Massive Proteste gegen Argentiniens Präsidentin Kirchner

9. November 2012, 08:13
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Zehntausende Menschen demonstrierten gegen Korruption, Inflation und dritte Amtszeit der Präsidentin

Buenos Aires - Bei den massivsten Anti-Regierungs-Protesten seit mehr als zehn Jahren sind am Donnerstagabend zehntausende Menschen in Argentinien auf die Straße gegangen. Die Kundgebungen richteten sich vor allem gegen Korruption, Inflation und eine weitere Kandidatur der Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner bei den Wahlen 2015.

Die Präsidentin war vor einem Jahr mit 54 Prozent der Stimmen wiedergewählt worden. Allein in der Hauptstadt Buenos Aires seien insgesamt 700.000 Menschen auf die Straße gegangen, berichtete die Zeitung "Clarín", die der Opposition nahesteht. Die Polizei bezifferte die Zahl der Teilnehmer mit 30.000.

Die Demonstranten zogen durch die Straßen von mehreren großen Städten und der Hauptstadt Buenos Aires. Vor dem Präsidentenpalast auf der Plaza de Mayo schlugen die Demonstranten gegen Kochtöpfe und schwenkten die argentinische Flagge.

"Ja zur Demokratie, Nein zur Wiederwahl"

Auf Transparenten war zu lesen: "Stoppt die Kriminalitätswelle, die Argentinier tötet, und die Korruption. Sagt Nein zur Verfassungsreform." Dabei riefen sie "Ja zur Demokratie, Nein zur Wiederwahl". Argentinier im Ausland schlossen sich den Protesten an und demonstrierten beispielsweise in New York, Washington, Paris, Rom und London.

Die Proteste hatten große symbolische Bedeutung für die Argentinier, die sich nur zu gut an das Wirtschaftsdebakel in ihrem Land Anfang der 2000er-Jahre erinnern. Die massiven Protestmärsche hatten damals in Argentinien mehrere Präsidenten aus dem Amt befördert und das Land de facto unregierbar gemacht, bis schließlich Kirchners verstorbener Ehemann Nestor 2003 an die Macht kam.

Immer mehr gerät jetzt auch Kirchner unter Druck. Viele sehen unter ihrer Regierung einen Zerfall des Landes mit massiv steigenden Verbrechenszahlen, einer hohen Geldentwertung und einer Präsidentin, die sich an die Macht klammert.

Kirchner kommentiert Proteste nicht

In einer Rede am Donnerstag nahm Kirchner nicht direkt zu den Protesten Stellung, betonte aber den Erfolg ihrer bisherigen Regierungsarbeit.

"In Zeiten des Aufschwungs ist es leicht ein Land zu regieren, aber versucht es einmal, wenn alles den Bach hinuntergeht wie 2003, 2008 oder 2009", sagte Kirchner im Bezug auf den Amtsantritt ihres Mannes und die weltweite Wirtschaftskrise, durch die sie das Land hatte steuern müssen.

Nach zwei Amtszeiten dürfte Kirchner nach argentinischem Recht bei der Wahl 2015 nicht noch einmal antreten. Ihre Partei will aber mit einer Verfassungsänderung erreichen, dass sie für eine dritte Amtszeit kandidieren kann.

Umfragen zufolge lehnen mehr als 80 Prozent der Bevölkerung den Vorschlag ab. Die Popularität der Präsidentin ist seit ihrer Wiederwahl deutlich gesunken und liegt derzeit nur bei 30 Prozent. (APA, 9.11.2012)

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