Proteste und Gewalt rund um Erdölraffinerie

28. Oktober 2012, 14:23
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Nach tagelangen Protesten gegen den Bau einer Erdölraffinerie gab es heftige Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Polizei

Peking - Nach tagelangen Protesten gegen den Bau einer Erdölraffinerie im Osten Chinas ist es zu schweren Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften gekommen. Online-Berichten zufolge setzte die Polizei am Samstagabend Tränengas gegen die Demonstranten ein, die seit fast einer Woche gegen die geplante Raffinerie in Ningbo in der Provinz Zheijang protestierten.

Auf der Webseite www.molihua.org, die soziale Unruhen dokumentiert, waren Fotos zu sehen, auf denen Demonstranten tausenden Bereitschaftspolizisten gegenüberstanden.

Laut Medienberichten aus Hongkong warfen Demonstranten Fahrzeuge um, darunter Polizeiautos. Mehrere Beamte seien verletzt worden, als Demonstranten eine Polizeiwache mit Steinen bewarfen. Die örtliche Regierung wies die Polizei an, "den Gesetzen entsprechend" für Ordnung zu sorgen, womit in der chinesischen Behördensprache in der Regel ein hartes Vorgehen gegen Demonstranten gemeint ist.

Bei einer Krisensitzung der Kommunistischen Partei am Samstagabend räumten örtliche Funktionäre allerdings laut einer offiziellen Mitteilung ein, dass das Fabrikprojekt noch nicht formell genehmigt wurde.

Gegner anhören

Sie kündigten an, die Bedenken der Gegner anzuhören. Anwohner sorgen sich laut chinesischen Medienberichten um die gesundheitlichen Auswirkungen der im Stadtbezirk Zhenhai geplanten Erdölraffinerie, in der auch Äthylen produziert werden soll. Außerdem richtet sich der Protest gegen die mit den Baumaßnahmen einhergehenden Zwangsumsiedlungen tausender Menschen.

Nach Angaben eines Bewohners von Zhenhai versammelten sich am Sonntag tausende Fabrikgegner vor dem Sitz der Bezirksverwaltung und begannen dort einen friedlichen Protestmarsch. Die Demonstration fand unter strenger Beobachtung der Polizei statt.

In China, wo das rasante Wirtschaftswachstum nicht selten auf Kosten der Umwelt geht, protestieren immer mehr Menschen gegen den Bau von Industrieanlagen. Anfang Oktober kam es wegen des Baus eines Kohlekraftwerks in Yinggehai in der südlichen Provinz Hainan zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Polizisten.

Der Bau einer Metallfabrik in Shifang im südlichen Sichuan wurde nach gewaltsamen Protesten Anfang Juli gestoppt. In zwei Wochen bestimmt die Kommunistische Partei auf ihrem Parteitag eine neue Führung. (Reuters, 28.10.2012)

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    Chinas Bürger und Bürgerinnen setzen sich zunehmend heftiger zur Wehr.

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