Große Koalition gewinnt Parlamentswahl in San Marino

12. November 2012, 11:03
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Parteien der scheidenden Regierung erobern die Mehrheit der Stimmen

San Marino - San Marino setzt auf politische Stabilität. Bei den Parlamentswahlen am Sonntag, zu denen die 33.106 Bewohner der ältesten bestehenden Republik der Welt aufgerufen waren, hat sich eine Große Koalition aus den Traditionsparteien durchgesetzt, die in den letzten Jahren San Marino regiert haben. Die Koalition "San Marino Bene Comune" ("San Marino für das gemeinsame Wohl") hat 50,71 Prozent der Stimmen erobert. An der Koalition beteiligen sich die christdemokratische Democrazia Cristiana, die "Volksallianz" (Alleanza Popolare), sowie die Partei der Sozialisten und der Demokraten, die in den letzten vier Jahren regiert hatte. Die Koalition war auf die Sozialistische Partei erweitert worden.

Eine zweite Koalition "Intesa per il Paese" (Bündnis für das Land) schaffte es auf 22,28 Prozent. Die linksorientierte Gruppierung "Cittadinanza Attiva" (Aktive Bürgerschaft) musste sich mit 16,08 Prozent begnügen. Zu den Neuigkeiten dieser Wahlen zählte die Bewegung "Rete" (Netz), die kurz vor den Parlamentswahlen im Internet entstanden ist und vor allem aus jungen Kandidaten besteht. Diese Gruppierung eroberte mit 6,2 Prozent der Stimmen vier Sitze im Parlament.

366 Kandidaten hatten sich am Wahlkampf um einen der 60 Plätze im "Consiglio Grande e Generale", dem Parlament San Marinos, beteiligt, dessen Mitglieder von der wahlberechtigten Bevölkerung auf fünf Jahre gewählt werden. Elf Listen waren im Wahlkampf engagiert. Der Kleinstaat im Herzen der norditalienischen Region Emilia Romagna hat zuletzt entscheidende Schritte unternommen, um sich den internationalen OECD-Standards im Steuerbereich anzupassen. Damit soll für mehr Transparenz in der Finanz-und Steuerpolitik des Kleinstaates gesorgt werden.

Das neue Parlament in San Marino wird unter anderem Maßnahmen zur Eindämmung der schwierigen Wirtschaftslage ergreifen müssen. San Marino bekommt die Krise in Italien stark zu spüren. Das Problem der Arbeitslosigkeit belastet auch die Zwergrepublik. Im vergangenen Jahr wurden 400 Gesellschaften geschlossen, 1200 Personen sind arbeitslos. (APA, 12.11.2012)

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