Nachrichten in aller Kürze
Alles zur Community
Nachrichten, die zu Ihnen kommen: Newsletter, Feeds und SMS
Alles zu unseren mobilen Angeboten: Apps, Mobilversion und SMS
Unsere Radio- und TV-Angebote
Die Zeitung im Internet: Abo, E-Paper, Anzeigen und mehr
Alles über die Redaktion von derStandard.at
Alles über Onlinewerbung, Stellenanzeigen und Immobilieninserate
Graz - Die Grazer KPÖ-Fraktion hat einen Monat vor der Gemeinderatswahl Bilanz gezogen: "Kleine Erfolge für eine kleine Partei", nannte es Vizeklubchef Andreas Fabisch. Als größter Erfolg wurde der seit 1993 geforderte Sozialpass genannt, der nun unter Sozialcard firmiert. Das Ziel für 25. November sei das Halten der sechs Gemeinderatssitze und des Stadtratspostens.Um dieses Ziel zu erreichen, sei wegen der Verkleinerung des Gemeinderates und des Stadtsenats ein Stimmenplus (2008: 11,18 Prozent) erforderlich, so Klubchefin Ina Bergmann. Komme man wieder in der Regierung, wäre das bisher gehaltene Wohnressort "wieder sehr schön".
Auf mögliche Koalitionen nach der Wahl angesprochen, meinte Bergmann, sie glaube nicht, dass VP-Chef Siegfried Nagl "eine Koalition mit uns will". Alleine das "Haus Graz" (u.a. zusammengefasste Beteiligungen und Stadtwerke, Anm.) sei schon ein Punkt, "bei dem uns Welten trennen. Wir sind da realistisch".
Wohnungsstadträtin Elke Kahr habe bereits die Erfolge in ihrem Ressort präsentiert. Viel Erreichtes laufe unter "Steter Tropfen höhlt den Stein" und sei erst durch beharrliches Stellen von Anträgen und zähes Verhandeln über eine Legislaturperiode hinaus möglich gewesen, etwa in den Bereichen Soziales, Altstadtschutz und Stadtplanung. Dazu zählten die lange geforderte Wiedererrichtung von betreuten Toilettenanlagen in Parks, Fußgängerampeln, die Erhaltung der Elisabeth-Volksschule und die Verhinderung der Abwanderung des Österreichischen Kabarettarchivs. Eine weitere wichtige Errungenschaft im Altstadtschutz sei die Trennung der ersten und zweiten Instanz in Bauverfahren gewesen, die zuvor "personenident" gewesen sei, so Fabisch.
Gemeinderat und Planungssprecher Manfred Eber nannte "zumindest Teilerfolge" im Kampf gegen zu hohe Bebauungsdichten, wenn auch immer mehr wertvolle begrünte Innenhöfe zugebaut würden. Bergmann kritisierte in dem Zusammenhang die derzeitige, "zum Teil erschreckende Bautätigkeit vor allem im Grazer Westen, wo jede Wiese zubetoniert wird". Ein Gutteil der errichteten Wohneinheiten seien Anlegerwohnungen - "nichts, was sich Normalverdiener leisten könnten." (APA, 25.10.2012)
Schreiben an Faymann: "Sofort angehen und im Wahlkampf thematisieren"
Opposition blitzte mit Abschaffungsanträgen ab - Land kann weiter von Angehörigen Geld zurückfordern
Grazer ÖVP-Bürgermeister könnte ins Land wechseln und Voves Konkurrenz machen
Schützenhöfer kündigt Kommissär für SPÖ-Gemeinde an: "Keine substanzielle Bemühungen, Finanzen aus Schieflage zu bringen"
Landeshauptmann Voves will zuständiger Landesrätin nicht "hineinregieren" - Grüne stellen Antrag auf Abschaffung
Zusammenlegungen von Gemeinden bringen eher Ärger als sanierte Budgets, glaubt Gemeindebundpräsident Helmut Mödlhammer
VP-Bürgermeister von Pichl-Preunegg geht unter Protest - Rohrmooser Kollege sieht keine Kursänderung
Kommunisten erreichen in fusionierter Gemeinde sieben Mandate, auch Grüne ziehen in Gemeinderat ein
Steirischer ÖVP-Obmann erzielte bisher schlechtestes Ergebnis - "Bedanke mich sakrisch"
Aus zwei Gemeinden wird eine - SPÖ-Bürgermeister stellten Fahrplan bis 2015 vor
Steirische SPÖ wird umgebaut - Präsentation am 1. Mai, neues Statut 2014
ÖVP-Bürgermeister: "Wir sind hier auf dem Land, Homosexualität verurteilt ein jeder"
SPÖ-Vizebürgermeisterin Martina Schröck kritisiert Finanzgebarung von Schwarz-Grün in Graz
