Darabos: "Politik macht die Regeln"

rabos oder Schmidt oder Berlakovich oder Karl glauben,dass sie alles tun dürfen, weil sie von der eigenen Unfehlbarkeit überzeugt sind.Sie glauben auch das jeweilige Ressort,dem sie vorstehen sie ihr Eigentum, wo sie schalten und walten können wie sie wollen.Der Souverän erteilt den Auftrag, der Minister muss ihn durchführen, im Falle Darabos lautet die Aufgabe: militärisch Landesverteidigung, er hat alles zu tun um diese zu gewährleisten, an dieser Aufgabe sind schon viele seiner Vorgänger gescheitert,er aber am perfektesten! Ein Fall für den Staatsanwalt,genauso wie seine Kollegin Schmidt, die auch nichts weiterbringt in ihrem Zuständigkeitsbereich. Eigentlich versagen alle, und produzieren damit Politikverdrossenheit, und das nicht wenig

Die von der Politik im Rahmen der geltenden Bundesverfassung und des Wehrgesetzes gemachte Regel heißt: Allgemeine Wehrplicht! Reine Parteipolitik kann sich nicht über Verfassung und Gesetze hinwegsetzen.

Verfassungsgesetzte kann man ändern. Genau darüber wird jetzt diskutiert. Jedes Jahr werden Gesetze im Verfassungsrang beschlossen. Dafür ist lediglich eine 2/§ Mehrheit nötig. Wenn also die ÖVP-Lüge eines Verfassungsbruches unüberlegt widergegeben wird, sprich das weder für juristische Kompetenz noch besonderer Intelligenz. Es ist die Aufgabe von Ministern Gesetze und Änderungen vorzubereiten.

Ich mein es gab ja schon ein paar - um nur mal Pröll oder HJ rauszugraben.
Das "Primat der Politik" stellt ja keiner in Abrede... Nur wenn man schon wie Darabos darauf rumreitet - sollte man sich selbst dran halten und sich nicht laufend mit "der Politik" verwechseln.
Alleine die Kritik, dass ein Untergebener von ihm "im FPÖ-Fernsehen auftrete"... Wenn derselbe Untergebene im "SPÖ-Fernsehen" auftreten würde, wäre es fein für ihn? Sorry, aber das ist alles andere als Seriös.
Und auch zu den Interviews: Sein Ministerium bestimmt ja, welche Vertreter mit den Medien kommunizieren dürfen. Meines Wissens war das früher "gewöhnlichen" Soldaten untersagt, aber dem GTI, PresseO und MilKdten erlaubt. DAS könnte er ändern - tut es aber nicht. Warum?

Einerseits ist ein Massen-Heer schon schön anzuschauen, andererseits halten die Waschlappen von Rekruten die Partie unnötig auf. Einerseits tut allen Männern Drill und Willensbrechung nicht schlecht, andererseits kann man sich auf die Weichlinge im Ernstfall ja nicht verassen.

Müssen Sie persönlich nicht fürchten, dass ihnen bei der Wehrpflicht-Abschaffung auch die Zivildiener abhanden kommen?

Sollten nicht Menschen die arbeiten auch bezahlt werden? Behalten wir ein Heer, auf das wir ja soooo stolz sind aber nie Geld dafür ausgeben, deshalb damit wir weiter mit Zwangsarbeiten unser Sozialsystem stützen? Villeicht delegieren wir ja auch nur Erziehung azu "Zucht, Ordnung und Disziplin" an den Staat, denn "Mur hats ja auch nix gschat und die jungen Leut von heut haben eh keinen respekt".- DAS sind die Dinge über die tatsächlich abgestimmt wird. Denn wirklich informiert ist kaum einer. Die Pro-Heer Fraktion setzt sich aus Militaristen zusammen, die gerne ein gut ausgerüstes Heer hätten (was teuer ist) und denen die garnichts ändern wollen bzw nicht sagen was (ÖVP Heeresreform aber bitte gratis).

Immerhin wäre er nicht alleine!

Wie mehrfach im Forum schon festgestellt muß ich auch diesmal wieder einige ahnungslosen Vorposter zurechtweisen - Nicht weil sie für oder gegen die Wehrpflicht sind, nein - vielmehr, weil rein polemisch, zum Teil auf grandioser Unkenntnis beruhende Standpunkte gepostet werden.

Es ist nicht Entacher,der das Primat der Politik verletzt, nein es ist Darabos selbst,der am Rande eines Verfassungsputsch agiert.Darabos ist als Mitglied der Regierung selbst bloss ein Exekutivorgan und hat der Umsetzungspflicht der Gesetze nachzukommen.Die heißt nun einmal Wehrpflicht & Milizsystem und ist in der Verfassung eingemeiselt. Entacher hat Darabos nur daran höflichst in guter Beamtentradition errinnert.

