Bewaffnete stürmen libysches Parlament

1. November 2012, 20:52
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Etwa hundert Demonstranten wollen neue Regierung verhindern

Tripolis - Erneut sind am Donnerstag Dutzende Menschen in das libysche Parlament in der Hauptstadt Tripolis eingedrungen. Die bewaffneten Demonstranten forderten den Rücktritt der am Vortag von den Abgeordneten der Nationalversammlung gebilligten neuen Regierung von Ministerpräsident Ali Zeidan, wie eine Korrespondentin berichtete. Die Zugänge zu dem Parlamentsgebäude, in dem am Donnerstag keine Sitzung stattfand, waren durch große Geländewagen versperrt, die Lage angespannt.

Bei den Angreifern handelte es sich um Aufständische aus verschiedenen Regionen Libyens, die größtenteils am Mittwoch nach Tripolis gereist waren. "Wir demonstrieren gegen die Nationalversammlung und die von ihr bestätigte Regierung, weil sie sich aus früheren Mitgliedern des Regimes von Muammar al-Gaddafi zusammensetzt", sagte ein 42-jähriger Aufständischer.

Kabinett gebilligt

Das Parlament hatte am Mittwochabend Zeidans Kabinett gebilligt. Es besteht aus 30 Ministern, die sowohl liberalen als auch islamistischen Parteien entstammen. Anfang Oktober hatten die Abgeordneten ein vom damaligen Ministerpräsidenten Mustafa Abu Shagur vorgeschlagenes Kabinett abgelehnt und den Regierungschef abgesetzt.

Angriffe auf das Parlament gab es in jüngster Zeit häufiger. So hatte die Abstimmung über Zeidans Regierung eigentlich bereits am Dienstag stattfinden sollen. Dutzende Demonstranten drangen aber in das Gebäude ein und verhinderten dies. Sicherheitskräfte sicherten zwar den Plenarsaal, Parlamentspräsident Mohammed al-Megarjef vertagte die Sitzung nach dem Zwischenfall aber. (APA, 1.11.2012)

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