Finanzministerin Fekter: "Ich bin halt nicht feig"

Interview31. Oktober 2012, 12:32
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Maria Fekter über rosarote Wolkensemantik und ein leistungsgerechtes Steuersystem

Finanzministerin Maria Fekter ist sich sicher, dass ÖVP-Chef Michael Spindelegger nicht nur ihre stürmische Art, sondern auch ihre Ideen liebt. Wie sie sich eine Steuerreform vorstellt, warum sie dem Koalitionspartner ausrichtet: "Bis hierher und nicht weiter", und wieso es mit ihr keine Home-Storys gibt, sagt sie im Interview mit derStandard.at.

derStandard.at: Herr Spindelegger hat dieser Tage erklärt, dass er Ihre stürmische Art liebt. Nicht ganz so sehr liebt er offenbar Ihre Ideen. Eine Steuerreform wird es aber sein, an der Ihre Karriere als Finanzministerin gemessen werden wird. Gibt es also eine Reform um jeden Preis vor der Nationalratswahl?

Fekter: Er liebt auch meine Ideen, aber das Timing war nicht optimal. Ich hab im "Kurier"-Interview eine Problemanalyse unseres derzeitigen Einkommens- und Lohnsteuersystems gemacht. Probleme sind beispielsweise der hohe Eingangssteuersatz von 36 Prozent - damit sind wir im internationalen Vergleich an der Spitze -, der Mittelstandsbuckel, dass also die große Steuerlast am Mittelstand abgeladen wird und dass der Spitzensteuersatz bei uns schon bei 60.000 Euro Bemessungsgrundlage ansetzt. Das ist auch im internationalen Vergleich sehr deftig.

Klar ist auch, dass Arbeit zu stark belastet ist, nicht nur durch die Steuer, sondern auch durch die Sozialabgaben. Ein weiteres Problem ist, dass wir für die Familien keine adäquate Steuerentlastung kennen, wie sie andere Länder haben. Nun heißt es, ein Modell zu finden, das die Probleme beseitigt. Also: runter mit dem Eingangssteuersatz, Mittelstand und Familien entlasten. Das alles unter dem Titel: Weniger, einfacher, leistungsgerechter.

derStandard.at: Werden wir vor der Wahl noch davon hören?

Fekter: Wir arbeiten derzeit an dem Modell. Wenn wir es haben, wird der Herr Vizekanzler es gemeinsam mit mir vorstellen.

derStandard.at: Die ÖVP ist seit 1987 in der Regierung. Da wäre für so eine Reform ja schon viel Zeit gewesen. Ist nicht angesichts der derzeitigen Budgetlage der Zeitpunkt etwas ungeeignet?

Fekter: Unser Steuersystem ist seit 1988 - damals war die große Einkommenssteuerreform - gewachsen. Auch im Hinblick auf die Ausnahme- und Sonderbestimmungen ist es inzwischen zu einem ziemlich komplexen Gebilde herangereift. Alle Experten sind sich einig, dass es einfacher und leistungsgerechter werden muss.

derStandard.at: Wann auch immer eine Steuerreform kommt: Sie soll eine Entlastung bringen. Am besten für alle. Bitte um die zwei wichtigsten Punkte bei den Einnahmenposten und Ausgabenposten.

Fekter: Das werden wir nicht nach der Salamitaktik scheibchenweise verkünden, weil das Modell noch nicht fertig ist. Wir werden ein Gesamtmodell vorstellen.

derStandard.at: Wir haben Ihnen eines der Briefchen mitgebracht, die die Finanzministerin an die Bürger und Bürgerinnen verschickt, um über die Verwendung des Steuerschillings Auskunft zu erteilen. Wo würden Sie da Spielraum sehen?

