Wrabetz will auf europäischer Ebene kämpfen

  • "Auf Wiedersehen": Facebook-Eintrag auf der Ö3-Seite.
    foto: screeshot

    "Auf Wiedersehen": Facebook-Eintrag auf der Ö3-Seite.

Bescheid wird aber umgesetzt - ORF-Mitarbeiter äußern Unmut auf Twitter - BZÖ für Änderung des ORF-Gesetzes

Wien - Der ORF will das Facebook-Verbot auch nach dessen Bestätigung durch den Verwaltungsgerichtshofs (VwGH) nicht hinnehmen. ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz betonte in einer Stellungnahme gegenüber der APA, man wolle noch die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) abwarten, aber auch rechtliche Schritte auf europäischer Ebene prüfen. Parallel suche man das Gespräch mit dem Gesetzgeber. Dennoch werde man den Bescheid umsetzen und die Facebook-Seiten nicht mehr selbst betreuen.

ORF-Seiten auf Facebook werden den Fans vermacht

Wie schon im Mai, als der ORF dem Bescheid von Medienbehörde und Kommunikationssenat folgte, wird der ORF seine Seiten den Fans vermachen. Grundsätzlich hielt Wrabetz aber fest, dass das gesetzliche "Kooperationsverbot" mit sozialen Netzwerken aus Sicht des öffentlich-rechtlichen Senders "eben nicht bedeutet, dass dem ORF jegliche Facebook-Präsenz untersagt ist". Der ORF bedauert daher die Entscheidung des VwGH und will "mit allen Mitteln dagegen Vorgehen, dass ihm Zugang zur wichtigsten Kommunikationsplattform unserer Zeit und damit die Interaktion mit einem Großteil seiner Kunden abgeschnitten wird". Eine derartige Beschränkung der Kommunikation eines Unternehmens sei international einzigartig.

Kopfschütteln auf Twitter

Für Kopfschütteln sorgte das Urteil des Höchstgerichts wieder einmal auch auf Twitter, wo Ober-Twitterer und ORF-Journalist Armin Wolf schrieb: "Wahrscheinlich müssen ORF-Journalisten demnächst ihre Handys abgeben. Teilnahme am Telefon-Netzwerk könnte ja eventuell den Wettbewerb gefährden." Als Strippenzieher des aus Sicht des ORF absurden Facebook-Verbots ortete Wolf die Zeitungsverleger: "Der ORF muss seine Facebook-Seiten wieder abdrehen. Glaubt Ihr wirklich, das rettet irgendeine Zeitung, lieber VÖZ?", fragte er.

"Medien-Steinzeit"

Redakteurssprecher Dieter Bornemann sieht in dem VwGH-Urteil einen weiteren "Grund, warum das ORF-Gesetz dringend reformiert werden muss" und ORF-Onlinechef Thomas Prantner begrüßt das Unternehmen "in der Medien-Steinzeit": "Das nächste ist, dass es bei jedem unserer Tweets Vorerhebungen der Staatsanwaltschaft gibt." Unterstützung gab es vom BZÖ, das das "endgültige Social Media Verbot" als lächerlich bezeichnete. Mediensprecher Stefan Petzner betonte, es gelte jetzt, das ORF-Gesetz schnellstmöglich zu ändern.

"Auf Wiedersehen"

Inzwischen verabschieden sich die einzelnen ORF-Seiten auf Facebook. "Wenn Sie sich unsere hübsche ZiB-Chronik auf dieser FB-Seite nochmal anschauen wollen, machen Sie es jetzt. Im Lauf des Nachmittags muss die ZiB-Facebook-Seite nämlich aus dem Netz verschwinden. Das hat uns der Verwaltungsgerichtshof aufgetragen", heißt es im Eintrag der "ZiB"-Facebookseite.

Und weiter: "Grund ist eine Beschwerde der Zeitungsherausgeber gegen den ORF. Sie meinen, die FB-Seiten für ORF-Sendungen verstoßen gegen das Rundfunkgesetz, das uns die 'Kooperation mit sozialen Netzwerken' verbietet. Die Medienbehörde hat den Zeitungsherausgebern recht gegeben und der Verwaltungsgerichtshof hat die ORF-Berufung dagegen nun abgelehnt. Wir hoffen jetzt noch auf das Verfassungsgericht. Will der Gesetzgeber dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk wirklich verbieten, via Facebook oder Twitter auf seine Sendungen aufmerksam zu machen, für die Sie ja immerhin Gebühren zahlen? Aber bis zur Entscheidung des VfGH müssen wir unsere Seiten jedenfalls heute noch offline nehmen. Sorry!"

"Seite gehört also wieder unseren Fans"

Auf der Ö3-Seite heißt es: "Wir kämpfen weiter, um mit Euch auch über diesen Weg in Kontakt zu bleiben und brauchen jetzt einmal mehr Eure Unterstützung! Die Seite gehört also wieder unseren Fans, die die Seite ja geründet haben. Eure Beschwerden, Wünsche und Anregungen erreichen uns natürlich weiterhin. Wir lesen die Facebook-Seite unserer Fans, dürfen aber selbst bis auf weiteres nicht antworten und keine Beiträge mehr posten". (APA/red, 14.11.2012)

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