Gemeinsames Geld für Gemeinden

8. November 2012, 20:02
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Elf neue Kooperationsprojekte laufen in Niederösterreich

St. Pölten - Not macht erfinderisch, knappe Kassen in Niederösterreichs Gemeinden sorgen auch öfters für Ideen (wenn diese auch nicht immer ganz neu sind). In Fischamend will man zum Beispiel noch 2012 die Regionalwährung "Fischamender" einführen. Ähnliches gibt es, um die Wertschöpfung in der Region zu halten, z. B. im Waldviertel. Das berichten die Nön - wie auch dass der Klosterneuburger Ortschef Stefan Schmuckenschlager (VP) gern eine Zweitwohnsitzabgabe kassieren würde, wie es in anderen Bundesländern praktiziert wird.

Finanzlandesrat Wolfgang Sobotka (VP) gab sich zunächst ablehnend: "Das Land geht davon aus, die Bürger nicht weiter zu belasten." So eine Abgabe werde sicher nicht "aus der Hüfte geschossen" eingeführt. Schmuckenschlager hat ohnedies angekündigt, mit dem Land erst nach der Wahl im März darüber zu reden.

"Vorbild für Österreich"

Worüber Sobotka vor diesem Datum lieber spricht, sind die Gemeindekooperationen in Niederösterreich - damit sieht er sich, gemeinsam mit den Präsidenten der Gemeindevertreterverbände, Alfred Riedl (VP) und Rupert Dworak (SP), als "Vorbild für ganz Österreich". Das Land beschloss im April 2012, die Entwicklung von Gemeindekooperationen zu fördern - mit insgesamt zwei Millionen Euro und der Bereitstellung von Fachleuten. Inzwischen wurden elf Kooperationsinitiativen genehmigt. Insgesamt erhalten diese 400.000 Euro. Worin kooperiert wird, ist unterschiedlich: Im Bezirk Mödling wollen sich etwa 20 Gemeinden nach einem Bezirksleitbild in einer Vielzahl von Bereichen zusammentun, im Bezirk Neunkirchen planen sechs Gemeinden, ihre Verwaltungseinheiten zusammenzulegen. Laut Dworak spare allein Letzteres im Jahr rund eine Million Euro. (spri, DER STANDARD, 9.11.2012)

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