Syrien-Vermittler will Resolution auf Basis von Genfer Erklärung

5. November 2012, 09:01
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Russischer Außenminister dagegen

Kairo/Damaskus - Der internationale Syrien-Vermittler Lakhdar Brahimi hat die Weltmächte aufgerufen, sich im UN-Sicherheitsrat auf eine Resolution zu einigen. Grundlage dafür solle die Ende Juni getroffene Genfer Erklärung sein, sagte Brahimi am Sonntag in Kairo. Erst durch eine Resolution würde daraus ein politisches Projekt, betonte er.

In der Erklärung hatten die UN-Vetomächte die Bildung einer Übergangsregierung der nationalen Einheit gefordert. Offen blieb allerdings, welche Rolle der syrische Präsident Bashar al-Assad in Zukunft spielen soll.

Brahimi äußerte sich auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow und dem Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi. Lawrow sagte, die Regierung in Moskau unterstütze zwar die Genfer Erklärung. Eine Resolution sei aber nicht notwendig. Al-Arabi gab hingegen zu bedenken, dass die Uneinigkeit der fünf Vetomächte im UN-Sicherheitsrat eine verbindliche Vereinbarung verhindere. Neben Russland blockiert bisher auch China eine Resolution gegen Assad. Weitere Vetomächte sind die USA, Großbritannien und Frankreich. (APA, 5.11.2012)

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