EU untersucht Einfuhr chinesischer Solarzellen

8. November 2012, 09:57
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Brüssel leitet ein Mega-Antisubventionsverfahren ein, innerhalb von neun Monaten können Ausgleichszölle eingeführt werden

Brüssel - Die EU-Kommission hat ein Antisubventionsverfahren wegen der Einfuhren von Solarpaneelen und Solarzellen aus China eingeleitet. Am 26. September 2012 reichte EU ProSun, ein Verband von Unternehmen der europäischen Solarindustrie, den diesbezüglichen Untersuchungsantrag ein. EU ProSun zufolge profitieren die aus China eingeführten Solarpaneele und Solarzellen von unlauteren staatlichen Subventionen.

Untersuchung dauert 13 Monate

Gemessen am Wert der betreffenden Einfuhren handelt es sich um den bedeutendsten Antisubventionsantrag, der je bei der Europäischen Kommission eingereicht wurde. Im Jahr 2011 führte China Solarpaneele und Schlüsselkomponenten im Wert von rund 21 Milliarden Euro in die EU aus. Die Untersuchung wird insgesamt 13 Monate dauern. Nach den Handelsschutzregeln können binnen neun Monaten vorläufige Ausgleichszölle eingeführt werden, sofern hinreichende Beweise (sogenannte Anscheinsbeweise) für eine Subventionierung vorliegen.

Zuletzt hatte China eine Klage bei der Welthandelsorganisation (WTO) gegen die Europäische Union eingereicht. Chinas Handelsministerium ist der Ansicht, die Gesetze einiger EU-Länder sähen Subventionen für die Erzeugung von Solarstrom vor, wenn Teile dazu in Europa produziert würden. Dies verstoße gegen die Regeln der WTO. (APA, 8.11.2012)

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    2011 führte China Solarpaneele und Schlüsselkomponenten im Wert von rund 21 Milliarden Euro in die EU aus. Innerhalb von  neun Monaten könnten jetzt vorläufige Ausgleichszölle eingeführt werden.

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