Schwere Krise bei deutschen Piraten

Druck auf Geschäftsführer Ponader wächst

Berlin - In der schweren Krise der deutschen Piratenpartei wächst der Druck auf den umstrittenen Politischen Geschäftsführer Johannes Ponader. Parteichef Bernd Schlömer sagte: "Ich führe Gespräche mit ihm, aber meine Empfehlungen und Hinweise erreichen ihn nicht." Auf die Frage, ob der Geschäftsführer zurücktreten müsse, sagte Schlömer: "Der Ball liegt im Feld von Johannes Ponader."

Am Freitag hatte die Berlinerin Julia Schramm ihren sofortigen Rücktritt als Beisitzerin im Bundesvorstand erklärt. Auch der Baden-Württemberger Matthias Schrade kündigte seinen Rückzug aus dem Vorstand für Ende November an. Er übte heftige Kritik an Ponader, der mit eigenwilligen Fernsehauftritten viele in der Partei verärgert hat. Zuletzt war die Piratenpartei in Umfragen auf vier Prozent gestürzt.

Ponader selbst sieht seine Partei nicht in der Krise. "Wenn, dann ist das eine Krise des Vorstands", sagte Ponader am Samstag. "Ich nehme die Kritik sehr ernst." Einen Rücktritt lehnt er aber ab. Zur Rolle des Parteivorsitzenden sagte Ponader, Schlömer werde seiner Verantwortung gerecht. "Jetzt muss der Fokus ganz klar auf der inhaltlichen Arbeit liegen". Für den Bundesparteitag in Bochum lägen bereits 500 Anträge vor. Ob es dort auch zu Personaldebatten kommen werde, müsse die Basis entscheiden.

Nach Ansicht ihres stellvertretenden Bundesvorsitzenden Sebastian Nerz muss die Partei ihre Personalquerelen so rasch wie möglich beenden und zur inhaltlichen Arbeit zurückkehren. Als Schwerpunkte nannte Nerz die Themen Datenschutz, Sicherheitsgesetze und Bürgerrechte insgesamt. Die sinkenden Umfragewerte sehe er "mit einem weinenden Auge", sagte Nerz. (APA, 27.10.2012)

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