Eine zweite Chance für Obama

Kommentar |

Ein Arbeitssieg, vier weitere Jahre und der Wandel in Trippelschritten

Es ist kein so unbeschwerter, überglücklicher Auftritt wie noch vor vier Jahren. Diesmal hat sich das Amt bereits tief in das Gesicht Barack Obamas eingegraben. Diesmal weiß der alte, neue Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, was auf ihn zukommen wird, als er in Chicago seine Siegesrede hält, seine Familie herzt und seinen Anhängern zuwinkt.

2008 sprach alle Welt von einem "historischen Ereignis". Am Dienstag hat der Präsident einen Arbeitssieg eingefahren, der allenthalben mit Erleichterung, aber nicht mit Euphorie aufgenommen wurde. Trotz der verhaltenen Begeisterung: Obama hat es geschafft, seine "winning coalition" aus Frauen, Jungwählern und Minderheiten weitgehend zusammenzuhalten. Insbesondere die Hispanics haben ihn diesmal über die Ziellinie getragen. Nun aber zählen diese Fragen: Wird es doch noch etwas mit dem einst versprochenen fundamentalen Wandel? Hat er nun Mandat und Willen, Amerika strukturell zu verändern? Ist er doch der transformative Präsident, als der er einst angetreten ist?

Hinter dem - geschrumpften - Pathos in Obamas Siegerrede lässt sich feststellen, dass der Präsident in der Tat gestalten will, es aber nun doch bescheidener, ja billiger gibt. Er will (und muss) mit den Republikanern zusammenarbeiten und schlägt dafür Bereiche vor, die kleinere Modifikationen, aber keinen Systemwechsel in Amerika bringen. Der vorgebliche Erneuerer des amerikanischen Traumes hat sich von groß angekündigten Sprüngen auf Trippelschrittchen verlegt. Die politische Knochenmühle Washingtons, sie hat ihren Tribut erhalten.

Aus den ersten Wortmeldungen des republikanischen Führungspersonals lässt sich schließen, dass es dem wiedergewählten Präsidenten auch in seiner neuen Amtszeit keinen Millimeter an Kompromiss einräumen will. Ob das erster Trotz ist, der irgendwann politischer Räson weichen wird, muss sich zeigen. Zu vermuten steht, dass auch die Republikaner kein gesteigertes Interesse daran haben dürften, die Vereinigten Staaten über die sogenannte fiskalische Klippe in Richtung Staatsnotstand stürzen zu lassen oder weiterhin mit harschen Worten eine menschenwürdige Einwanderungsregelung zu verweigern - es sei denn, sie planen, auf längere Sicht irrelevant zu werden.

Die meisten Amerikaner erwarten sich Handlungsfähigkeit in Washington und keinen Stillstand. Obama hat durchklingen lassen, dass er sich dieser Erwartungshaltung in seiner letzten Amtszeit bedienen will. So leicht wie in den ersten vier Jahren werden es die Republikaner, und nebenbei auch seine eigenen Demokraten, mit Obama nicht mehr haben.

Schafft es der Präsident, das Budget einigermaßen zu sanieren, die Immi grationskalamitäten zu entschärfen, die amerikanische Kriegsmaschinerie zu redimensionieren und nicht zuletzt einige neue Nominierungen für den Supreme Court durch den Senat zu bringen, mögen das nicht jene epochalen Veränderungen sein, die sich seine Wählerschaft und die er womöglich selbst von sich erwartet hat. Für eine ordentliche Präsidentschaft reicht das allemal. Auch deswegen, weil einiges an Obamas Leistungen etwa in der amerikanischen Klimapolitik (Kohlekraftwerksstandards etwa) bisher unbedankt blieb.

Hope und Change mögen große Worte sein. Aber auch unter weniger großspurigen Ankündigungen hat sich der Hoffnungsträger Barack Obama eine zweite Chance verdient. (Christoph Prantner, DER STANDARD, 8.11.2012)

Share if you care