Nachrichten in aller Kürze
Alles zur Community
Nachrichten, die zu Ihnen kommen: Newsletter, Feeds und SMS
Alles zu unseren mobilen Angeboten: Apps, Mobilversion und SMS
Unsere Radio- und TV-Angebote
Die Zeitung im Internet: Abo, E-Paper, Anzeigen und mehr
Alles über die Redaktion von derStandard.at
Alles über Onlinewerbung, Stellenanzeigen und Immobilieninserate
Wien - Die Notunterkünfte zur Entlastung der Asylwerber-Erstaufnahmestelle Traiskirchen könnten noch im heurigen Jahr zum Einsatz kommen. Sollte sich abzeichnen, dass die Länder ihre Quartier-Zusagen für Ende November nicht einhalten können, werde man Vorsorge treffen, dass eine Unterbringung in Kasernen oder Containern schon mit Dezember möglich wäre, berichtete Innenministeriumssprecher Karlheinz Grundböck Dienstagvormittag auf Anfrage der APA.
Derzeit setzt man im Innenressort noch auf die begleitende Kontrolle der Länder-Fortschritte bei der Herbergssuche. Wenn sich aber abzeichne, dass die beim Asylgipfel erfolgten Quartier-Zusagen nicht eingehalten werden, würden die entsprechenden Ersatzquartiere rechtzeitige vorbereitet, um Traiskirchen, wo derzeit 1.000 Menschen mehr als vereinbart untergebracht sind, wie versprochen zu entlasten.
Die Container- bzw. Kasernen-Unterkünfte sollen jedenfalls auf Bundesflächen in jenen Ländern entstehen, die sich nicht an die Grundversorgungsvereinbarung halten. Das sind alle außer Wien und Niederösterreich. Ebenfalls keine solchen Quartiere geplant sind in der Steiermark, die knapp an der Quotenerfüllung dran ist. Allzu großen Vorlauf bräuchten etwa Container-Unterkünfte nicht. Diese könnten rasch errichtet werden, also noch im Dezember in Betrieb gehen, heißt es aus dem Innenministerium.
Bundeskanzler Werner Faymann nahm nach dem heutigen Ministerrat mit Nachdruck die Landeshauptleute in die Pflicht: Mit denen habe man beim Asylgipfel im Oktober eine Einigung erzielt. Ende November werde sich herausstellen, "welche Landeshauptleute die eigene Unterschrift nicht ernst nehmen". Er verwies auch darauf, dass Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) seine Unterstützung zugesichert habe: sowohl für die Unterbringung in Kasernen oder das Aufstellen von Containern auf Bundesheer-Grund betreffend. (APA, 13.11.2012)
Nach dem Beschluss des neuen Staatsbürgerschaftsgesetzes durch den Ministerrat wird Kritik laut. Viele Änderungen seien unzureichend - und Promi-Einbürgerungen intransparent.
1.662 Menschen wurde von Jänner bis März die Staatsbürgerschaft verliehen - Rückgang um zwölf Prozent gegenüber Vorjahr
"Werte-Fibel" wird künftig bei Einreise überreicht - Änderungen bei Staatsbürgerschaftstest
Reform des Staatsbürgerschaftsgesetzes wird beschlossen - Einkommensgrenze von 1.000 Euro für SPÖ sozial verträglich
Pollak: Fibel kann nicht ernst genommen werden, solange Politik wichtige Werte verletzt
Staatsbürgerschaftsgesetz sonst beschlussfertig - Verbesserung für uneheliche Kinder
Rund 12.000 Asylverfahren offen
Mit der Novelle des Einbürgerungsgesetzes werde die Diskriminierung unehelicher Kinder von Österreichern enden, hieß es. Ein deutscher Fall beweist das Gegenteil
Prüfer verglichen Wien, Salzburg, Steiermark: Individuelle Unterbringung der Asylwerber ist am billigsten
Asylwerber sind meist zur Untätigkeit verdammt, arbeiten dürfen sie nur als Saisonniers
Das Thema Integration wird im Innenministerium aufgewertet. Ab Mai wird es eine eigene Sektion dafür geben. Während das im Staatssekretariat begrüßt wird, reagieren Insider und Menschenrechtler eher skeptisch
Automatische Zuerteilung der Staatsbürgerschaft auch bei Anerkennung der Vaterschaft erst vier Wochen nach Geburt
Unbeschränkter Arbeitsmarktzugang für Familienangehörige, nach zwei Jahren auch für gut Integrierte - Inlandsantrag möglich
Gesetzesänderung am Mittwoch im InnenausschussWien
Die Innenministerin will mehr Flüchtlinge arbeiten sehen, doch es fehlt an Hilfe
Kurz will Einkommensgrenze überdenken - Nur 1.500 Zuwanderer statt erwarteter 8.000 - Auch Bachelors sollen nach Studium bleiben dürfen
Vorschlag von Mikl-Leitner zur Arbeitssuche von Asylwerbern ernsthaft besprechen
Österreich in seinen verschiedenen Formen war fast immer ein Zuwanderungsland - Von Hans Rauscher
Unterbringung in Zeltlagern, in "Container-Dörfern", in herabgewirtschafteten Pensionen und Gasthöfen, oft frühere Bordelle, Schulbesuchsverweigerung solange die Kinder in Traiskirchen sind (Schulbesuch erst nach 6 Monaten verpflichtend), Unterbringung von Familien in Quartieren, in denen einzeln untergebrachte Asylsuchende nächtens laut sind, Abschiebungen nach Ungarn in Gefängnisse, usw. An die 600 Kinder und Jugendliche sind in Traiskirchen, für 50 wurde nun eine Schule eingerichtet, schon vor 8 Jahren habe ich darüber gesprochen und bei jeder Meldung nur rote Stricherl erhalten. Was ist mit den 550 anderen?
In Wien stehen zahlreiche frühere Bürogebäude leer, z.B. APA-Haus, AMS-Haus Währinger Gürtel, Container sind nicht notwendig!
Die Kommentare von Usern und Userinnen geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder. Die Redaktion behält sich vor, Kommentare, welche straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen (siehe ausführliche Forenregeln), zu entfernen. Der/Die Benutzer/in kann diesfalls keine Ansprüche stellen. Weiters behält sich die derStandard.at GmbH vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.