Asyl-Notunterkünfte könnten im Dezember stehen

13. November 2012, 11:04
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Innenministerium sucht derzeit Container- und Kasernen-Standorte - Schelte des Bundeskanzlers für Länder

Wien - Die Notunterkünfte zur Entlastung der Asylwerber-Erstaufnahmestelle Traiskirchen könnten noch im heurigen Jahr zum Einsatz kommen. Sollte sich abzeichnen, dass die Länder ihre Quartier-Zusagen für Ende November nicht einhalten können, werde man Vorsorge treffen, dass eine Unterbringung in Kasernen oder Containern schon mit Dezember möglich wäre, berichtete Innenministeriumssprecher Karlheinz Grundböck Dienstagvormittag auf Anfrage der APA.

Derzeit setzt man im Innenressort noch auf die begleitende Kontrolle der Länder-Fortschritte bei der Herbergssuche. Wenn sich aber abzeichne, dass die beim Asylgipfel erfolgten Quartier-Zusagen nicht eingehalten werden, würden die entsprechenden Ersatzquartiere rechtzeitige vorbereitet, um Traiskirchen, wo derzeit 1.000 Menschen mehr als vereinbart untergebracht sind, wie versprochen zu entlasten.

Steiermark erfüllt Quoten nahezu

Die Container- bzw. Kasernen-Unterkünfte sollen jedenfalls auf Bundesflächen in jenen Ländern entstehen, die sich nicht an die Grundversorgungsvereinbarung halten. Das sind alle außer Wien und Niederösterreich. Ebenfalls keine solchen Quartiere geplant sind in der Steiermark, die knapp an der Quotenerfüllung dran ist. Allzu großen Vorlauf bräuchten etwa Container-Unterkünfte nicht. Diese könnten rasch errichtet werden, also noch im Dezember in Betrieb gehen, heißt es aus dem Innenministerium.

Bundeskanzler mahnt Länder

Bundeskanzler Werner Faymann nahm nach dem heutigen Ministerrat mit Nachdruck die Landeshauptleute in die Pflicht: Mit denen habe man beim Asylgipfel im Oktober eine Einigung erzielt. Ende November werde sich herausstellen, "welche Landeshauptleute die eigene Unterschrift nicht ernst nehmen". Er verwies auch darauf, dass Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) seine Unterstützung zugesichert habe: sowohl für die Unterbringung in Kasernen oder das Aufstellen von Containern auf Bundesheer-Grund betreffend. (APA, 13.11.2012)

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