Darabos trifft auf US-Amtskollegen Panetta

29. Oktober 2012, 10:49
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Lage am Balkan Thema: Österreich erhofft sich Unterstützung für Weiterführung von Exekutivmandat in Bosnien - Auch Nahost Gesprächsinhalt

Washington - Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) trifft am (heutigen) Montagnachmittag in Washington mit seinem US-Amtskollegen Leon Panetta zusammen. Darabos wird laut Plan um 16.30 Ortszeit (21.30 MEZ) im Pentagon empfangen, wo er sich auch ins Gästebuch eintragen wird. Um 16.45 Uhr beginnt die Unterredung mit Panetta. Inhaltlicher Schwerpunkt des Gesprächs ist die Lage auf dem Balkan, wie Darabos im Vorfeld der Begegnung gegenüber Journalisten sagte.

Österreich habe in den vergangenen Jahren bewiesen, "dass wir unser strategisches Hauptaugenmerk auf den Balkan und den Nahen Osten legen" und nicht auf andere mögliche Einsatzorte wie Afghanistan. "Das war auch den Amerikanern nicht immer ganz einfach zu erklären." Darabos erinnerte in diesem Zusammenhang daran, dass Österreich "die stärkste Nicht-NATO-Truppenstellernation im Kosovo und die stärkste Nation überhaupt in Bosnien" ist. Dies sei von den USA registriert worden: "Österreich wurde von Panetta in meiner Anwesenheit beim NATO-Gipfel in Chicago explizit angesprochen und für das Engagement gelobt, weil wir es mit unserem Engagement dort anderen Truppen ermöglichen, strategisch rauszugehen und woanders tätig zu werden."

"Signale" für Weiterführung von Exekutivmandat

Darabos erhofft sich von den USA auch Unterstützung für eine Fortführung des Exekutivmandats in Bosnien. "Es gibt in Europa mittlerweile divergierende Meinungen, wie es mit dieser Mission weitergehen soll." Große Staaten wie Deutschland, aber auch Frankreich plädierten für eine Beendigung des Exekutivmandats und eine Überleitung von EUFOR/ALTHEA in eine Trainingsmission. "Österreich führt eine Gruppe von kleineren Staaten an - Staaten wie Ungarn, Bulgarien, Slowenien, die Slowakei -, die dafür plädieren, dass das Exekutivmandat bestehen bleibt, weil die Sicherheitslage aus unserer Sicht noch nicht so ausreichend ist, dass man in eine Trainingsmission übergehen würde."

Auch wenn es sich bei EUFOR/ALTHEA um eine EU-Mission handle, habe das Wort der USA natürlich Gewicht, sagte Darabos. Er habe "Signale", dass die österreichische Sicht in dieser Frage unterstützt werde. Die Vereinigten Staaten schätzten auch Österreichs Expertise am Balkan.

Golan Höhen durch Syriens Bürgerkrieg im Fokus

Thematisiert werden soll bei dem Gespräch mit Panetta auch der Nahe Osten. Österreich sei "an zwei heiklen Missionen" dort beteiligt, sagte der Verteidigungsminister. Der seit 1974 bestehende Einsatz am Golan habe lange Zeit als "mit wenig Gefährdungspotenzial ausgestattete Mission" gegolten. Jetzt sei jedoch "durch die Auseinandersetzungen innerhalb Syriens auch diese Zone in den Fokus gerückt", so Darabos.

Im Libanon wiederum sei Österreich "mit einer Transport- und Logistikeinheit mit 150 Soldatinnen und Soldaten aufgestellt, die jetzt natürlich auch in den Fokus kommen, nachdem leider gewisse Auseinandersetzungen gewalttätiger Natur auch auf den Libanon übergreifen und auch der Libanon in diesen Konflikt hineingezogen wird". Zwar sei die österreichische Logistikeinheit nicht in dem Sinne gefährdet, "dass sie direkt angegriffen werden sollte", sagte Darabos. "Aber dadurch, dass sich solche Transporteinheiten durchs Land bewegen, ist es doch ein höheres Gefahrenpotenzial."

Besuch am Nationalfriedhof Arlington

Bereits am Montagvormittag (Ortszeit) wird der Verteidigungsminister mit US-Vizeaußenminister William Burns zusammenkommen. Das Treffen ist für 10.15 Uhr (15.15 MEZ) angesetzt. Dienstag früh wird Darabos am Grab des unbekannten Soldaten am Nationalfriedhof von Arlington einen Kranz niederlegen. Für den Vormittag ist zudem ein Treffen mit einem hochrangigen Vertreter der Nationalgarde geplant. Später am Dienstag will der Verteidigungsminister dann die Rückreise nach Österreich antreten.

Darabos wird auf seiner USA-Visite unter anderen vom stellvertretenden Generalstabschef Othmar Commenda begleitet. Es handelt sich um den ersten offiziellen bilateralen Arbeitsbesuch eines österreichischen Verteidigungsministers bei einem US-Amtskollegen seit mehr als 15 Jahren. 1996 kam Werner Fasslabend (V) in Washington mit US-Verteidigungsminister William Perry zusammen. (APA, 29.10.2012)

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