"Assad kämpft den Kampf seines Vaters"

Analyse9. November 2012, 17:45
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Bashar al-Assad glaubt fest an seine Version der Realität: dass der Aufstand in Syrien nichts mit seinem Regime zu tun hat

Und die Opposition hat ihr eigenes Problem mit der Glaubwürdigkeit.

 

Damaskus/Doha/Wien - Rund 11.000 Flüchtlinge haben in nur 24 Stunden Syrien verlassen, meldete die Uno-Flüchtlingsorganisation UNHCR am Freitag - dem Tag, an dem der TV-Sender Russia Today das neueste Interview mit Bashar al-Assad ausstrahlte. Es ist nicht so, dass der syrische Präsident darin verleugnen würde, was in seinem Land vorgeht, in dieser Beziehung wirkt er luzid. Frappierend ist jedoch, wie sehr Assad von seiner Version der Ereignisse überzeugt wirkt, die Aussagen sind zynisch, der Gestus, in dem sie vorgetragen werden, jedoch durchaus authentisch.

Bashar al-Assad glaubt, was er sagt, nämlich, dass der Konflikt in Syrien nur daraus besteht, dass sich sein Land - in dem er quasi eine dienende Rolle spielt - im Kampf mit Terrorismus von außen befindet, "Terrorismus durch Stellvertreter" (die auch Syrer sein können, so viel gibt er schon zu). Dieser Mann sieht sich in der gleichen historischen Rolle, in der er seinen Vater Hafiz al-Assad 1982 erlebt hat, als dieser Jahre der Muslimbrüder-Unruhen und -Terrorakte mit der Zerstörung des Zentrums der Stadt Hama beenden ließ. Was getan werden muss, muss getan werden.

"Fehler sind normal"

"Sie bedauern also nichts?", fragt die Interviewerin. "Im Moment nicht", antwortet Assad - später werde man über Fehler nachdenken, die bestimmt gemacht wurden, das sei normal. Die Frage, ob er noch einmal alles so machen würde wie im März 2011, als die Proteste begannen, bejaht er.

In der Engführung seiner Realität bleibt nur das übrig, was es in Syrien ohne Zweifel auch gibt: (hauptsächlich gegen den Iran gerichtete) regionalpolitische Interessen, sunnitischen Extremismus. Aber angefangen hat es mit demokratischen Protesten.

Assads Verfasstheit erklärt auch die Entschiedenheit, in der er alle Verhandlungsinitiativen ablehnt. Der geflüchtete Premier Riyad Hijab gab vor einigen Tagen dem Daily Telegraph ein Interview, in dem er ein Treffen im August beschreibt, in dem er selbst, Vizepräsident Faruk al-Sharaa, der Parlamentspräsident und der Vizechef der Baath-Partei Bashar al-Assad zu überreden versucht hätten, eine politische Lösung zu suchen und zu diesem Zweck mit der "Friends of Syria"-Gruppe zusammenzuarbeiten. Assad verweigerte kategorisch. "Er wiederholt den Kampf seines Vaters in den 1980ern", sagte Hijab.

Die nächste "Friends of Syria"-Konferenz soll noch im November in Tokio stattfinden. Die Gruppe von etwa 60 Staaten (darunter Österreich) und etlichen Organisationen hat jedoch bei ihren fünf Treffen keine wesentlichen Vorschläge hervorgebracht. Das Patt, das im Uno-Sicherheitsrat zwischen USA, Großbritannien und Frankreich einerseits und Russland und China andererseits besteht, lässt sich nur dort lösen. Auch die "Syria Action Group" war ein Versuch, die Basis zu verbreitern: Sie besteht aus den fünf ständigen Sicherheitsratsmitgliedern, der Türkei, Irak (als Arabischer-Liga-Vorsitzender), Kuwait (Vorsitzender des Außenministerrats der Liga) sowie Katar (Vorsitzender des Follow-up Committee der Liga zu Syrien) und legte Ende Juni in Genf immerhin Richtlinien für eine "syrisch-geführte Transition" vor. Aber sofort nach der Konferenz brachen Differenzen zwischen den USA und Russland darüber auf, ob der Plan nun den sofortigen Abgang Assads vorsähe oder nicht.

Diese Frage ist bis heute ungelöst - und die Performance der syrischen Opposition, die in der katarischen Hauptstadt Doha tagt, ist nicht dazu angetan, das Vertrauen zu stärken, dass das Vakuum bei einem schnellen Abgang Assads politisch so gefüllt werden könnte, dass die Stabilität des Landes gewährleistet ist.

In Doha sollte der von Langzeit-Exilsyrern dominierte Syrian National Council (SNC) in einem repräsentativeren Gremium, dem Syrian National Initiative Council (NIC), aufgehen, wo er nur mehr etwa ein Drittel der Sitze halten würde. Der SNC widersetzte sich jedoch bis zuletzt - wobei es sich als Pyrrhussieg herausstellen dürfte, falls es ihm gelingt, den NIC zu verhindern. Denn damit verhindert er auch, dass die internationale Gemeinschaft die syrische Opposition effektiver unterstützt als bisher.

US-Außenministerin Hillary Clinton hatte dem SNC vor einigen Tagen abgesprochen, als Repräsentant für die gesamte syrische Opposition sprechen zu können. Allerdings wurde dem syrischen Unternehmer und Aktivisten Riad Seif, der den NIC - oder auch eine zukünftige Exilregierung - führen sollte, ein Bärendienst erwiesen, indem man ihn als US-Wunschkandidat exponierte. Das macht es Assad umso leichter, den Aufstand als alleiniges westliches Komplott abzutun. (Gudrun Harrer /DER STANDARD, 10.11.2012)

  • Riad Seif sollte der kommende Führer der syrischen Opposition sein. In der katarischen Hauptstadt Doha versuchte die zerstrittene syrische Opposition einmal mehr sich zusammenzuraufen.
    foto: reuters/dabbous

    Riad Seif sollte der kommende Führer der syrischen Opposition sein. In der katarischen Hauptstadt Doha versuchte die zerstrittene syrische Opposition einmal mehr sich zusammenzuraufen.

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