Fekter: Dieser Steuer-Euro zeigt dem jeweiligen Steuerzahler, wofür sein Geld ausgegeben wird. Wir haben für diese Bereiche in unserem Konsolidierungspaket 27 Milliarden Euro an Konsolidierungspfad nach unten beschritten. Das heißt, wir werden Reformen haben, die zu weniger Ausgaben im Pensionsbereich, bei den ÖBB, im Verwaltungsbereich, beim Dienstrecht und im Gesundheitsbereich führen. Der Pfad, wo wir einsparen wollen, ist durch das Konsolidierungspaket im Detail vorgezeichnet.

derStandard.at: Nach all den Diskussionen um Inserate verschicken Sie Ihre Informationsschreiben mit Ihrem Foto. Ist das angebracht?

Fekter: Das ist ein Brief der Finanzministerin, kein Inserat. Deswegen ist es auf alle Fälle zulässig. Hier ist der Absender mit Bild drauf, damit es personalisiert ist.

derStandard.at: Zurück zur Steuerdebatte. Die ist hartnäckig begleitet von der Frage nach einer Vermögensbesteuerung. Nun sind Sie und Ihre gesamte Partei nicht abzubringen von der Idee, dass Vermögen in Österreich hoch besteuert sei. Oder ist diese Geschlossenheit intern weniger kompakt, als nach außen transportiert wird?

Fekter: Wir haben eine ganz klare, geschlossene Auffassung, dass man Betriebsvermögen nicht in der Substanz besteuern soll. Das, was Vranitzky und Lacina in Österreich abgeschafft haben und in ganz Europa mit Ausnahme von Frankreich abgeschafft wurde, werden wir mit Sicherheit nicht mehr einführen. Damit schaden wir dem Standort, das hemmt Investitionen in Betrieben, das kostet Arbeitsplätze.

Eine Vermögenssteuer auf Betriebsanlagen ist ein ökonomischer Unsinn. Das ist zu Recht in ganz Europa Geschichte. Stattdessen wurde damals eine Vermögensertragsbesteuerung eingeführt, nämlich die Sparbuch-KeST, jetzt gibt es auch die Wertpapier-KeST, inzwischen haben wir die Immobilien-KeST dazubekommen.

Man muss Erträge bei der Besteuerung als Bemessungsgrundlage heranziehen und nicht die Substanz. Es ist verfassungsrechtlich nicht möglich, Sparbücher in der Substanz zu besteuern. Wir enteignen die Menschen nicht, es ist verfassungsrechtlich nicht möglich, die Wertpapierdepots in der Substanz zu besteuern. Zusammengefasst: Sparbuch geht nicht, Wertpapier geht nicht, Betriebsvermögen geht nicht, Immosteuer haben wir schon gemacht, was bleibt dann noch? Darauf gibt mir keiner eine ehrliche Antwort.

derStandard.at: Das Privatvermögen?

Fekter: Okay. Was sind Ihre Bilder wert, die Sie zu Hause haben, oder Ihre Teppiche? Das werden Sie sagen: Wenig. Die alte Vermögenssteuererklärung geht los mit (Maria Fekter blättert in einem Originalformular der abgeschafften Vermögenssteuer, Anm.): Grundstücke, Betriebe, Praxiseinrichtungen. Dann geht es weiter mit Spareinlagen, Bankguthaben, Forderungen, Wertpapieren, Edelmetallen, Edelsteinen, Perlen, Schmuckgegenständen, Luxusgegenständen, Kunstgegenständen, Briefmarkensammlung et cetera.

