Klubstatus für Team Stronach: Taschenspielertrick

Warum wird hier nur auf die oberflächliche Ähnlichkeit geschaut: mehrere Leute aus dem selben Club wollen einen neuen gründen; und nicht die entscheidendste Frage gestellt, die beim LIF sehr schnell geklärt war:

Warum wollen sie sich abspalten und was ist beim neuen Club entscheidend anders, das im alten Club nicht machbar ist?

Ich bin mir sicher diese Frage ist im aktuellen Fall unbeantwortbar, weil weder BZÖ noch Stronach eine wirklich unterschiedliche Ideologie fahren. Zu sagen der Oberhäuptling ist eine andere Person (aber von der politischen Einstellung gleich) ist da ein bisschen dürftig.

man hätte sich auch fragen können, wer das lif gewählt hat, oder die fpk. oder das bzö, das seinen wiedereinzug ins parlament der zombie-wahl in ktn verdankt.

wer sich über demokratiepolitische mechanismen (klubstatus, klubförderung) erst dann erregt, wenn sie genutzt werden, sollte sein demokratieverständnis überdenken, oder rechtzeitig handeln.

können: ich mag und will den stronach nicht.

wozu die mühe darüber einen ganzen artikel zu schreiben?

Ja, ein Armutszeugnis für Herr Völker ist ein derart lächerlicher und undifferenzierter Kommentar. Stronach hält sich an die demokratischen Spielregeln, investiert sein eigenes Geld und hat es auch nicht nötig, sich in Abhängigkeiten zu begeben wie SPÖ und ÖVP.

Wenn Herr Völker schon von "demokratiepolitischem Taschenspielertrick" redet, dann sollte er zuerst ein paar Kommentare über die Regierungsparteien und Herrn Faymann (U-Ausschuß!) schreiben. Da wäre der Ausdruck viel eher angebracht.

Es ist schon fast traurig über welche Dinge in der Politik diskutiert wird, wenn doch die wirkliche Ursache für alle möglichen "Sparpakete" (=Kürzungen) ganz klar am verzinsten Geldsystem festzumachen ist. Jedoch wird dieses Thema in den Medien und in der Politik geächtet, da es nicht den Interessen des Kapitals (welches heutzutage alle Macht inne hat) entspricht. Dieses führt zu einem permanenten Umverteilungsmechanismus von Fleißig auf Reich (vom Zinssystem profitiert nur wer entsprechendes Kapital hat). Um dies nachzuvollziehen empfehle ich folgenden Vortrag: http://www.wissensmanufaktur.net/danistakratie

Warum berichtet niemand über die Kritik an den Zinsen? - Weil's ein Schwachsinn ist. Diese einschlägige Kritik am "Geldsystem" ist sowas wie eine Einstiegsdroge für Verschwörungstheorien. Die Handlungsableitungen aus dieser Kritik sind genauso nutzlos, wie die Theorie dahinter. Anstatt das zu hinterfragen, was da verbreitet wird, werden die absurdesten Theorien gesponnen: von Verschwörungen der Mächtigen und streng geheimen Kontrollmechanismen.

PS: Kapitalismuskritik ja, aber grundlegend. Mit Karl Marx und dem "Kapital" zum Beispiel.

Nun ich nehme an was ein mathematisches Verteilungssystem ist vielen nicht bekannt. Auch nicht wie eine Exponentialfunktion auf die reale Wirtschaft anzuwenden ist. Das Zinssystem ist ein solches System und der Zinseszins eine Exponentialfunktion. Um dieses Zinssystem finanziell zu bedienen und die Interessen des Großkapitals zu befriedigen wird Wirtschaftswachstum vorausgesetz. Die Wirtschaft kann jedoch bestenfalls linear wachsen, die Zinslast jedoch exponentiell. Bei einem durchschnittlichem Wachstum von 2,8% jährlich, brauchen wir laut diesem System in 25 Jahren die doppelte Wirtschaftsleistung, in 50 die doppelte, in 75 Jahren die achtfache und immer schneller immer mehr. Der Zusammenbruch (Wirtschaftskrise) ist regelmäßig unvermeidbar

1)Warum soll das Wirtschaftswachstum nicht auch exponentiell sein können?