Widerstand von Belegschaft des LKH-West gegen Übernahme der Barmherzigen Brüder zu groß
Dreier-Vereinbarung, aber keine Koalition
Reimon wirft Innenministerium "Fehlinformation" vor
"Reformpartnerschaft" soll erstes politisches Opfer mit sich bringen
Klubobmann Wohlfahrt verteidigt Ausbau der Radwege als kostengünstige Maßnahme gegen Feinstaub
KPÖ-Politikerin will Konzepte der anderen auf dem Tisch sehen
KPÖ-Stadträtin Elke Kahr ist gescheitert und fand auch im vierten Wahlgang keine Mehrheit
Graz: ÖVP verhandelt nächste Woche mit Kommunisten - Gerüchte über Nagls Wechsel in Landespolitik
Konflikt um Vizebürgermeisterposten für Elke Kahr (KPÖ)
Auch wenn die KPÖ nach ihrem Wahlsieg kategorisch ablehnt, mit der ÖVP zu koalieren, ist sie für "Bereichskoalitionen" offen - was einer engen Zusammenarbeit entspricht. Indessen kündigt sich ein Gerangel um das erfolgreiche KPÖ-Wohnungsressort an
Gemeindeinitiative berät weitere Schritte, Gemeindebund bietet Einschätzung der Sachlage an
Für KP-Chefin ist Stimmverhalten bei Bürgermeister-Wahl noch offen
1) sich einfach genau informieren, was kaltenegger, kahr etc. für die Grazer geleistet haben.
2) genau prüfen, wie man zu den leistungen steht.
3) beurteilen, ob eine anständige politik für alle gemacht wurde (ohne korruption und andere gaunereien zum eigenen vorteil!).
4) die KPÖ wählen (nicht etwa, weil man 'kommunist' ist, sondern weil einen die leistungen überzeugen).
SO EINFACH IST DAS.
Ich würde ja KPÖ wählen, wenns mir nur was nützen würde. Wir gehen beide für unsere Wohnung arbeiten, und es reicht kaum. Wohnbeihilfe wird zusammengekürzt, die Heizkosten sind der reinste Horror, aber zB. bekommen nur Gemeindewohnungen einen Betriebskostenzuschuss, was absolut ungerecht ist!
Ich radle jeden Tag an so Ghettos wie der Triestersiedlung und ihren Sozialverlierern vorbei, in ihrern geförderten, geheizten Wohnugen, und versteh nicht wieso die KPÖ nur für diese schwachen Looser eintritt, anstatt für alle Armen und Schwachen.
Ich wünsche der KPÖ jedenfalls viel Glück.
Allerdings muss ich zugeben, dass sie es in Graz vor allem gegen die FPÖ leichter hat als sonstwo. Angesichts dieses Werbevideos,
http://www.youtube.com/watch?v=BT8nhqJ9hyk
muss man als KPÖ nicht einmal eigene Werbung schalten. Da bekommt man automatisch jede ehemalige FPÖ-Stimme :)
wenn jemand sagt er würde die Piraten in Deutschland wählen.
Die österreichischen Piraten zu wählen ist aber fahrlässig. Das ist ein ewig zerstrittener Sauhaufen von Selbstdarstellern. Die spalten sich noch öfter als die Freiheitlichen.
Ach, gerade die KPÖ spaltet sich auch ganz gerne, ich hab noch die Spaltung bei der Uni im Kopf.
Selbstdarsteller: Seit der letzten BGV denke ich deutlich weniger.
Ewig zerstritten: Ja, aber das ist jede Partei, nur dringt das meistens nicht so nach außen. Falls wirklich jeder einer Meinung ist, ist das eher bedenklich als wenn eben über verschiedene Ansichten disktutiert wird.
Der Vorteil der Piraten ist aber, dass sich jeder einbringen kann und eben auch seine Meinung kund tun kann, ob die KPÖ wirklich so demokratisch ist wäre ich mir nicht sicher.
Disclaimer: Bin Pirat.
Die KPÖ ist in Graz eine verlässliche Größe. Da weiß man, was man kriegt, auch wenn man - wie ich - nicht damit übereinstimmt. Die Piraten sind eine völlig unbekannte Größe, und nimmt man ihre Performance anderswo als Richtschnur, dann sind sie ein Chaotenhaufen.
Die Kommentare von Usern und Userinnen geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder. Die Redaktion behält sich vor, Kommentare, welche straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen (siehe ausführliche Forenregeln), zu entfernen. Der/Die Benutzer/in kann diesfalls keine Ansprüche stellen. Weiters behält sich die derStandard.at GmbH vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.