Gericht entzieht Pfizer Viagra-Patent

  • Nach kanadischem Recht muss ein Erfinder genaue Auskunft über seine Erfindung 
und deren Funktionsweise geben, um dafür das exklusive Verkaufsrecht zu haben. Pfizer hat das nicht gemacht.
    foto: apa/georg hochmuth

    Nach kanadischem Recht muss ein Erfinder genaue Auskunft über seine Erfindung und deren Funktionsweise geben, um dafür das exklusive Verkaufsrecht zu haben. Pfizer hat das nicht gemacht.

Der US-Pharmakonzern legt den aktiven Wirkstoff nicht offen, sagt das kanadische Gericht. Geklagt hatte das Generika-Unternehmen Teva

Ottawa - Das Oberste Gericht Kanadas hat dem US-Pharmakonzern Pfizer das Patent für das Potenzmittel Viagra entzogen. Nach kanadischem Recht müsse ein Erfinder genaue Auskunft über seine Erfindung und deren Funktionsweise geben, um dafür das exklusive Verkaufsrecht zu haben, begründete das Gericht in Ottawa seine Entscheidung. Pfizer habe gewusst, jedoch nicht bekanntgemacht, dass Sildenafil der einzige von mehreren Bestandteilen der Pille sei, der bei impotenten Männern eine Erektion auslöse.

Erfindung nicht offengelegt

"Das Patentsystem beruht auf einem 'Geschäft' oder einer Gegenleistung", erklärte das Gericht. Der Erfinder bekomme für eine begrenzte Zeit das Exklusivrecht für seine neue Erfindung, müsse dafür aber seine Erfindung offenlegen, damit die Gesellschaft von dem Wissen profitiere. "Wenn es keine vollständige Offenlegung gibt, kann es keine exklusiven Monopolrechte geben", hieß es zur Begründung des Urteils.

Das israelische Generika-Unternehmen Teva hatte gegen Pfizer geklagt in der Hoffnung, schon vor Auslaufen des Viagra-Patents ein gleichwertiges Medikament auf den Markt bringen zu können. Teva kündigte nun in einer Stellungnahme an, bald mit der Produktion zu beginnen. Mit dem künftigen Produkt würden die Kunden "Millionen sparen". Zudem werde das Medikament für Menschen zugänglich sein, die es sich sonst nicht leisten könnten. (APA, 9.11.2012)

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