Direktwahl: Neuer Anlauf für Änderung des ÖH-Wahlrechts

25. Oktober 2012, 15:16
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Studentenfraktionen sollen sich noch einmal treffen

Wien  - Die Studentenfraktionen in der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) wollen nun doch noch einen Anlauf für eine Änderung des ÖH-Wahlrechts unternehmen. Dies vereinbarten die Studentenvertreter bei einem Runden Tisch mit Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle (ÖVP) am Donnerstag, hieß es aus Ministerium und ÖH. Die ÖH will, dass eine Änderung in Richtung Direktwahl bereits beim nächsten Urnengang im Frühjahr 2013 gilt.

Die verschiedenen Vorschläge der Fraktionen sollen nun bei einem Treffen noch einmal diskutiert werden. Im Ministerium hatte man einen einheitlichen Vorschlag der ÖH zur Voraussetzung für eine Wahlrechtsänderung gemacht. Eine Rückkehr zur Direktwahl der ÖH-Bundesvertretung war bisher an der VP-nahen AktionsGemeinschaft (AG) gescheitert, die seit der Vorwoche allerdings eine neue Führung hat.

Direktwahl nur für Unis

Nach einer Reform des ÖH-Wahlrechts unter der VP/FP-Regierung gibt es die Direktwahl seit 2005 nur noch für die 21 Universitätsvertretungen (UV) und die Studienvertretungen. Die Mandatare für das bundesweite Studentenparlament, die ÖH-Bundesvertretung, werden seither von den UV entsandt. Gleiches gilt für die Mandatare der Fachhochschulen (FH) und der Pädagogischen Hochschulen (PH). Ende des Vorjahrs hatte Töchterle (ÖVP) "mehr direkte Demokratie" bei den ÖH-Wahlen angekündigt und damit eine Rückkehr zur Direktwahl signalisiert.

Bei den letzten ÖH-Wahlen 2011 hatte die AG den ersten Platz (23 Mandate) errungen. Zweitstärkste Fraktion sind die Fachschaftslisten (FLÖ, 15 Mandate), gefolgt von Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS, 14) und Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ, 12). Drei Mandate gingen an die Jungen Liberalen (JuLis), jeweils eines an den Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) und die beiden kommunistischen Studentenvertretungen (KSV und KSV-LiLi). Die ÖH-Exekutive stellt eine Koalition aus FLÖ, GRAS, VSStÖ und der Fachhochschul-Klub Fraktion Engagierter Studierender (FEST). (APA, 25.10.2012)

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