Oberösterreich fordert Hilfe für Extremismus-Aussteiger

8. November 2012, 16:12
57 Postings

Land verlangt vom Bund Ausstiegs-Programm ähnlich dem deutschen Verein EXIT

Linz  - Oberösterreich verlangt vom Bund ein Programm gegen Extremismus, das sich an Ausstiegswillige sowohl aus der rechten als auch der linken Szene sowie aus religiös motivierten, gewaltbereiten Gruppen richtet. Gefordert wird eine bundesweit einheitliche professionelle Hilfestellung für Betroffene und Begleitung beim Verlassen des Milieus.

Ein Initiativantrag von Abgeordneten aller vier Landtagsfraktionen wurde eingebracht. Wichtig sei die finanzielle Absicherung des Programms, die auch unter Einbeziehung privater Mittel sichergestellt werden könnte, heißt es in der Resolution. Als mögliches Vorbild nennt sie den deutschen Verein EXIT. Dieser könne bereits Erfolge bei der Begleitung ausstiegswilliger Neonazis vorweisen.

Ein zweiter Antrag, der nur von SPÖ-Abgeordneten eingebracht wurde und eine Rechtsextremismusdatei nach dem Vorbild der Bundesrepublik Deutschland einfordert, um Straftaten mit entsprechendem Hintergrund vorzubeugen, wurde nicht als dringlich erachtet und einem Ausschuss zugewiesen. (APA, 8.11.2012)

Share if you care.