Assad lehnt Gang ins Exil ab

8. November 2012, 11:26
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Syriens Staatschef warnt vor ausländischer Intervention - Oppositionelle bilden einen Anti-Assad-Block

Damaskus - Der syrische Staatschef Bashar al-Assad hat einen Gang ins Exil zur Beilegung des Konflikts in seinem Land abgelehnt. "Ich bin keine Marionette (...) Ich bin Syrer und ich muss in Syrien leben und sterben", sagte Assad am Donnerstag dem englischsprachigen Fernsehsender Russia Today.

Der britische Premier David Cameron hatte sich am Dienstag dafür ausgesprochen, Assad eine sichere Ausreise aus Syrien zu ermöglichen. Zugleich forderte Cameron, Assad müsse sich vor der internationalen Justiz verantworten.

Assad warnte in dem Interview ferner vor einer ausländischen Intervention, um den Konflikt in Syrien zu beenden. Dies hätte "globale Folgen" und würde die regionale Stabilität erschüttern. Syrien sei die "letzte Bastion für Säkularismus, Stabilität und Ko-Existenz in der Region". "Der Preis einer ausländischen Intervention in Syrien, wenn sie stattfände, wäre höher, als es sich die Welt leisten kann."

Russia Today hat am Donnerstag Auszüge und Zitate aus dem Gespräch im Voraus veröffentlicht. Das ganze Interview soll erst am Freitag ausgestrahlt werden.

Öffentliche Auftritte oder Äußerungen des syrischen Präsidenten sind selten. Zuletzt zeigte ihn das Staatsfernsehen am 26. Oktober. Aus der syrischen Opposition kam vielfach der Ruf nach ausländischer Hilfe für die Rebellen, die seit fast 20 Monaten gegen Assads Regierungstruppen kämpfen. Dabei kamen nach Angaben von Menschenrechtsgruppen bisher mehr als 37.000 Menschen ums Leben.

Syriens Opposition bildet Anti-Assad-Block

Syriens Regimegegner haben in Katar einen vereinten Oppositionsblock gebildet. Wie die Nachrichtenagentur dpa am Donnerstag aus Teilnehmerkreisen in Doha erfuhr, wurden 40 Aktivisten in das neue Gremium gewählt, das die gesamte syrische Opposition künftig vertreten und nach einem Sturz von Präsident Bashar al-Assad eine Übergangsregierung bilden soll. In Laufe des Tages soll noch die Führung gewählt werden.

Während des Wahlprozesses hatte es nach Angaben von Teilnehmern immer wieder Ärger zwischen den zutiefst zerstrittenen Gruppen gegeben. Grund ist vor allem, dass der im Exil gegründete Syrische Nationalrat (SNC) seine Vormachtstellung nicht zugunsten von Aktivisten aus Syrien aufgeben will. Unter der Vermittlung Katars sei die Abstimmung am frühen Morgen schließlich zu Ende gebracht worden.

Die genau Zusammensetzung des Oppositionsblocks war zunächst nicht bekannt. Zwei Frauen zogen den Angaben nach erst nach massiver Kritik an der Dominanz der Männer in das Gremium ein.

Cameron soll über Rebellen-Bewaffnung nachdenken

Großbritanniens Premierminister David Cameron denkt nach britischen Medienberichten über eine Bewaffnung der Rebellen in Syrien nach. Der Premierminister möchte in der Syrien-Frage "bisher abgelehnte Maßnahmen" auf den Tisch bringen, zitierte die Nachrichtenagentur PA am Donnerstag einen Regierungsbeamten in der Downing Street.

Waffenlieferung an die Opposition sind von der EU derzeit nicht zugelassen. Die Rebellen dürfen von EU-Ländern nur mit Ausrüstung unterstützt werden, wenn dies humanitären Zwecken dient. Deshalb sei von London derzeit nicht an eine "direkte Belieferung" gedacht.

Cameron hatte am Mittwoch ein syrisches Flüchtlingscamp in Jordanien besucht und sich aus erster Hand über die verheerende humanitäre Situation in Syrien informiert. London hat danach den Kontakt zu syrischen Oppositionsgruppen auf diplomatischer Ebene hergestellt.

"Wir sehen das jetzt seit 20 Monaten", zitierte die britische Agentur einen Downing-Street-Beamten weiter. "Es gibt ein Gefühl der Frustration, dass wir der Gewalt kein Ende setzen konnten." Cameron wolle auf "Dinge zurückkommen, die vor einem Jahr schon einmal auf dem Tisch waren, die wir aber damals noch nicht tun wollten." Der Beamte ergänzte: "Wir haben nichts ausgeschlossen, aber auch keine Entscheidung getroffen - alles soll auf den Tisch."  kann Krise kaum bewältigen

Rotes Kreuz kann Krise kaum bewältigen

Die humanitäre Krise in Syrien hat sich nach Angaben des Roten Kreuzes derart zugespitzt, dass die Hilfsorganisation sie kaum noch bewältigen kann. Die humanitäre Lage verschlimmere sich, obwohl der Hilfseinsatz immer mehr verstärkt werde, sagte der Präsident des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), Peter Maurer, am Donnerstag in Genf.

Es gebe "eine Menge weißer Flecken" in Syrien, die das Rote Kreuz nicht mit Hilfsgütern versorgen könne. "Eine unbekannte Zahl von Menschen in Syrien bekommen nicht die Hilfe, die sie brauchen", sagte Maurer.

Wegen des Konflikts in Syrien flohen laut UNO 360.000 Menschen in die Nachbarländer. Im Land selbst sind demnach rund 1,2 Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen. (APA, 8.11.2012)

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