Frankreichs Rote haben den Blues

Auf der Suche nach Rezepten für eine erfolgreiche Politik

Toulouse/Paris - Der Parti Socialiste (PS) hätte eigentlich allen Grund zum Feiern: Die Partei hatte vor fünf Monaten mit François Hollande die französischen Präsidentschaftswahlen und danach auch gleich die Parlamentswahlen gewonnen, außerdem hat man die Kontrolle über wichtige Großstädte, Départements und Regionen. Noch nie herrschte eine Partei in Frankreich so umfassend. Und dennoch: Noch selten sackte eine Partei so schnell ab und bekam den "Blues", wie Le Figaro nun kommentiert. Die staatstragende Le Monde spricht gar von einem "Lähmungsrisiko" der Regierung.

Jean-Christophe Cambadélis, der am Wochenende gescheiterte Kandidat für den Parteivorsitz, sprach von einer "Nachwahl-Starre" und fasste die Stimmung am Parteitag in Toulouse so wohl am besten zusammen.

Hollande hat zwar Nicolas Sarkozy aus dem Élysée-Palast vertrieben - aber nur, um bald selbst eine rasante Talfahrt in den Umfragen zu beginnen. Premier Jean-Marc Ayrault begleitet ihn dabei: Er gilt als knochentrocken, aber sympathisch, und er lässt es an nötiger Autorität vermissen. Und wenn der Premier geschlagen wird, ist der Präsident gemeint.

Fehlender Schlachtplan

Cambadélis rief zur "Gegenoffensive" auf, um der konservativen Opposition und der Wirtschaftskrise zu trotzen. Indirekt macht aber auch er die Staatsführung für die desolate Stimmung verantwortlich: "Die Parteimitglieder wollen kämpfen, aber man muss ihnen zuerst einen Schlachtplan vorlegen." Und der Bürgermeister von Lyon, Gérard Collomb, zitierte Seneca: "Es gibt keinen guten Wind für den, der nicht weiß, wohin er will."

Auch die ehemalige Präsidentschaftskandidatin Ségolène Royal meinte, Hollande (ihr einstiger Lebenspartner) müsse eine "zweite Amtsphase" einleiten; wie er aber Arbeitslosigkeit und Wirtschaftskrise überwinden soll, vermochte auch sie nicht zu sagen.

Für Stimmung sorgte unter den 1400 Delegierten allein die abgetretene Parteichefin Martine Aubry. Sie warf der Rechten "totale Aggressivität" vor und stellte sich mit Nachdruck hinter den von allen Seiten kritisierten Regierungschef Ayrault. Dieser dankte ihr fast überschwänglich.

Nach den Altprofis hatte es der neugewählte Sozialistenchef Harlem Désir am Sonntag dann schwer, mit seiner Antrittsrede zu begeistern - das mag auch damit zusammenhängen, dass er ebenso wenig als charismatischer Redner gilt wie Hollande oder Ayrault.

Désir beteuerte im Grunde wie seine Vorredner, unter ihm werde die Partei "die Regierung wie ein 'Pack' decken". Dieser Ausdruck aus dem Rugby-Sport, der in Toulouse sogar noch beliebter ist als König Fußball, zeigte zumindest, worauf sich die französische Linksregierung in nächster Zeit einzustellen hat: eine raue Konfrontation mit der Rechtsopposition und der Wirtschaftskrise. (Stefan Brändle, DER STANDARD, 29.10.2012)

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