Berlin will Fastfood in Zwangsabgabe einpacken

6. November 2012, 13:55

Coffee to go, Pizza zum Mitnehmen: Nach dem Genuss bleibt der Dreck, und der wird mehr. Berlin will jetzt gegensteuern

Berlin gilt als die Stadt der Kreativen. Dabei stehen die Stadt-Oberhäupter ihren Bürgern und Bürgerinnen in nichts nach. Eine neue Idee in Sachen Abgaben-Einhebung hat nun die SPD, wie die "Berliner Morgenpost" berichtet. Der Berliner Senat denkt demnach auf Initiative der SPD über eine kommunale Sonderabgabe für To-go-Verpackungen nach. Gemeint sind Papier-Becher, Pizza-Schachteln und Plastik-Geschirr, also all das, was nach dem Verzehr der darin servierten Speisen und Getränke im Müll oder auf den Straßen landet.

Das Wachstum der entsprechenden Müllberge ist der Stadt ein Dorn im Auge. Mit der Abgabe soll lenkend eingegriffen werden. "Mit einer Sonderabgabe müssten Verursacher wie die Betreiber von Coffeeshops und Verbraucher für die Reinigungskosten aufkommen", zitiert die Berliner Morgenpost aus dem Antrag der SPD. Eine Sonderabgabe sei, anders als eine Steuer, zweckgebunden. Die Einnahmen würden direkt in die Reinigung fließen. Das würde die Akzeptanz für einen Aufpreis bei den Menschen erhöhen, glauben Befürworter einer solchen Abgabe. Auch Preisnachlässe für Kunden, die ihren eigenen Thermobecher mitbringen, seien denkbar. 

Vermüllung als Problem

 

Auf dem Parteitag am vergangenen Wochenende wurde ein entsprechender Antrag beschlossen. "Wir prüfen das", sagte Stadtentwicklungssenator Michael Müller (SPD), der auch für die Umweltpolitik verantwortlich ist. Auch der Koalitionspartner CDU sei offen für das Thema, heißt es in dem Bericht: "Die Vermüllung ist ein riesiges Problem. Ob auf Plätzen oder in öffentlichen Verkehrsmitteln - überall türmen sich Kaffeebecher und Fast-Food-Verpackungen", sagt Danny Freymark, umweltpolitischer Sprecher der CDU. Deshalb dürfe es keine Denkverbote geben. Eine Sondergebühr sollte aber der letzte Weg sein. Freymark setzt zunächst einmal auf Umwelterziehung.

Auch in München wird laut der Zeitung eine Zwangsabgabe diskutiert. Allerdings gäbe es in der dortigen Verwaltung rechtliche Bedenken. Und das aus gutem Grund. Mitte der 1990er-Jahre hatte die deutsche Stadt Kassel eine Verpackungssteuer für Einweggeschirr von Imbiss-Anbietern eingeführt. Je nach Größe wurden für Papier-Teller und Plastikbesteck zwischen zehn und 50 Pfennig aufgeschlagen, wenn vor Ort verzehrt wurde. Für Außer-Haus-Verkäufe galt diese Abgabe nicht. Bundesweit folgten dem Beispiel etwa 50 Städte, bis die Regelung 1998 auf dem Gerichtswege gekippt wurde.

Andere Länder, andere Ideen

Ähnliche Ideen gibt es auch anderswo. In Bozen hat man etwa der Vermüllung durch Glas und Flaschen den Kampf angesagt. 2010 trat eine Verordnung des Bürgermeisters in Kraft, die es untersagt, in der Bozner Innenstadt zwischen 22 Uhr und sechs Uhr vor Lokalen Getränke aus Glasbehältern (Gläser oder offene Flaschen) zu konsumieren. Ausnahme: Die Person hält sich im Umkreis von fünf Metern zu einem Gastlokal auf, oder nutzt dessen Tische, die im Freien stehen. Wer sich nicht daran hält, wird mit 50 bis 500 Euro kräftig zur Kasse gebeten. Sofort bezahlen hilft ein bisschen. Die Strafe liegt dann "nur" bei 100 Euro. (rb/part, derStandard.at, 6.11.2012)

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Öffentlicher Verkehr

Leute die z.B: die Öffis verschmutzen sollten wenn sie ertappt werden verwarnt werden 10 Stunden Öffis reinigen und wenn die wiederholt ertappt werden vom öffentlichen Verkehr ausgeschlossen werden dann heißt es zu Fuß gehen Gesindel :-D

Zwangsabgabe

es sollte nicht nur to go Produkte die Abgabe drauf bekommen sondern alle Produkte mit Verpackung.
Es sollte ein Schlüssel erarbeitet werden welch einen Anteil diverse Verpackungen an der Verschmutzung haben und dann dementsprechend die Abgabe einbehalten werden denn nicht nur to go Produkte verschmutzen die Umwelt auch Dosen, Flaschen etc. die in Geschäften gekauft werden

Brillant, liebe Berliner!

