Zwei Vorstandsmitglieder der deutschen Piraten-Partei geben auf

26. Oktober 2012, 21:48

Reaktion auf innerparteilichen Streit

Berlin  - Als Reaktion auf die innerparteilichen Querelen haben zwei Vorstandsmitglieder der deutschen Piratenpartei das Handtuch geworfen. Julia Schramm und Matthias Schrade erklärten am Freitag ihren Rücktritt. In schriftlichen Erklärungen ließen sie Verbitterung über ihre Erfahrungen im Parteivorstand erkennen und kritisierten Stil und Umgangsformen in der Partei.

"Ich halte es inzwischen schlicht nicht mehr aus", erklärte Schrade in seinem Blog. "Ich habe lange mit mir gekämpft und versucht, diesen Schritt zu vermeiden." Er erhob schwere Vorwürfe gegen den politischen Geschäftsführer Johannes Ponader. Dieser sei "absolut nicht teamfähig" und behindere durch "Alleingänge" die Vorstandsarbeit. "Ich würde mir wünschen, dass Johannes seine Konsequenzen aus der regelmäßig von allen Kollegen vorgebrachten Kritik zieht", fügte Schrade hinzu.

Schrade kündigte seinen Rücktritt für die Zeit nach dem Parteitag Ende November in Bochum an, ließ sich aber eine Option zum Verbleib im Vorstand offen. Zurücktreten wolle er nur, "sofern sich nicht kurzfristig eine grundsätzliche Änderung der Lage ergibt oder eine turnusmäßige Neuwahl beschlossen wird".

Widerspruch zum Programm der Partei

Julia Schramm kündigte an, ihren Vorstandsposten sofort niederzulegen und sich nach dem Parteitag ganz aus der Parteiarbeit zurückzuziehen. Schramm steht in der Kritik, weil sie ihr Buch mit dem Titel "Klick mich" nicht frei verfügbar ins Netz stellte. Ihr Verlag hatte mit Schramms Zustimmung eine kostenlose Kopie des Buches im Internet sperren lassen. Für Kritiker war das ein Widerspruch zum Programm der Partei, da sich die Piraten für ein Recht auf kostenlose Kopien von Musik und Büchern einsetzen.

Auf den Streit um das Buch ging Schramm in ihrer Rücktrittserklärung nicht ein. Sie verwies in allgemeiner Form auf die Zwänge des Politikbetriebs: "Dass jedoch jeden Tag mehr die Anpassung meines Denkens und Handelns an eine alte Politikvorstellung notwendig zu werden scheint, die ich ablehne und nicht bereit bin zu vollziehen, ist ein Umstand, dem ich mich nicht länger aussetzen möchte."

Schramm und Schrade waren Beisitzer im neunköpfigen Bundesvorstand der Piraten. In der Partei wird seit Wochen der Streit um das Führungspersonal offen ausgetragen. Neben Schramm steht besonders Geschäftsführer Ponader, der mit eigenwilligen Äußerungen und Auftritten für Aufsehen sorgte, in der Kritik. In dem am Freitag veröffentlichten ZDF-Politbarometer kommt die Partei nur noch auf vier Prozent. (APA, 26.10.2012)

derStandard.at/International auf Facebook
Kommentar posten
10 Postings
Ziemliches Fallobst, das in dieser Partei versammelt ist.

Tja, da sehen die Piraten wenigstens mal wie es so ist wenn man geistiges Eigentum erzeugt und dann die Früchte der eigenen Arbeit nicht bekommen darf. Da sehen sie mal am eigenen Leib wie absurd die politischen Forderungen dieser Partei sind!

Es ist eine Illusion zu glauben dass totale Transparenz zu mehr Freiheit führe. Für mich ist der Zwang, alles allen zugänglich zu machen, in vielen Bereichen sogar eine massive Einschränkung der Freiheit.

Frei sind unsere Gedanken (wie es das größte politische Lied aller Zeiten sagt), im Handlungsraum unterliegen wir immer und überall, in jeder Familie, Gruppe und Gesellschaft Zwängen

Außerdem kreist das wachsame Auge des Verfassungsschutzes sicher nicht nur über den Vereinigungen der Nazis, Islamisten und Linken ...

naja, scheinbar verhindert auch offenheit und transparenz nicht, dass bei den piraten wie bei den etablierten parteien

jene an die schaltstellen gelangen, die politik mit egotrip und machtanhäufung verwechseln. andererseits unterscheiden sich die piraten doch von den etablierten parteien, da bei den piraten eine offene streitkultur stattfindet. sehr schade, dass dies von den wählern als schwäche ausgelegt wird. mir ist lieber ein chaotischer haufen, bei dem auch in der öffentlichkeit viel gestritten wird als eine etablierte einheitspartei, deren führungskräfte SED-mäßig mit 99,9% zustimmung "gewählt" werden und wo eine andere meinung als parteischädigend aufgefasst wird. interessant ist übrigens auch: so begierig wie die APA interne konflikte bei den piraten aufgreift, so gerne schweigt sie die internen konflikte der etablierten parteien tot.

die Partei heißt zu Recht "die Piraten",

da ihre Vertreter eine ähnlich geringe (politische) Lebenserwartung haben wie ihre Namensgeber.

Ho, ho, ho und ne Buddel voll Rum!

Schrade lässt seinem Ärger wild Luft.

Schramm hingegen kann nicht auf der einen Seite ein Parteiprogramm unterstützen, dem sie selbst mit ihrem Buch zuwiderläuft. Das wäre unglaubwürdig gewesen hätte sie weitergemacht.

Vielleicht sollten im Gegenteil die anderen Parteien davon lernen und eine Rücktrittskultur einführen.

In Österreich haben sie schon

und in Deutschland sprengen sie sich gerade in die Luft.
Ohne hierarchische Strukturen, eindeutigen Vorgaben, einer Parteilinie und einem Parteiprogramm kann es nicht funktionieren.
Im täglichen Betrieb gibt es einfach zu viele Stolpersteine und wenn dann ein Jeder macht was er will, dann passiert das, was gerade passiert.

Sehe nicht das dies ein Problem wäre.

die mitglieder wollten die Schramm wahrscheinlich...

... nicht nur gratis klicken...

Die Kommentare von Usern und Userinnen geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder. Die Redaktion behält sich vor, Kommentare, welche straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen (siehe ausführliche Forenregeln), zu entfernen. Der/Die Benutzer/in kann diesfalls keine Ansprüche stellen. Weiters behält sich die derStandard.at GmbH vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.