Kabelbetreiber müssen ORF-Spartenkanäle in analoge Netze einspeisen

ORF gewinnt Rechtsstreit um ORF Sport + - Digitales Kabelnetz laut KommAustria und BKS zu wenig

Wien - TV-Kabelbetreiber müssen den Spartenkanal ORF Sport + in ihren analogen Netzen zeigen. Nach der Medienbehörde KommAustria kam nun auch der Bundeskommunikationssenat (BKS) zu diesem Schluss. Der zweitgrößte österreichische Kabelnetzbeteiber Liwest hatte den Sportsender nur im digitalen Kabelnetz eingespeist. Die KommAustria hatte darauf hin festgestellt, dass ORF Sport + aufgrund der gesetzlichen Must Carry-Regelung auch in analogen Netzen verbreitet werden muss. Die Berufung der Liwest hat der BKS nun abgewiesen.

"Auf Grund der eindeutigen gesetzlichen Vorgaben, bleibt kein Raum für eine Wahlfreiheit des Kabelnetzbetreibers, in welcher technischen Form er seiner Verpflichtung nachkommen möchte", so der BKS. Die Kosten einer analogen Einspeistung seien laut BKS kein "unverhältnismäßiger Aufwand".

"ORF Sport + bereichert mit seinen Live-Übertragungen vom Sportgeschehen in Österreich aber auch mit Magazinen wie 'Schule bewegt' und 'Ohne Grenzen - Das Behindertensport-Magazin' die heimische Medienlandschaft um Mehrwert in bester öffentlich-rechtlicher Tradition. Die Entscheidung des BKS ist daher sehr zu begrüßen", erklärte ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz. Gleichzeitig appellierte der ORF-Chef an die Kabelnetzbetreiber, "im Sinne aller heimischen Sportfans und Kabelkunden dem Bescheid des BKS Folge zu leisten und ORF Sport + in ihre analogen Netze einzuspeisen, wie das etwa beim größten österreichischen Kabelanbieter UPC bereits im Juli 2012 erfolgt ist".

Der Bescheid der KommAustria ist mit dem BKS-Spruch rechtskräftig, die Liwest kann sich nun noch an den Verfassungs- oder Verwaltungsgerichtshof wenden. (APA, 9.11.2012)

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