Wer diese Schnüffelsteuer wieder einführen will - nicht mit der ÖVP. Auch das ist Konsens in unserer Partei. Auch wenn Sie jetzt sagen, ich habe ja nichts von alldem, was hier steht, muss ich aber einen Steuerfahnder zu Ihnen nach Hause schicken, damit er das kontrollieren kann.

derStandard.at: Vielleicht müssen Sie das gar nicht. Die Nationalbank hat ja jetzt gemeinsam mit Kollegen von EZB und Deutscher Bundesbank erste Ergebnisse einer neuen Studie zur Vermögensverteilung präsentiert. Erste Datenanalysen zeigen, dass das akkumulierte Nettovermögen in Österreich im Umfang von circa 1.000 Milliarden Euro extrem stark konzentriert ist. Der Gini-Koeffizient, der Werte zwischen 0 (völlige Gleichverteilung) und 1 (eine Person besitzt alles) annehmen kann, erreicht für die österreichische Vermögensverteilung einen Wert von 0,76 und liegt damit auch im internationalen Vergleich sehr hoch.

Fekter: Sie haben die Verteilung erhoben. Aber: Unser Steuersystem passt nicht zu dieser Erhebung. Die Erträge aus diesen Vermögen werden bei uns ja lückenlos besteuert. Auf Seite vier (Maria Fekter blättert wieder in der Vermögenssteuererklärung, Anm.) haben wir drauf Nießbrauchlasten (Nutzungsrecht ohne Eigentumsrecht, Anm.) und sonstige Rentenlasten, anderes nicht unter die bisherigen Punkte fallende sonstige Vermögen, Kraftfahrzeuge, Anhänger, Motor- und Segelboote, Segelyachten.

derStandard.at: Nun, die nicht des Sozialismus verdächtigen USA und Großbritannien schaffen das ja auch besser als Österreich. Dort tragen die Vermögen zumindest das Dreifache zum Staatshaushalt bei wie hier.

Fekter: Gutes Beispiel. Und die Einkommensverteilung in Großbritannien? Die Wohlstandsverteilung in den USA? Ist das ein Vorbild für uns? Nein. Wir nehmen uns das nicht als Vorbild. Wir wollen keine amerikanischen Verhältnisse haben mit Multimillionären und viel Armut. Und ich will auch keine britischen Verhältnisse haben, wo sich der Mittelstand die Eigentumswohnungen nicht mehr leisten kann, weil er mit dem normalen Einkommen die Vermögenssteuer nicht bezahlen kann. Ich will auch nicht, dass sich nur noch ausländische Millionäre Grund und Boden, Immobilien und Vermögenswerte anschaffen können.

derStandard.at: Internationale Organisationen wie die OECD sehen Österreich absolut anders als Sie. Wie kommt es zu diesem Auseinanderklaffen?

Fekter: Die alte OECD-Studie kenne ich, wo die vermögensbezogenen Steuern nicht angeführt sind, beispielsweise unsere Immosteuer, unsere Wertpapier-KeST, das, was wir im Hinblick auf die Umwidmung eingeführt haben. Man darf ja nicht so tun, als sei da in der jüngeren Vergangenheit nichts geschehen.

Der Kaufpreis, den wir in dieser Koalition permanent bezahlen, nimmt in der Neiddebatte kein Ende. Daher halte ich jetzt dagegen und sage: Bis hierher und nicht weiter. Ich will den Standort, die Arbeitsplätze, die Investitionen nicht weiter gefährden. Moody's hat beispielsweise in seiner Analyse dezidiert ausgesprochen, dass das Investoren-Vertrauen in Österreich in letzter Zeit geschwächt ist. Genau durch solche Debatten.

derStandard.at: Da könnte man aber auch eine andere Debatte ins Treffen führen. Viele Experten meinen ja, dass das Investoren-Vertrauen geschwächt ist durch Ihre "Bilanztricks", wie es böse Zungen nennen. Immerhin ist es Ihnen gelungen, insgesamt 39 Milliarden Euro an möglichen Problemaktiva und Eventualverbindlichkeiten der KA Finanz, der Kärntner Hypo und der ÖVAG aus den staatlichen Büchern zu halten. Eine Bad Bank, wie sie Deutschland gemacht hat, würde die Staatsverschuldung nach oben treiben, aber Investoren vor bösen Überraschungen schützen.

