Zur Wahl: Das Heer, drei Länder und der Bund

1. November 2012, 17:16
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Einem ruhigen Jahr 2012 folgt ein turbulentes Wahljahr, das allerhand Überraschungen bieten könnte

Wien - Nach einem ruhigen Wahljahr 2012 stehen nächstes Jahr etliche Termine an, zu denen die Bürger zu den Wahlurnen gebeten werden. Fixiert ist im Augenblick nur der Termin für die Volksbefragung zur Wehrpflicht, der Höhepunkt wird sich im Herbst mit den bundesweiten Nationalratswahlen ereignen.

  • Volksbefragung Wehrpflicht abschaffen oder beibehalten, das ist am 20. Jänner die Frage. Sie wird so gestellt: "Sind Sie für die Einführung eines Berufsheeres und eines bezahlten freiwilligen Sozialjahres?" oder " Sind Sie für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildienstes?" Die SPÖ propagiert die Abschaffung der Wehrpflicht und will stattdessen ein Berufsheer und einen freiwilligen Sozialdienst. Die ÖVP möchte die Wehrpflicht beibehalten, das Bundesheer aber grundsätzlich reformieren. Der "Österreichdienst", den die ÖVP vorschlägt, soll aus drei Säulen bestehen: aus einem Wehrdienst und einem Katastrophendienst von jeweils fünf Monaten plus einem Monat Milizübungen sowie dem Zivildienst mit neun Monaten.
  • Kärnten Geht es nach der FPK, und so schaut es im Augenblick aus, dann wird in Kärnten am 3. März ein neuer Landtag gewählt. Regulär wären erst für 2014 Wahlen angesetzt, nach den Enthüllungen im Birnbacher-Prozess um das Millionenhonorar beim Verkauf der Hypo Alpe Adria waren aber alle einig, die Wahlen vorzuziehen. Die Oppositionsparteien hätten am liebsten noch heuer gewählt. Die FPK, die 2009 noch als BZÖ angetreten war, hat ein Ergebnis von 44,9 Prozent zu verteidigen, was laut Umfragen nicht möglich sein wird. Starke Zugewinne werden den Grünen (2009: 5,1 Prozent) und auch der SPÖ (28,7) prognostiziert.
  • Niederösterreich Ebenfalls im März, möglicherweise aber eine Woche nach Kärnten, tritt Landeshauptmann Erwin Pröll an, um für die ÖVP die absolute Mehrheit aus dem Jahr 2008 (54,4 Prozent) zu verteidigen. Laut aktuellen Umfragen, die die ÖVP vorliegen hat, könnte das auch gelingen. Die SPÖ hatte 2008 starke Verluste hinnehmen müssen und kam damals auf 25 Prozent. Ein aktueller Aufwärtstrend ist nicht erkennbar.
  • Tirol Gewählt wird voraussichtlich im April, spätestens aber im Juni. Landeshauptmann Günther Platter muss sich erstmals der Wahl stellen, er hatte das Amt 2008 nach den starken Stimmenverlusten der Tiroler ÖVP unter Landeshauptmann Herwig van Staa übernommen. 40,4 Prozent gab es damals, ein Minus von 9,5 Prozentpunkten. Selbst dieses Ergebnis wird für die ÖVP nicht leicht zu halten sein.
  • Nationalrat Im Bund wird spätestens im September gewählt. Spannend wird es durch das Antreten von Frank Stronach, dessen neuer Partei zehn Prozent zugetraut werden. Die SPÖ liegt bei knapp 30 Prozent, damit würde sie ihr Ergebnis von 2008 halten. Zwischen ÖVP und FPÖ wird derzeit ein Kampf um Platz zwei prognostiziert, wie üblich liegen die Grünen in den Umfragen gut, dem BZÖ gibt kaum jemand Chancen. (völ, DER STANDARD, 2.11.2012)
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    Auftakt im Wahljahr 2013: Im Jänner wird über das Heer abgestimmt

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