Der Beamtenbeleidigungs-Prozess gegen den Kärntner Landeshauptmann-Stellvertreter Kurt Scheuch wird heuer nicht mehr über die Bühne gehen. Das bestätigte der zuständige Richter am Bezirksgericht Leoben, Harald Stellwag, auf derStandard.at-Anfrage. "Ich warte noch auf eine Stellungnahme der Verteidigung", so Stellwag. Erst dann werde er einen Termin festsetzen können. "Heuer wird sich das aber nicht mehr ausgehen." Ein Termin noch vor Jahreswechsel sei nur dann realistisch, wenn "der Herr Scheuch seine Verantwortung umfassend anerkennt", meint der Richter.

Kein Geständnis, kein Dementi

Kurt Scheuch soll im Sommer 2011 nach der erstinstanzlichen Verurteilung im Korruptions-Prozess gegen seinen Bruder Uwe Scheuch den damals zuständigen Klagenfurter Richter als "Kröte" bezeichnet haben. Medien gegenüber hat Kurt Scheuch bisher weder zugegeben, noch geleugnet, dass es zu der Beleidigung gekommen ist.

Das Oberlandesgericht Graz hatte verfügt, dass der Prozess in Leoben stattfinden soll, nachdem sich zuvor sämtliche Bezirksrichter in Kärnten für befangen erklärt hatten. (mas, derStandard.at, 29.10.2012)