook?

oder mit großhirn..

Ich bin ein wahrer Feind des ORF,

aber diese Entscheidung ist sowas von jenseitig. Die Herren Richter haben einfach keine Ahnung wie sich die Medien und Medienkonsumgewohnheiten verändern, Fernsehen und Radio ist mittelfristig ohne Online-Ast beziehungsweise Interaktionsangebot undenkbar. Genausogut könntens den Ton verbieten.

Auf der anderen Seite auch wieder gut, dann quackt mich mein Fernseher wenigstens nicht auf Twitter und Facebook an, dass ich ihn anmelden soll.

Die Richter können nur nach dem entscheiden was im
Gesetz steht. Im Gesetz steht was Wrabetz und die Verleger ausberhandelt haben. Und jetzt tobt der ORF dass er sein eigenes Gesetz vollziehen soll. DAS ist absurd!

sie sprechen da an sich ja die größte sauerei ganz nebenbei aus. was ist das für ein gesetz bzw. was für eine gsetzgebung bei der zwei betroffenen parteien nach wirtschaftlichen interessen verteilungsschlüssel festlegen. die verantwortung des gesetzgebers für ein schlechtes gesetz kann nicht damit abgetan werden, dass es ja die betroffenen einmal so wollten. sollte ein mediengesetz nicht den realitäten der aktuellen medienkultur mehr entsprechen und sich an denen orientieren statt an den finanziellen interessen von lobbygruppen?

Je weniger die Leute davon wissen, wie Würste und Gesetze gemacht werden, desto besser schlafen sie. (O.v.Bismarck)

und die parteien

regen sich darüber auf ... dabei haben die doch für dieses gesetz gestimmt ... lesen die eigentlich für was sie abstimmen?

Medien- & Parteipolitik

Leider wird zu oft Parteipolitik statt Medienpolitik betrieben... Das ist leider wahr.

Falls Novelle kommen sollte, hoffe ich lediglich auf klarere Definition des öffentlich-rechtlichen Auftrags und den Schritt raus aus der Medien-Steinzeit mit Aufhebung des Social Media Verbots.

gebt der wahrheit die ehre!

es ist doch käse, die parteien scheinbar rauszuhalten, reine abtäuscherei die zur totalen ineffizienz führt.

statt dessen kanns nur so gehen, dass die parlamentsparteien selbst je einen aliquoten anteil der sendezeit bestreiten, und dabei völlige freiheit geniessen, und ein entsprechendes budget bekommen. sie dürfen dabei auch koalitionen für sendungen bilden, damit sie sichs leisten können. sie dürfen an regisseure und redakteure delegieren.

aber: sie konkurrieren damit erstmals in der geschichte wahrhaftig und mit ihrem eigenen gesicht, statt über die hintertür mit der bekannten niedertracht.
wenn sie selbstbeweihräuchern, werden sie keine zuseher haben, sondern nur mit qualität, unterhaltung, und interessanter information.

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