Triumph der Regenbogenkoalition

Kommentar | Eric Frey, 7. November 2012, 06:18

Obama verdankt seine Wiederwahl der Schwäche seines Gegners, einem gut geführten Wahlkampf und vor allem der veränderten Zusammensetzung der Wählerschaft

US-Präsident Barack Obama hat einen klaren Wahlsieg gegen Mitt Romney erzielt, wenn auch keinen glanzvollen. Statt der großen Visionen und der Hoffnung auf Wandel von 2008 waren es diesmal nüchterne Gründe, die das tief gespaltene amerikanische Elektorat davon überzeugten, dem Demokraten weitere vier Jahre im Weißen Haus zu geben. Es war eine Mischung aus politischen Inhalten, Wahlkampf und Demografie, die die Wahl entschieden hat.

Inhalte: Obama wurde wiedergewählt, weil doch genügend Amerikaner davon überzeugt waren, dass er seine Arbeit gut gemacht hat und eine sicherere Wahl ist als Romney. Die Wirtschaft hat sich zuletzt erholt, in der Außenpolitik hat Obama stets eine gute Figur gemacht, und Obama konnte besser als der abgehobene Investor Romney den einfachen Leuten das Gefühl vermitteln, dass er ihre Sorgen ernst nimmt. Das Referendum über Obamas Leistung als Präsident ist knapp zu seinen Gunsten ausgegangen. Obwohl Romney im Wahlkampf moderater wirkte als zuvor, wollten ihm gerade deshalb viele Wähler nicht vertrauen. Die Radikalität der Republikanischen Partei war jedenfalls ein Mühlstein in seinem Wahlkampf.

Wahlkampf: Von Anfang an war es klar, dass der wichtigste Faktor für einen Wahlsieg die Mobilisierung der eigenen Basis sein würde. Hier gab es anfangs Zweifel an Obamas Fähigkeit, seine Wähler von 2008 wieder zu Urne zu bringen, so tief war die Enttäuschung über seine Führungsqualitäten. Doch die Wahlkampfmaschine der Demokraten war diesmal mindestens so professionell und effektiv wie vor vier Jahren. Tausende Wahlhelfer brachten die Wähler zu den Wahllokalen, wo sich die Menschen oft stundenlang anstellten, um ihrem Präsidenten die Stimme zu geben - und vor allem Romney zu verhindern, den die Demokraten in den TV-Spots frühzeitig als herzlosen Millionär ohne Prinzipien gezeichnet hatten. Den Republikanern gelang offenbar auch eine breite Mobilisierung ihrer Unterstützer, aber ihre Basis war nicht groß genug.

Demografie: Der wichtigste Faktor für Obamas Sieg aber war die Wählerkoalition, die er schon 2008 geformt hatte und die sich nun als nachhaltig erwies: Schwarze, Latinos, Frauen, Junge, manche weiße Arbeiter vor allem in den Autostaaten Michigan und Ohio - es sind fast alle Schichten vertreten außer den älteren ländlichen weißen Kleinbürgern, die das Rückgrat der republikanischen Tea Party bilden. Frauen hielten ihm laut Exit Polls wieder mehrheitlich die Stange, die Jüngeren entschieden sich klar für Obama, und die wichtigste Gruppe waren die Latinos, die ihm zum Sieg verhalfen. Sie werden von Jahr zu Jahr mehr, und 2012 war ihr Durchbruch als einflussreiche, sogar wahlentscheidende Wählergruppe. Viele von ihnen könnten auch republikanisch wählen, wenn Kandidat und Programm passen, aber die harte Haltung Romneys in der Einwanderungspolitik ließ sie in Massen zu Obama strömen. Diese Regenbogenkoalition ist die größte politische Leistung des ersten schwarzen US-Präsidenten und hat auch seinen Demokraten geholfen, ihre Mehrheit im Senat zu verteidigen.

Für die Republikaner war es deshalb eine rabenschwarze Nacht. Sie müssen sich überlegen, wie sie in einem Land, in dem die Weißen zur Minderheit schrumpfen, in Zukunft Wahlen gewinnen wollen. Wenn sie ihren Kurs und ihre Botschaft nicht komplett ändern, war ihr Sieg bei der Kongresswahl 2010 der letzte Triumph.

Und Obama? Ihm muss es nun gelingen, sein Wählermandat in innenpolitische Erfolge umzusetzen - vor allem muss er eine Einigung mit der bestätigten republikanischen Mehrheit im Repräsentantenhaus in der Budgetfrage erzielen, ohne die das Land in eine neue Rezession stürzen wird. Es wird ihm leichter fallen als in seinen ersten vier Jahren. Denn erstens ist er ein Mensch, der aus Fehlern lernt, und zweitens ist nun etwas mehr Flexibilität bei den Republikanern möglich. Ihr großes Ziel, Obama die Wiederwahl zu verwehren, haben sie verpasst. Nun müssen sie schauen, dass sie nicht mit übermäßig radikalen Programmen auf Jahre zur Partei einer zornigen Minderheit verkommen. (Eric Frey, derStandard.at, 7.11.2012)