Zusätzlich bitte das Lebensmittelgesetz so verschärfen, dass sich McK0tzbald & Kentucky Schreit F*cken gleich freiwillig mit ihrem Fraß über die Häuser hauen. Beschäftigungspolitisch sind die eh völlig wertlos, weil sie nur pickelgesichtige Jugendliche zu Prekariatslöhnen beschäftigen.

1. Gute Idee!
2. Glumpat auf die Straße werfen -> 100€ für den Staat.

Macht ma mal a bissl a Schwerpunktaktion vor div. Mäcis etc .... das wär so eine Art Deppensteuer ....

Müll sammeln die zweite

aber er hat auch gemeint immerhin denkt er sind halt 95 Prozent normal und anständig und wenn mehr Leute mitmachen bei seiner Idee können uns doch nicht wirklich 5 Prozent in den Wahnsinn treiben oder doch?

ich sammle

auch regelmäßig den Müll anderer Leute auf.
Andererseits sehe ich nicht ein - gerade in Wien, dass der Müll trotz zahlreicher Entsorgungsmöglichkeiten einfach weggeworfen wird. Ins Grün, auf die Straße, etc.
Ich bin eher dafür, dass diese Müllsünder zu "Sozialdienst" schneller verpflichtet werden. Beim Müll wegwerfen erwischt -> ein Tag Müll neben den Straßen einsammeln.
Dann gewöhnen sie sichs schnell ab.
Weil nicht ein Mal, dass ich den Schülern auf dem Weg zur Schule sagen hab müssen, dass sie ihre Energy-Drink-Dosen bitte doch dorthin schmeißen sollen wo sie hingehören.

Da könnten Sie täglich

auf das Gelände der WU kommen und aufheben. Obwohl dort zahllose Abfallkübeln befestigt sind, lassen die Studis alle Gebinde fallen, wenn der Inhalt ausgetrunken, oder aufgegessen ist. All die schwarzen Flecken am Boden sind eingetretene Kaugummis. Ich habe über Wien keine Studie gefunden, aus der hervorgeht, wieviele Tonnen Kaugummi pro Jahr entsorgt werden.

Unis

ja da kann man halt sagen Säue von heute sind Führungskräfte von morgen :-)
Wunderbare neue Welt

dass ich den Schülern auf dem Weg zur Schule sagen hab müssen ...

Ach, du musstest, bist ein Kümmerer?

Suchst dir eh immer die Volksschüler zum Belehren aus?

Müll sammeln

habe gestern eine Interessante Einstellung gehört bin spazieren gegangen und traf auf einen älteren Mann der gerade eine Plastikflasche aufhob ich blieb stehen und kam ins Gespräch und der Mann hat mir erzählt dass er immer diesen Weg spazieren geht und wenn Müll liegt hebt er den Müll auf und wirft den in den nächsten Mülleimer so bleibt wenigsten sein Spazierweg sauber oder eben sauberer. Da habe ich gesagt ist eigentlich eine super Idee und ich gehe hier auch oft spazieren und werde in Zukunft auch Müll einsammeln so sind wir schon zwei.
Er hat noch gemeint dass diejenigen die Müll wegwerfen eigentlich wenige sind aber halt in einer Stadt wo viele Menschen wohnen eben 5 Prozent halt auch eine Menge Fortsetzung folgt

die "zwangsabgabe" wird dazu führen, daß sich die übeltäter sagen können, "abgabe bezahlt, ich darf müllen".

die im forum beklagten müllprobleme durch uneinsichtige konsumenten werden dadurch aber nicht gelöst.

im übrigen bin ich für ein rigoroses essverbot in öffentlichen verkehrsmitteln.

Zwangsabgabe

ja da haben Sie recht diejenigen die jetzt schon den Müll überall wegwerfen werden es auch in Zukunft tun aber der Unterschied wird vielleicht sein, dass es diesen Personenkreis noch mehr ärgert als einen normalen Menschen der eine saubere Umwelt möchte.
Diese Leute haben kein Interesse an einer sauberen Umwelt und deshalb werden die es noch weniger verstehen warum jetzt so eine Abgabe fällig wird und wenn durch diese Abgabe dann mehr Reinigungspersonal Dienst tut wird es sicher besser.

richtig, viel mehr verbieten! alles verbieten! so solls sein!

Ich finde die Abgabe als Signal und zweckgebundene Einnahmequelle gut.

