Lugar trifft Prammer wegen Stronach-Klubgründung

29. Oktober 2012, 11:03
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Ehemaliger BZÖ-Abgeordneter soll Nationalratspräsidentin über Erwartungen und Pläne aufklären - Entscheidung bei Präsidiale am Dienstag möglich

Wien - Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) wird sich Montagnachmittag eingehend mit Frank Stronachs Partei beschäftigen. Nachdem sich der Industrielle fünf Abgeordnete des BZÖ hat angeln können, pocht die Neo-Partei auf Klubstatus. Mit Robert Lugar, voraussichtlicher Klubchef des Team Stronach, will Prammer nun inhaltliche, organisatorische und personelle Fragen klären. Eine Entscheidung ist möglicherweise für Dienstag zu erwarten.

Laut Prammers Sprecher handelt es sich bei dem Termin mit Lugar um ein reines Informationsgespräch. So wolle die Präsidentin etwa über die Vorstellungen des Team Stronach bescheid wissen, sollte dieses tatsächlich Klubstatus erlangen, hieß es zur APA. Neben personellen und organisatorischen Fragen sei auch wesentlich, ob das Team Stronach in allen Ausschüssen vertreten sein will. Das würde bedeuten, dass sich diese völlig neu konstituieren müssten. Das Liberale Forum hatte seinerzeit darauf verzichtet.

Informationen zum Zeithorizont

Lugar geht jedenfalls von einem "angenehmen und konstruktiven" Gespräch aus. Der ehemalige BZÖ-Abgeordnete erwartet sich auch Informationen zum Zeithorizont für die Klubgründung, welche ja auch nur mehr "eine Frage der Zeit" sei. Vorher müsse man noch abwarten, ob es in der Präsidiale am Dienstag Vorbehalte gegen das Team Stronach gibt.

Zuletzt hatte ein hausinternes Gutachten des Parlaments laut Prammers Sprecher noch Fragen zur Klubgründung aufgeworfen, die ebenfalls in der Präsidiale geklärt werden müssten. Konkret wurde darin die Rechtslage zu Zeiten des Liberalen Forum (LIF) erörtert, an deren Sachverhalten sich nichts geändert habe. 1993 hatte der damalige Nationalratspräsident Heinz Fischer (SPÖ) grünes Licht für eine Klubgründung gegeben. (APA, 29.10.2012)

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