Streit um "Google-Abgabe": Eric Schmidt trifft Hollande

30. Oktober 2012, 08:06
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Internetriese will Leistungsschutzrecht für Online-Presseinhalte in Frankreich verhindern

Das Internet-Unternehmen Google will mit Gesprächen auf höchster politischer Ebene die Einführung eines sogenannten Leistungsschutzrechts für Online-Presseinhalte verhindern. Verwaltungsratschef Eric Schmidt traf dazu am Montagabend den französischen Präsidenten Francois Hollande in Paris. Dessen Regierung zieht ein Leistungsschutzrecht wie andere Staaten konkret in Erwägung. Die Bundesregierung in Berlin hat bereits beschlossen, dem Parlament einen entsprechenden Gesetzesentwurf vorzulegen.

Keine Details

Einzelheiten zu dem Gespräch zwischen Hollande und Schmidt wurden nicht bekannt. Der Verwaltungsratschef des Suchmaschinenanbieters verließ nach Medienberichten kommentarlos den Elyseepalast. Holland sprach sich im Anschluss dafür aus, dass die Beteiligten nach Möglichkeit selbst eine Regelung in ihrem Konflikt herbeiführen. Wenn dies nicht gelinge, käme jedoch auch ein ähnliches Gesetzesvorhaben wie in Deutschland in Frage, hieß es in einer Mitteilung des Präsidialamtes.

Google hatte bereits zuvor mit Briefen an Kabinettsmitglieder versucht, die französischen Planungen für ein Leistungsschutzrecht zu stoppen. Wenn der Staat Forderungen der Verleger nachkomme, werde das Unternehmen künftig nicht mehr auf französische Medienseiten verlinken, hieß es dort. Die Einführung einer solchen Rechtes sei nicht hinnehmbar und stelle die Existenz des Unternehmens infrage.

Gespräche

In Frankreich gibt es bereits seit langem Gespräche über die mögliche Einführung einer "Google-Steuer". Die jüngsten Überlegungen gehen allerdings auf eine gemeinsame Forderung der deutschen und französischen Presseverleger zurück. Sie verlangen eine Beteiligung an den Erlösen der Suchmaschinenbetreiber, die bisher nichts dafür bezahlen müssten, wenn sie auf ihren Sites mediale Internetangebote in Auszügen ("Snippets") darstellen. Die italienischen Verleger haben sich mittlerweile der Initiative angeschlossen. (APA, 30.10.12)

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Google

  • Google-Verwaltungsschef Eric Schmidt beim Eintreffen zu den Gesprächen mit dem französischen Präsidenten Francois Hollande.
    foto: remy de la mauviniere / epa

    Google-Verwaltungsschef Eric Schmidt beim Eintreffen zu den Gesprächen mit dem französischen Präsidenten Francois Hollande.

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