Fekter: Nein, ganz im Gegenteil. Die deutsche Bad Bank hat dazu geführt, das Deutschland in der Schuldenquote enorm hochgeschnellt ist und weit über 80 Prozent liegt. Alle sagen, wenn Österreich eine Schuldenquote von über 80 Prozent bekommt - das hat S&P genau so hineingeschrieben -, dann werden wir zum Problemfall. Ich will Österreich nicht zum Problemfall machen.

Natürlich hätten sich das manche gewünscht, damit sie ja fein raus sind. Nach dem Motto: Hängen wir das ganze Schlamassel dem Steuerzahler um, denn eine Bad Bank gehört dann dem Steuerzahler. Das muss dann der Steuerzahler abstottern und nicht mehr die Bank. Wenn ich halbwegs gute Assets verkaufen kann und die Bank im Hinblick auf ihre Sanierung operativ so am Markt tätig sein lasse, dass damit auch die nicht so guten Teile mitveräußert werden, dann habe ich dem Steuerzahler eine Menge an Belastung erspart.

derStandard.at: Der Beweis, dass das funktioniert, steht allerdings noch aus.

Fekter: Ich kann den Verlust schlagartig dem Steuerzahler umhängen oder ich kann mich bemühen, die Bank zu sanieren und damit die internen Verluste der Bank auszugleichen. Sie werden mir das Bad-Bank-Modell nicht schmackhaft machen können. Ich fühle mich als Anwältin der Steuerzahler, und daher habe ich die gesamtstaatliche Sicht zu beachten und nicht nur die Sicht der Aufsicht. Sie sagt, wenn wir das in eine Bad Bank auslagern, dann sind wir in unserer Aussicht aus dem Schneider.

derStandard.at: Als "Maria Gnadenlos" hat man Sie in Ihrer Funktion als Innenministerin bezeichnet. Als "Sparefroh" haben sie es derzeit wieder nicht so leicht. Sie mussten gerade einen Haushalt verabschieden, der sich vor allem durch einen Höchstschuldenstand auszeichnet. Fühlen Sie sich gescheitert?

Fekter: Ich bin sehr stolz darauf, dass es uns gelungen ist, einen Konsolidierungspfad einzuschlagen, wo wir 27 Milliarden über eine Reformagenda konsolidieren. Wo wir die Kaufkraft der Menschen erhalten haben, wo wir die Investitionsneigung nicht gehemmt haben, wo wir das Wachstum nicht bremsten, wo wir die Beschäftigungssituation gut halten. Im internationalen Vergleich sind unsere Zahlen herzeigbar.

Natürlich bin ich nicht froh darüber, dass wir noch ein Defizit haben oder dass unsere Schulden im nächsten Jahr noch wachsen werden. Ich als Finanzministerin habe bisher nach Hause gebracht: das größte Reformpaket in der Konsolidierung von 27 Milliarden, eine Schuldenbremse für den Bund, eine Schuldenbremse für die Länder, einen Stabi-Pakt mit den Ländern. Und wir haben einen absehbaren Pfad von einem Nulldefizit 2016.

derStandard.at: Sagt Ihnen in diesem Zusammenhang das Jahr 1954 etwas?

Fekter: Ja, das war das letzte Mal, dass wir einen Überschuss hatten. 1953 und 1954 hatten wir einen Überschuss. Auch ich habe die große Vision, einen Überschuss irgendwann einmal zu produzieren.

derStandard.at: Trotzdem liegen jetzt die Ausgaben um 13 Prozent höher als im Vorjahr. Sind Sie zu nett zu den Ländern und Gemeinden?