Verfassung sind Gesetze das man ändern kann. Das bereitet ein Minister vor. Das ist kein Putsch das ist siene Aufgabe. Also wenn schon zurechtweisen dann erst denken, lernen dann posten.
Man kann auf demokratischem Wege die Wehrpflicht baschaffen.

Es sei Dank gesagt für Ihre eindeutig-klare Feststellung, dass Wehrpflicht & Milizsystem nach wie vor in der Verfassung eingemeisselt ist.
An dieser Position hat Darabos selbst bis in den Frühherbst 2010 hinein getreu festgehalten, bis er wie bekannt aus rein wahl-parteitaktischen Gründen anlässlich der Wiener Gemeinderatswahlen diesen plötzlichen Schwenk vollzog.
Jede Änderung der Wehrpflicht & Milizsystem, in Zusammenhang dessen auch der Zivildienst bedarf einer verantwortungsvollen, sachlichen Diskussion, die auch bislang nie richtig stattgefunden hat.
Partei-sowie wahltaktische Aktivitäten haben auf dem Feld der Landesverteidigung nichts verloren.

nur weil etwas in Stein gemeisselt ist, heißt es nicht, dass es gut ist und dass wir es nicht ändern können. Mit wir ist das Volk gemeint.

In Deutschland war die Wehrpflicht auch nicht mehr haltbar und in Ö. wird sie genauso fallen, weil sie schlicht nicht mehr zeitgemäß ist. Und nach Ö. wird sie auch in der Schweiz fallen hoffentlich, damit Europa wieder einen Schritt in Richtung Frieden macht.

Eigentlich sollte es heißen: das Primat des Volkes. Das Militär hat jedenfalls gar nix zu sagen, wenn es um Abstimmungen geht.

Der Schweiz hat aber in zwei Weltkriegen die schwer bewaffnete Neutralität, gestützt auf ein Volksheer, d.h. allgemeine Wehrpflicht, geholfen, den Frieden wenigstens für das eigene Land zu bewahren!

Es geht nicht um eine sachliche Frage, sondern es geht rein um politischen Opportunismus - darum grefe ich Darabos und seine Helfershelfer an -

Man kann über das eine oder andere ganz frei diskutieren - und dann kann durch Volkes Wille die Entscheidung fallen -

Das Problem ist freilich,daß solche Leute wie Sie auch abstimmen - Aber nicht, weil Sie zu diesem Thema eine Meinung haben, Nein-vielmehr, deswegen, ob der Art, wie Sie Ihre Meinung bilden - unsachlich - einfältig polemisch - Sie haben bis jetzt kein einziges Sachargument genannt - etwa eine Argumentation volksw. Kosten der Wehrpflicht etc.- Ich vermute, Sie haben einfach keine Ahnung!

Grundwehrdiener (GWD) werden aktuell nicht gebraucht.

Grundwehrdiener haben nur einen Nutzen in großen Massenheeren, aber diese Zeiten sind (vorerst) vorbei.

Selbst wenn es in unserer Nähe "krachen" sollte, würden Berufssoldaten und eine bezahlte Miliz das in den Griff bekommen.

Mit einem größeren Angriff ist nicht zu rechnen, da uns die NATO umgibt. Für eventuelle Raketenangriffe (aus dem Iran,...) bringen GWD rein gar nix ("Kanonenfutter").

Die zwangsweise Einberufung zum GWD ist daher nicht mehr notwendig und damit auch juristisch nicht mehr gerechtfertigt (Verstoß gegen Menschenrechte). Nur eine (bindende) Volksbefragung könnte sie rechtfertigen.

Daher: unbedingt dagegen stimmen. Wer zum Militär will, kann das ja freiwillig.

Sie wollen also behaupten, dass etwas positives (GWDs werden derzeit nicht gebraucht) ein Grund für die abschaffung ist? Also mir ist es lieber der Grundwehrdiener wird ausgebildet und steht bereit als dass er sich im Einsatz befindet!

Was verstehen sie unter einem größeren Angriff? Für mich ist eine Terroristische Bedrohung von Infrastruktur, etc ... ein größerer Angriff! Warum soll ausgerechnet Österreich vor solchen Dingen sicher sein? Die letzten Terroranschläge sind nicht so lange her wie viele glauben!
Um einen ausreichenden Schutz der Infrastruktur zu gewährleisten braucht es ein Heer mit hoher Mannzahl!!

Das Militär und seine Vertreter haben sich aus der Politik rauszuhalten! Das ist untragbar!