Du hast aber vollkommen Recht (Öffis und uneinsichtige Konsumenten), daher sollte man verhaltensändernde Maßnahmen in Erwägung ziehen.

Witzigerweise gibts aber offenbar auch schon Fahrzeuge der Wiener Linien wo Essen verboten ist...

...denn sonst wäre der Punkt nicht extra in den Beförderungsbedingungen aufgeführt:
L.) 1.) m) Essen in den gekennzeichneten Fahrzeugen der WL;

Ich bin strikt gegen ein Essverbot in öffentllchen Verkehrsmitteln...

Man kann immer noch über Beschränkungen debattieren WAS man in den Öffies essen darf: Keiner wird ein Fondue auspacken, aber gegen einen Apfel oder ein paar Karotten wird sich kaum ein vernünftiger Mensch aufregen. Meiner Ansicht nach ist auch noch ein Cheeseburger oder ein Kebap ohne Sauce völlig in Ordnung. Wenn jemand ein Graukäsebrot auspackt rebellieren wohl alle.
Ich bin dafür das individuell untereinander zu regeln, die Beförderungsbedingungen der Wiener Linien zB bieten meiner Ansicht nach genug Mittel dafür:
> L. 1. Insbesondere sind folgende Tätigkeiten in den Anlagen und Fahrzeugen verboten: g) alle Handlungen und Tätigkeiten, die andere Personen belästigen
Quelle: http://goo.gl/CwR9D

Ich muss dich ...

enttäuschen, bin mal in der Badner Bahn gefahren, da hatte jemand auf dem Schoss seine "Haase" mit Senf & Ketchup, dazu eine Dose Bier und alles sehr wackelig ...

Hatte schon Leute, die im ärgsten Gedränge einen Big Mäc (oder Kebap) verspeisen mussten, den man nicht mal im Lokal so essen kann, dass nicht 100 Salatteile rausfallen.

Vom Geruch her möchte ich gar nix sagen.

Ad Bier: Der Konsum von alkoholischen Getränken ist bereits verboten...

...und damit noch lange nicht durchgesetzt. Ich finde man sollte nur Dinge verbieten bei denen man sich eine Chance hat das im Ansatz durchzusetzen. Wenn man Essen generell verbietet dann verbietet man damit zB auch Diabetikern, Schwangeren und kleinen Kindern auch automatisch ein kleines Stück Obst zu essen. Womit wird das dann ersetzt (falls sich da dann wer dran hält)? Dann lutschen halt alle Zuckerl und aus den kleinen Kindern und Schwangeren werden die Diabetiker von morgen.
Gut, wenns dauernd nur Sandwich und Burger fressen sinds das so oder so aber da wären wir mal wieder beim einschränken statt verbieten. Was spricht dagegen geruchsarmes und soßenloses Essen in den Öffis zu akzeptieren?

Der einzige reale Weg

Bislang hielt ich ja die Nachkriegsgeneration für die rücksichtsloseste, aber offenbar ist die Masse der Nachkommen der 1. und 2. Generation noch dümmer und bequemer als deren Eltern.

Es ist schon traurig, dass es dem Einzelnen nicht weh tut, Resourcen zu verschwenden und sein Geld für Müll auszugeben. Offenbar fehlt das Bewusstsein, dass man für alles was man aus dem Laden trägt zu bezahlen hat - auch für Plastik, Papier und Styropor.

Sie verlangen aber viel ...

MITDENKEN ist weder cool noch in!

Döner in der STraßenbahn ist auch nicht ohne!

Außer ich esse ihn selbst.

Der einzig richtige Weg:

- Dosenpfand (20-50 Cent/Dose)
- Strafen für Littering von nichtorganischen Abfällen (ab 150 Euro, drastisch erhöht bei mehrmaligem Verstoß)
- Zweckgebundene Abgabe in Höhe von 20% bei To-Go-Produkten
- Verpflichtende Verwendung von Geschirr/abwaschbarem Plastik in Gastronomiebetrieben bei Vor-Ort-Verzehr

Ad Strafen fürs Littering: War vor ca. 10 Jahren in Malaysien. Dort gab es drakonische Strafen (glaube es waren so ca. 100.- USD). Dieses wurde auch strengstens kontrolliert und geahndet. Die Stadt war blitzsauber: kein Müll, Zigarettenstummel, Kaugummi oder geschweige denn Hundescheiße war auf den Gehsteigen. Fand ich vorbildlich!

Faschistisches kleines Drecksloch aber oberflächliche reiche Touris sind begeistert, weil es sind zwar die Gefängnisse voll und täglich werden Leute hingerichtet, aber "so schee sauba" :-(

Ein vorbildlicher Alptraum genau wie Singapur.

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