Fekter: Wissen das die Länder und die Gemeinden auch? Wir haben eine gegenseitige Übereinkunft, die den Ländern Planbarkeit in Hinblick auf ihre Einnahmen zusichert und die gleichzeitig dem Bund zusichert, dass er keine bösen Überraschungen bei Ländern und Kommunen erlebt. Gleichzeitig haben wir Gesetze für Haftungsobergrenzen vereinbart. Gleichzeitig müssen die Länder ihre Schuldensituation transparenter darstellen. In dieser respektvollen Art, miteinander umzugehen, liegt auch der Erfolg Österreichs.

derStandard.at: Künftig will auch die EU in budgetären Fragen mitreden. Wie weit soll und darf das gehen?

Fekter: Auf EU-Ebene werden wir ein Regime bekommen, dass jene Länder, die die Hausaufgaben machen, ihre Budgets frei gestalten können. Jene Länder, die keine Haushaltsdisziplin walten lassen, übermäßige Defizite produzieren und makroökonomische Ungleichgewichte haben, werden durch Brüssel gemaßregelt werden und ihre vorgelegten Pfade wieder zur Nachbesserung zurückbekommen. Dort wird sich Brüssel massiv einmengen. Daher bin ich dafür, dass ein Währungskommissar mehr Rechte bekommt.

derStandard.at: Womit wir gleich in Brüssel bleiben. Journalisten nörgeln gerne über Ihre sterbenslangweilige Budget-Lesung. Ihre Pressekonferenzen bei den Finanzministerräten sollen aber zu den bestbesuchten der EU-Hauptstadt gehören. Die Spezialisten der Weltblätter "Financial Times", "The Guardian" und "Le Monde" lauschen offenbar lieber Ihnen als anderen. Trifft Maria Fekter den richtigen Ton?

Fekter: Das hängt schon mit meiner direkten Sprache zusammen. Ich bin gewohnt, Dinge so zu erklären, dass man versteht, worum es geht. Ich bemühe mich auch, Zusammenfassungen so kompakt zu halten, dass auch diejenigen, die an den Sitzungen nicht unmittelbar teilgenommen haben, einen Überblick darüber bekommen, was wir Finanzminister denn tun. Ich halte es auch für geboten, dass die österreichische Bevölkerung mitbekommt und auch versteht, was in Brüssel geschieht.

derStandard.at: Gleichzeitig lassen sich dieselben Journalisten keine Gelegenheit entgehen, Ihre sogenannten Fehltritte genüsslich auszubreiten. Die Euro-Elite soll ziemlich abfällig über Sie reden.

Fekter: Mir gegenüber nicht. Deswegen kommentiere ich das nicht.

derStandard.at: Würden manche Dinge, die in internationalen Medien über Sie als Finanzministerin geschrieben werden, eventuell männlichen Kollegen so nicht zugeschrieben werden?

Fekter: Manchen gelte ich wohl als die "blonde Blauäugige aus der Provinz". Etwa meine quirlige, überschäumende Art oder meine Arbeit in derart persönlich verletzenden Attributen zu bewerten, das würde man bei einem Mann in dieser Art nie machen.

derStandard.at: Bei Gestaltungswillen, Einsatzfreude, Durchschlagskraft bekommen Sie gute Noten in den aktuellen Umfragen. Bei den Soft Skills wie Wärme, Sanftmut, Nettigkeit stehen Sie schlechter da. Wären Sie Ihr eigener Politikberater, was würden Sie sich selbst verordnen?

Fekter: Meine Politikberater raten mir, authentisch zu bleiben und mich ja nicht verbiegen zu lassen in die Richtung, die direkte Sprache abzulegen und mir eine rosarote Wolkensemantik anzueignen. Das wäre auch nicht ich, und außerdem wird sehr häufig kritisiert, dass Politiker reden, aber nichts sagen. Ich bin halt eine andere, bin auch nicht feig und traue mich auch, Unkonventionelles laut zu sagen.