Als Bürger kann Entacher gerne seine Meinung sagen. Aber er soll diese nicht zu einer politischen Kampfposition stilisieren!

Ich befürchte, Entacher ist fixiert darauf "dieses Match zu gewinnen". Weil er halt Soldat ist. Das ist traurig. Weil es ist nicht konstruktiv und schadet Ö.

entacher agiert auch unredlich, denn darabos hat ihm nie was getan - sondern er selbst sagt, dass alles gegen ihn der kabinettschef war, der bekanntermassen auch gegen darabos selbst agiert. und die, die entacher zu ihrem helden stilisieren, wie der lichal-gedenkverein offiziersgesellschaft, kann man sowieso vergessen, siehe auch

In Verteidigung des Ministers

http://www.ceiberweiber.at/index.php... es&id=2549

Wer schadet dem Heer wirklich? - Es ist an Verlogenheit kaum zu überbieten, wenn sich "die Üblichen" in der Wehrpflichtdebatte zu Wort melden.

Also der Kabinettschef ist die Quelle allen Übels - und Darabos wisse das?

Nun ja, dann ein paar Fragen:
1.) Warum attackiert dann Darabos statt dem Kabinettschef nun Entacher?
2.) Wieso soll sich der Kabinettschef nicht dem Primat der Politik beugen müssen?
3.) Kann es sein, dass Darabos nur der "Pressesprecher" vom Kabinettschef ist und sich drum mit Entacher anlegt?

Ein Minister, der nicht einmal seinen Kabinettschef in den Griff bekommt oder - noch schlimmer - sich Weisungen von Bürgermeistern, Krone, ... abholt, hat seine Legitimation klar dargelegt: Er hat keine.

genau meine Worte

Ich kann das "Primat der Politik" aus seinem Mund nicht mehr hören.
Klar stimmt das mit dem "Primat der Politik" oder "die Politik macht die Regeln".
Es sollte Darabos aber DRINGEND wer erklären, daß er als Organ der Verwaltung NICHT Teil der "Politik" ist. Er macht keine Regeln, sondern er unterwirft sich den Regeln, wie jeder Andere in der Verwaltung.

Im Parlament kann die SPÖ für ihr Berufsheer werben so viel sie will. Aber als Minister hat Darabos die geltenden Gesetze bestmöglich umzusetzen. Und wenn er mit der Gesetzeslage nicht kann sollte er zurücktreten, sofern sich nicht eine Änderung abzeichnet.

und genau deshalb macht er ja - im Gegenzug zu den Deutschen - eine Volksbefragung! Die Politik ist das Volk! Das Volk macht die Regeln! Er gibt euch diese Chance mitzubestimmen! Er ist der Letzte, der dieses Bashing verdient hat...

Echt? Kommt jetzt doch eine Volksabstimmung?

Ausserdem: Sauber wäre es, wenn er vorab seriöse Zahlen kommuniziert hätte... zB
- Es wird in den ersten Jahren ... kosten
- Bis ... erwarten wir diese Effekte
- Danach wird ... folgen

Stattdessen haben wir zwar einige Zahlen vom Norbsi bekommen - nur waren bisher _ALLE_ erwiesenermaßen erlogen... Und er schäumte, dass man es wage, seine Zahlen einem Realitätscheck zu unterziehen.

Ein Volk befragen, nachdem man ihm wissentlich und vorsätzlich falsche Zahlen präsentierte, ist jedenfalls eine Farce... Unabhängig davon, wie man zur Wehrpflicht selbst steht.

Ich habe zwar zwei WOchen gebraucht aber die Zahlen bekommen und durchgerechnet. Sie auch? Wer mit aber garnichts liefern konnte war die ÖVP- Kein Konzept, keine Zahlen...einfach garnichts. Alle ssind sich klar das es mit dem Heer so nicht weitergeht. Die Befürworter verlangen eine Reform, sagen aber nie was sie kostet und wie sie aussehen soll. Es soll nur "cool" werden. Das ist als Konzept ein bisserl wenig. ÖVP-Mandatare touren durch "Diskussionen" (Propagandaveranstaltungen) und lügen das bBaue vom HImmel herunter. Hingehen anschauen und wundern.

Die Deutschen sind mit der Aussetzung der Einberufung einfach über das Volk hinweggefahren. Haben sich ja auch wenige beschwert. Warum auch?

Ich hab keine Ahnung, warum manche Ösis so penetrant auf einem Zwangsdienst für das männliche Geschlecht bestehen?! Das ist sowas von krass, eh?!

Vom niedrigen Niveau der Postings (von Ausnahmen abgesehen)....