"Sie wollen alle in die Geschichtsbücher"

9. November 2012, 18:04
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Experten erwarten, dass Obama nach seiner Wiederwahl mutiger agieren wird

Weil US-Präsident Obama nach seiner Bestätigung im Amt kein drittes Mal kandidieren darf, könnte er seine zweite Amtszeit etwas mutiger gestalten. Das erwarten jedenfalls die Teilnehmer einer Diskussionsrunde zum Thema "Die USA nach den Wahlen", die das Österreichische Institut für Internationale Politik (OIIP) und der Standard am Donnerstagabend in der Diplomatischen Akademie in Wien organisiert hatten.

Dass Obama auch weiterhin mit einem republikanisch kontrollierten Kongress konfrontiert ist, müsse dabei kein großes Hindernis sein. Im Gegenteil, so Shawn Crowley von der amerikanischen Botschaft in Wien. Präsidenten hätten mit der anderen Partei oft mehr Glück als mit der eigenen, "weil man dann Kompromisse besser verkaufen kann". Er erwartet dennoch, dass sich Obama zunächst auf sein außenpolitisches Vermächtnis konzentrieren wird. "Sie wollen alle in die Geschichtsbücher", so Crowley unter Verweis auf historische Vorbilder: Bill Clinton habe in seiner zweiten Halbzeit in Camp David den Nahost-Frieden gesucht, Hardliner Ronald Reagan war plötzlich zu Abrüstungsgesprächen mit der Sowjetunion bereit.

Vermutlich werde Obama wegen der aktuellen Krisen rund um "fiscal cliff" und Defizitabbau bei der Themensetzung aber weniger Spielraum haben, sagte Stefan Fröhlich, Professor für Internationale Beziehungen in Erlangen. "Der Präsident wird fünf bis sechs Dinge zugleich tun müssen. Aber wenn er sich ein Vermächtnis schaffen will, wird er bemüht sein, soziale Themen durchzukriegen." Fröhlich sieht dabei vor allem die "große Ungleichheit der Lebensverhältnisse in den USA" als besondere Herausforderung.

Einigkeit herrschte unter den Diskutanten, dass die EU auch in Obamas zweiter Amtszeit nur wenig Beachtung erfahren werde. Crowley erinnerte etwa daran, dass Europa in den Wahlprogrammen beider Präsidentschaftskandidaten gar nicht erwähnt worden sei. Die Schuld dafür liege aber nicht nur bei den USA, so Heinz Gärtner vom OIIP: "Europa wird erst dann wieder interessant werden, wenn es in der Lage sein wird, einen Beitrag zu Lösungen zu leisten." Für Europa und Amerika sei es wesentlich, wie sich die USA in einer neuen Weltordnung präsentierten und ob diese weiterhin freiheitlich-demokratisch oder nach chinesischem Modell autoritär geprägt sein werde.

Obama sei viel eher in der Lage, diese schwierige Herausforderung zu bewältigen, als es Mitt Romney gewesen wäre, war Gärtner überzeugt. Belege dafür liefert er auch gleich in einem neuen Buch nach: Der amerikanische Präsident und die neue Welt, eben erschienen im LIT-Verlag. (Manuel Escher/DER STANDARD, 10.11.2012)

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