Drei von sechs

Einserkastl8. November 2012, 18:13
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Stronach wird den Parlamentsdebatten zweifellos ein neues Niveau geben

Österreich hat nun die erste Parlamentspartei, die ein wholly owned subsidiary eines Milliardärs ist. Chairman of the board Frank wird auch hier und da im Parlament sein (wenn er einen Sitz anstrebt und hineingewählt wird), das wird den Debatten zweifellos ein neues Niveau geben. Sechs Parteien im Parlament, da sollte die Parteienlandschaft bunter werden.

Die Realität ist aber, dass wir jetzt drei rechtspopulistische Parteien im Hohen Haus haben - FPÖ (mit Stich nach ganz rechts), BZÖ (versucht eine Mittelstandspartei zu sein, kann sich aber nicht vom nationalistischen Haider-Erbe lösen) und eben die Stronach-Partei mit ihrem "Programm" aus Franks Schatzkästlein der Haus-Weisheiten.

Damit wäre Österreichs Bedarf an Rechtspopulismus mehr als gedeckt, wobei manche hoffen, dass es ein Nullsummenspiel bleibt und Stronach einfach nur der FPÖ und dem BZÖ Stimmen wegnimmt.

Das könnte sich jedoch als Irrtum herausstellen, denn auch die SPÖ und die ÖVP glauben immer wieder, rechtspopulistisch sein zu müssen, um ihre Grundschwäche zu übertünchen. Wie auch immer, drei von sechs Parlamentsparteien sind klar rechtspopulistisch, und das sagt schon etwas über unseren Zustand. Neue politische Impulse wären notwendig. Aber wenn etwas Neues von einiger Bedeutung entsteht, dann ist es rechtspopulistisch. Etwas anderes bringen wir anscheinend nicht zusammen. (Hans Rauscher, DER STANDARD, 9.11.2012)

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