KPÖ verweist auf Erfolge und will Sitze halten

Sozialcard laut Klubchefin Bergmann als größtes Plus - "Kleine Erfolge für eine kleine Partei"

Graz - Die Grazer KPÖ-Fraktion hat einen Monat vor der Gemeinderatswahl Bilanz gezogen: "Kleine Erfolge für eine kleine Partei", nannte es Vizeklubchef Andreas Fabisch. Als größter Erfolg wurde der seit 1993 geforderte Sozialpass genannt, der nun unter Sozialcard firmiert. Das Ziel für 25. November sei das Halten der sechs Gemeinderatssitze und des Stadtratspostens.Um dieses Ziel zu erreichen, sei wegen der Verkleinerung des Gemeinderates und des Stadtsenats ein Stimmenplus (2008: 11,18 Prozent) erforderlich, so Klubchefin Ina Bergmann. Komme man wieder in der Regierung, wäre das bisher gehaltene Wohnressort "wieder sehr schön".

Auf mögliche Koalitionen nach der Wahl angesprochen, meinte Bergmann, sie glaube nicht, dass VP-Chef Siegfried Nagl "eine Koalition mit uns will". Alleine das "Haus Graz" (u.a. zusammengefasste Beteiligungen und Stadtwerke, Anm.) sei schon ein Punkt, "bei dem uns Welten trennen. Wir sind da realistisch".

Wohnungsstadträtin Elke Kahr habe bereits die Erfolge in ihrem Ressort präsentiert. Viel Erreichtes laufe unter "Steter Tropfen höhlt den Stein" und sei erst durch beharrliches Stellen von Anträgen und zähes Verhandeln über eine Legislaturperiode hinaus möglich gewesen, etwa in den Bereichen Soziales, Altstadtschutz und Stadtplanung. Dazu zählten die lange geforderte Wiedererrichtung von betreuten Toilettenanlagen in Parks, Fußgängerampeln, die Erhaltung der Elisabeth-Volksschule und die Verhinderung der Abwanderung des Österreichischen Kabarettarchivs. Eine weitere wichtige Errungenschaft im Altstadtschutz sei die Trennung der ersten und zweiten Instanz in Bauverfahren gewesen, die zuvor "personenident" gewesen sei, so Fabisch.

Gemeinderat und Planungssprecher Manfred Eber nannte "zumindest Teilerfolge" im Kampf gegen zu hohe Bebauungsdichten, wenn auch immer mehr wertvolle begrünte Innenhöfe zugebaut würden. Bergmann kritisierte in dem Zusammenhang die derzeitige, "zum Teil erschreckende Bautätigkeit vor allem im Grazer Westen, wo jede Wiese zubetoniert wird". Ein Gutteil der errichteten Wohneinheiten seien Anlegerwohnungen - "nichts, was sich Normalverdiener leisten könnten." (APA, 25.10.2012)

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