2) Es ist schlicht absurd, diese Prozesse auf zwei schlichte mathematische Funktionen runterzubrechen und damit die Zukunft zu berechnen. Vor allem weil die "Realwirtschaft" und das "Zinssystem" ja so auch gar nicht unterteilbar sind. Die Zinssätze hängen genauso vom Wirtschaftswachstum ab wie umgekehrt.

3) Dass es Wirtschaftskrisen gibt, liegt nicht an der "guten Realwirtschaft" und dem "bösen Zinssystem" sondern einfach am Kapitalismus an sich. Seit es den gibt, gab es immer wieder Krisen, die mit antizyklischer Wirtschaftspolitik abgeschwächt werden können, aber sicher nicht durch irgendeine Kritik an Zinsen. Den "guten", krisenfreien Kapitalismus gibt es nicht.

Ich empfehle die Homepage der Wissensmanufaktur, ein Institut für Wirtschaftsforschung und Gesellschaftspolitik.
Mit hoher wissenschaftlicher und geistiger Kompetenz wird hier nach Alternativen zu unserem, tatsächlich in nicht allzu ferner Zukunft am Ende stehenden, System gesucht. Hierbei bezieht man sich sehr klar auf Fakten und nicht auf Dogmen, welche in unserer Gesellschaft propergiert werden.

http://www.wissensmanufaktur.net/

um die korrupten usurpanten des derzeitigen regierungsklan, sprich: schwarze, rote, gruene, blaue, gewerkschaften usw. aufzumischen der stronach ist das beste was dem land passieren konnte seit 200 jahren, dieser sumpf gehoehrt AUSGEMISTET.

...gelten für alle gleich. Auch für Stronach.

Als sich 1993 fünf FPÖ-Abgeordnete zum LIF-Klub zusammenschlossen, war das ja auch kein "Taschenspielertrick". Warum jetzt?

bei aller abneigung gegenüber stronach und seinem witzfigurenteam, aber demokratie ist nun mal demokratie. und wenn er die 5 leute beieinander hat, hat er nun mal anspruch auf einen klub. gefallen tun mir vier rechtsparteien im parlament auch nicht, aber es ist nun mal zu akzeptieren.

Aber vorher nicht vergessen einen eigenen Club zu gründen.

wenn man mit der möglichkeit für stronach, klubstatus zu erreichen, nicht einverstanden ist: in die politik gehen, gesetz ändern.

ansonsten finde ich den artikel eher untergriffig.

völlig unüberlegt.

Immerhin haben die bis heute gewählten Parteien diesen Rechtsraum geschaffen, akzeptiert, erhalten und gepflegt. Dem Gedanken manches Schreiblings hier folgenden, sogar "DER WÄHLER".

Jetzt über Stronach zu schimpfen ist ziemlich undurchdacht. Bei einem normalen Posting bezeichne ich das als dumm. Dass sich ein Redakteur auf dieses Niveau begibt ist genauso wie die negative Emotion in dem ganzen Text für mich rational nicht mehr nachvollziehbar.

Mein Lieblingsargument: "Der Milliardär aus Kanada".

Der Autor will uns damit offenbar suggerieren, dass sich ein AUSLÄNDER mit Geld bei uns eingeschlichen hat! Ein Migrant zwar, aber offenbar aus der falschen Himmelsrichtung und suspekterweise ökonomisch unabhängig. Geht gar nicht, oder was?

Gut ist auch das Abschlussargument: 1,4 Mio aus Steuergeldern! Ja irre ist das. Was man da hätte inserieren können um das Geld, damit endlich mehr Autofahrer auf ASFINAG Autobahnen fahren. Oder knapp die Hälfte einer bescheidenen Ministeriums-Website hätte man daraus machen können. Oder die ÖBB einmal so richtig schlechtreden wäre auch locker drinnen gewesen. Echt arg vom Frank, versaut uns einfach die ernste politische Arbeit!

einen de facto clubzwang haben, was der verfassung zuwider läuft, das betreiben eines parlaments ad absurdum führt und die gewaltenteilung unterminiert.

eigentlich wäre es die pflicht jedes abgeordneten, aus derartigen clubs auszutreten, aber die bleiben lieber - und mit ihnen der gesamte staat - in der geiselhaft der parteien. vermutlichen verstehen sie unter "demokratie" gar nichts anderes - und segnen unisono ferngesteuert die verdreifachung der parteienförderung ab.

dass Stronach's Partei den Clubstatus bekommt ist eine Sauerei. Und was ist mit dem verfassungswidrigen Clubzwang, den SPÖVP seit Jahr und Tag leben?

