KPÖ verweist auf Erfolge und will Sitze halten

25. Oktober 2012, 14:24

Sozialcard laut Klubchefin Bergmann als größtes Plus - "Kleine Erfolge für eine kleine Partei"

Graz - Die Grazer KPÖ-Fraktion hat einen Monat vor der Gemeinderatswahl Bilanz gezogen: "Kleine Erfolge für eine kleine Partei", nannte es Vizeklubchef Andreas Fabisch. Als größter Erfolg wurde der seit 1993 geforderte Sozialpass genannt, der nun unter Sozialcard firmiert. Das Ziel für 25. November sei das Halten der sechs Gemeinderatssitze und des Stadtratspostens.Um dieses Ziel zu erreichen, sei wegen der Verkleinerung des Gemeinderates und des Stadtsenats ein Stimmenplus (2008: 11,18 Prozent) erforderlich, so Klubchefin Ina Bergmann. Komme man wieder in der Regierung, wäre das bisher gehaltene Wohnressort "wieder sehr schön".

Auf mögliche Koalitionen nach der Wahl angesprochen, meinte Bergmann, sie glaube nicht, dass VP-Chef Siegfried Nagl "eine Koalition mit uns will". Alleine das "Haus Graz" (u.a. zusammengefasste Beteiligungen und Stadtwerke, Anm.) sei schon ein Punkt, "bei dem uns Welten trennen. Wir sind da realistisch".

Wohnungsstadträtin Elke Kahr habe bereits die Erfolge in ihrem Ressort präsentiert. Viel Erreichtes laufe unter "Steter Tropfen höhlt den Stein" und sei erst durch beharrliches Stellen von Anträgen und zähes Verhandeln über eine Legislaturperiode hinaus möglich gewesen, etwa in den Bereichen Soziales, Altstadtschutz und Stadtplanung. Dazu zählten die lange geforderte Wiedererrichtung von betreuten Toilettenanlagen in Parks, Fußgängerampeln, die Erhaltung der Elisabeth-Volksschule und die Verhinderung der Abwanderung des Österreichischen Kabarettarchivs. Eine weitere wichtige Errungenschaft im Altstadtschutz sei die Trennung der ersten und zweiten Instanz in Bauverfahren gewesen, die zuvor "personenident" gewesen sei, so Fabisch.

Gemeinderat und Planungssprecher Manfred Eber nannte "zumindest Teilerfolge" im Kampf gegen zu hohe Bebauungsdichten, wenn auch immer mehr wertvolle begrünte Innenhöfe zugebaut würden. Bergmann kritisierte in dem Zusammenhang die derzeitige, "zum Teil erschreckende Bautätigkeit vor allem im Grazer Westen, wo jede Wiese zubetoniert wird". Ein Gutteil der errichteten Wohneinheiten seien Anlegerwohnungen - "nichts, was sich Normalverdiener leisten könnten." (APA, 25.10.2012)

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18 Postings
KPÖ - informieren, prüfen, beurteilen, wählen...!

1) sich einfach genau informieren, was kaltenegger, kahr etc. für die Grazer geleistet haben.
2) genau prüfen, wie man zu den leistungen steht.
3) beurteilen, ob eine anständige politik für alle gemacht wurde (ohne korruption und andere gaunereien zum eigenen vorteil!).
4) die KPÖ wählen (nicht etwa, weil man 'kommunist' ist, sondern weil einen die leistungen überzeugen).
SO EINFACH IST DAS.

Die hauen aber auch ganz schön daneben.

Ich würde ja KPÖ wählen, wenns mir nur was nützen würde. Wir gehen beide für unsere Wohnung arbeiten, und es reicht kaum. Wohnbeihilfe wird zusammengekürzt, die Heizkosten sind der reinste Horror, aber zB. bekommen nur Gemeindewohnungen einen Betriebskostenzuschuss, was absolut ungerecht ist!

Ich radle jeden Tag an so Ghettos wie der Triestersiedlung und ihren Sozialverlierern vorbei, in ihrern geförderten, geheizten Wohnugen, und versteh nicht wieso die KPÖ nur für diese schwachen Looser eintritt, anstatt für alle Armen und Schwachen.

soweit ich weiß

gibt die Grazer KPÖ die Hälfte ihres Politiker Einkommens an Soziale Bedürftige/Organisationen/Aktionen ab. Das ist so ziemlich einzigartig im korrupten Österreich

Die Kpö tut was sie kann, stellt aber wie wir wissen nicht den Bürgermeister (und ist auch nicht im Parlament). Genau zu den von Ihnen beschriebenen Problemen gibt es aber zB. die Forderung einer Energiegrundsicherung.

Ich wünsche der KPÖ jedenfalls viel Glück.

Allerdings muss ich zugeben, dass sie es in Graz vor allem gegen die FPÖ leichter hat als sonstwo. Angesichts dieses Werbevideos,

http://www.youtube.com/watch?v=BT8nhqJ9hyk

muss man als KPÖ nicht einmal eigene Werbung schalten. Da bekommt man automatisch jede ehemalige FPÖ-Stimme :)

warum mußten sie diesen link posten?

ich hab mir das video angeschaut, jetzt möchte ich ich nur noch den Mario Eustacchio spaziernfotzn.
mit schlafen ist heut sowieso endgültig vorbei...

hoffe, es wird nicht bloß ein halten, sondern ein zulegen. wäre ein für ganz österreich wichtiges signal.

Ich hoffe wirklich das klappt!
Darberhinaus verstehe ich nicht, wie man in Graz etwas anderes als die KPÖ wählen könnte.
Denen kann man wirklich nichts vorwerfen.

Piraten gehen auch noch ganz gut, find ich.

Ich verstehe,

wenn jemand sagt er würde die Piraten in Deutschland wählen.

Die österreichischen Piraten zu wählen ist aber fahrlässig. Das ist ein ewig zerstrittener Sauhaufen von Selbstdarstellern. Die spalten sich noch öfter als die Freiheitlichen.

Ach, gerade die KPÖ spaltet sich auch ganz gerne, ich hab noch die Spaltung bei der Uni im Kopf.

Selbstdarsteller: Seit der letzten BGV denke ich deutlich weniger.

Ewig zerstritten: Ja, aber das ist jede Partei, nur dringt das meistens nicht so nach außen. Falls wirklich jeder einer Meinung ist, ist das eher bedenklich als wenn eben über verschiedene Ansichten disktutiert wird.

Der Vorteil der Piraten ist aber, dass sich jeder einbringen kann und eben auch seine Meinung kund tun kann, ob die KPÖ wirklich so demokratisch ist wäre ich mir nicht sicher.

Disclaimer: Bin Pirat.

Sehe ich anders.

wahrscheinlich selbst einer?

Kein Mitglied,

nur ein genauer Beobachter. Viel Schatten, aber auch viel Licht; meiner Meinung nach auf dem Wege der Besserung.

die fpö zu wählen ist aber wesentlich fahrlässiger, und erhalten trotzdem viele stimmen.

Das ist doch kein Argument.

Nur weil es etwas viel schlechteres gibt, macht das das andere noch nicht besser.

Siehe... ach was solls ich spar mir den Vergleich.

Von denen weiß keiner, was von ihnen zu erwarten ist.

Die KPÖ ist in Graz eine verlässliche Größe. Da weiß man, was man kriegt, auch wenn man - wie ich - nicht damit übereinstimmt. Die Piraten sind eine völlig unbekannte Größe, und nimmt man ihre Performance anderswo als Richtschnur, dann sind sie ein Chaotenhaufen.

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