Manches wird auch hineininterpretiert, dann denke ich "Aha, das hat man wieder hinverschnörkelt". Ich mag es lieber ohne Schnörkel. Natürlich bin ich auch nicht frei von Eitelkeit. Dieses Strenge und Böse, das mir nachgesagt wird, stört mich schon sehr. Da versuche ich, daran zu arbeiten. Aber manche Prinzipien werde ich nicht ändern. Homestorys, Kinder- und Hundebilder - das bin ich nicht und das mache ich nicht.

derStandard.at: Mit Herrn Stronach haben Sie nun ein hemdsärmeliges Gegenüber. Einen Ex-Steirerman, der es very good mit den Österreichern meint, weniger Staat, dafür mehr Wohlstand und Glück für die Österreicher verspricht. Wie erfolgreich wird sein Rezept sein?

Fekter: Nicht für die ÖVP-Wähler oder -Sympathisanten. Für die sind so skurrile Dinge wie ein Schilling-Euro, ein Drachmen-Euro, ein Franken-Euro oder, mit anderen Worten, "Jedem Land seinen Euro", frei konvertibel, ein hanebüchener Unsinn. Und diese antieuropäische Haltung passt nicht zu uns als ÖVP. Wir sind - aller Kritik, die wir auch haben, zum Trotz - proeuropäisch. Daher habe ich ein gutes Gefühl, dass er nicht so sehr bei unseren Sympathisanten fischt, sondern eher bei diesen Antieuropäern wie den Freiheitlichen und BZÖlern.

derStandard.at: Dort sehen Sie ihn auch erfolgreich fischen?

Fekter: Die Protestwähler hat es immer gegeben und wird es immer geben. Dieses Potenzial wird er sicherlich ansprechen können. Ob er dann mit seiner Mannschaft die richtigen Antworten findet, wird man sehen.

derStandard.at: Das Jahr neigt sich dem Ende zu. Im Dezember des Vorjahres wurde "shortly, without von delay" zu Österreichs Spruch des Jahres 2011 gewählt. Hätten Sie für heuer wieder etwas beizusteuern?

Fekter: Derzeit wird dieser Spruch in der Werbebranche erfolgreich eingesetzt. Ein großer Autokonzern wirbt mit meinem Spruch, ein Linzer Friseur wirbt mit meinem Spruch. Ich nehme das schmunzelnd zur Kenntnis und bedanke mich bei den Medien, dass sie das so aufgespielt haben. (Regina Bruckner/Elisabeth Parteli, Mitarbeit: Daniela Rom, derStandard.at, 31.10.2012)

  • Frau Finanzministerin: Wir hätten da noch ein paar Fragen ...

  • Maria Fekter mit einer alten Vermögenssteuererklärung: "Das geht los mit Grundstücken, Betrieben, Praxis-Einrichtungen, Perlen, Edelsteinen, Schmuckgegenständen ..."
    foto: derstandard.at/bruckner

    Maria Fekter mit einer alten Vermögenssteuererklärung: "Das geht los mit Grundstücken, Betrieben, Praxis-Einrichtungen, Perlen, Edelsteinen, Schmuckgegenständen ..."

  • "Auch wenn Sie jetzt sagen, ich habe ja nichts von alldem, was hier steht,
muss ich aber einen Steuerfahnder zu Ihnen nach Hause schicken, 
damit er das kontrollieren kann."
    foto: derstandard.at/bruckner

    "Auch wenn Sie jetzt sagen, ich habe ja nichts von alldem, was hier steht, muss ich aber einen Steuerfahnder zu Ihnen nach Hause schicken, damit er das kontrollieren kann."

  • Zu ihrer Person:  "Ich bin gewohnt, Dinge so zu erklären, dass man versteht, worum es geht."
    foto: derstandard/bruckner

    Zu ihrer Person: "Ich bin gewohnt, Dinge so zu erklären, dass man versteht, worum es geht."

  • Zu ihren Parteikollegen: "Michael Spindelegger liebt auch meine Ideen."
    foto: derstandard.at/bruckner

    Zu ihren Parteikollegen: "Michael Spindelegger liebt auch meine Ideen."

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