Lauschangriff, Rasterfahndung, Mafia- und Terrorparagraphen, Vorratsdatenspeicherung, Abdrehen des U-Ausschuss... Bei all den koalitionären Grauslichkeiten bin ich bin ehrlich froh über jeden Abgeordneten, der die Partei wechselt.

§ 1 (1) Parteiengesetz (Verfassungsbestimmung): "Die Existenz und die Vielfalt politischer Parteien sind wesentliche Bestandteile der demokratischen Ordnung der Republik Österreich."

Freies Mandat heißt, dass es rechtlich unmöglich ist, Abgeordnete zu einem bestimmten Verhalten zu verpflichten.
Es heißt nicht, dass sich die Abgeordneten nicht freiwillig einer Parteilinie unterwerfen können, um im nächsten Wahlkampf wieder auf der Liste ihrer Partei kandidieren zu können.

Dass die demokratische Willensbildung eben nicht nur durch die 183 Abgeordneten, sondern darüber hinaus auch in den Parteien stattfindet, ist kein Fehler, sondern ein großer Vorteil unseres politischen Systems.

Sie haben das wort SATIRE vergessen

<<Es heißt nicht, dass sich die Abgeordneten nicht freiwillig einer Parteilinie unterwerfen können, um im nächsten Wahlkampf wieder auf der Liste ihrer Partei kandidieren zu können.>>

Erkennen Sie den Widerspruch?

Nein, da ist kein Widerspruch.

Es gibt kein Recht darauf, von einer Partei bedingungslos auf einen wählbaren Listenplatz gesetzt zu werden.

Parteien sind - zumindest formal - demokratisch (Ausnahmen: Führerprinzip, "Basisdemokratie", SPÖVP-Nepotismus, ...) und tragen laut der zitierten Verfassungsbestimmung zur Willensbildung in der Republik teil, indem ihre Mitglieder den Meinungsbildungsprozess innerhalb der Partei beeinflussen.
Dieser demokratische Meinungsbildungsprozess der Parteien hat nur dann einen Sinn, wenn er Einfluss auf die Politik hat, sich die Abgeordneten also der Meinung ihrer Partei verpflichtet fühlen.

Schließlich ist niemand seiner eigenen Großartigkeit wegen im Amt, weder Abgeordnete noch Minister.

Daher wäre ein System sinnvoller, in dem Mandate direkt im Wahlkreis gewählt werden (ganz ohne Liste).

Gleichzeitig müsse so ein System sicherstellen, dass eine Person nur in einem Wahlkreis antritt.

Der Einfluss fände dann direkt vom Wähler zum Abgeordneten statt, an den Parteien vorbei. Der Abgeordnete würde gegenüber der PArtei gestärkt und im PArlament daher selbstbewusster auftreten können.

Es ist ein Fehler unseres Systems und beim Sicherheitspolizeigesetz hat man das gesehen. Das wurd nicht einmal in den PArteien oder den Clubs intern diskutiert!

Ein freieres Mandat, bei dem die Abgeordneten ihren Wahlkreisen und nicht ihren Parteien verpflichtet wären kommt einer Demokratie schon näher.

Und kommens nicht mit einer Unregierbarkeit. Das Land braucht keine Regierung, sondern eine Verwaltung und eine ordentliche Gesetzgebung, die voneinander getrennt agieren. Die Minister sollten dabei als Exekutive nur verwalten.

kann man Dunkelheit auch als neuen Standard definieren, oder um auf die Politik zurückzukommen: Die Show der roten und schwarzen Marionetten im Parlament als Demokratie definieren.