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Wien - Seit Einführung der Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS) im September 2010 wurde rund ein Drittel der arbeitsfähigen Bezieher wieder in den Arbeitsmarkt integriert. Das gab das Sozialministerium am Donnerstag bei der Präsentation der Evaluierung der Mindestsicherung (siehe Studie zum Download links) bekannt. Die Studie zeigt, dass die Zahl der Rückkehrer in den Arbeitsmarkt durch die Mindestsicherung steigt. Es sind aber auch weitere Maßnahmen nötig, vor allem bei der Qualifikation.
Erfreut zeigte sich Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) darüber, dass laut der Evaluierung Missbrauch bei der Mindestsicherung quasi keine Rolle spiele. Entsprechende Fälle würden zwischen null und fünf Prozent liegen. Auch Sanktionen müssten kaum angewendet werden, die BMS-Bezieher seien zum Großteil arbeitswillig. Nur bei fünf bis zehn Prozent gebe es Sanktionen (Streichung der Leistung).
Im Jahr 2010 hatten 177.068 Personen die BMS bezogen, 2011 waren es 193.276. Rund 35 Prozent der Bezieher sind beim AMS vorgemerkt, 20 Prozent haben eine Beschäftigung mit geringem Einkommen. Zwölf Prozent sind arbeitsunfähig oder im Pensionsalter, 27 Prozent sind Kinder und Jugendliche. Weitere sechs Prozent sind pflegende Angehörige oder Mütter mit Kleinkindern.
"Arbeitsfähige" BMS-Bezieher gab es seit der Einführung rund 92.000, davon konnten bis zum September dieses Jahres 32.841 wieder vermittelt werden. Das entspricht einer Erfolgsquote von gut einem Drittel (knapp 36 Prozent).
Die Studienautorinnen Claudia Sorger und Nadja Bergmann sehen auch nötige Verbesserungen: Beratungs- und Betreuungseinrichtungen sollten flächendeckend ausgebaut werden, eine Unterstützung durch Sozialarbeiter müsse sichergestellt werden. Darüber hinaus seien besondere Ansätze für Menschen über 45 Jahre sowie Personen mit Gesundheitsproblemen nötig. Als einen der wichtigsten Punkte nennen die Expertinnen die Schaffung weiterer Qualifizierungsangebote für BMS-Bezieher.
Für Hundstorfer sind die beiden letztgenannten Punkte die wesentliche Erkenntnis der Evaluierung: Qualifikation sei wichtig, vor allem für Jugendliche. Der Sozialminister will etwa Maßnahmen forcieren, damit Betroffene den Hauptschulabschluss nachholen können. Auch die Maßnahmen für Ältere will Hundstorfer verstärken.
Die Mindestsicherung wurde im September 2010 eingeführt. Sie brachte ein Mindestniveau für Sozial- und Notstandshilfe in der Höhe der Ausgleichszulage, also der sogenannten Mindestpension (derzeit 814,82 Euro, für Paare 1.221,68 Euro).
Anspruch haben all jene, die Lebensunterhalt, Wohnbedarf und Krankenversicherung nicht aus Eigenmitteln finanzieren können und "die zu einem dauernden Aufenthalt im Inland berechtigt sind". Interessenten müssen eigenes Vermögen bis zu einem Freibetrag von 3.720 Euro aufbrauchen, ehe sie die Unterstützung beziehen können. Voraussetzung ist Arbeitswilligkeit. (APA, 25.10.2012)
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Vielleicht, weil aus Angst vor der Bezugssperre jeder Job - egal wie schlecht oder unterbezahlt - angenommen wird und dafür sogar ein eigener, künstlicher (subventionierter) 2. Arbeitsmarkt geschaffen wurde?
Arbeiten, Enteignung und Mindestsicherung schließen sich nicht aus. Wer z.B. in Teilzeit € 440.- verdient, bekommt eben nur die Differenz zur Mindestsicherung ausbezahlt. Die "gewonnene" Freizeit geht dann mit Papierkrieg beim AMS drauf und das Ersparte gehört dem Staat.
Traurig, dass ausgerechnet die Ärmsten der Gesellschaft die Rechnung für die unfähige und korrupte Wirtschaftspolitik der Regierung (und der EU) zahlen.
Hat sich jemand die 156 Seiten durchgelesen?
Es ist ein Wahnsinn, welch Schwachsinn da auf Kosten des Steuerzahlers "produziert" wird.
"Soziodemographische und arbeitsmarktbezogene Merkmale von BMSBezieherInnen
mit KundInnenstatus im Vergleich zur Gruppe der
Langzeitbeschäftigungslosen"
Das steht da so drin - unglaublich
"Arbeitslosigkeit steigt kräftig an"
http://oesterreich.orf.at/stories/2548343/
Was ist aus der Vollbeschäftigung geworden? NIX!
Hat meiner Meinung nach vor allem zwei Gründe:
1. Schwäche der SPÖ, vor allem ihrer Führung und "masterminds".
2. Das Bild des Unternehmes hat sich gewandelt.
Früher war ein Unternehmer geachtet, wenn er Arbeitsplätze schuf und sein Unternehmen erfolgreich führte (dann gönnte man ihm auch, dass er selbst damit reich wurde).
Heute werden Reiche hofiert, unabhängig davon, wie sie zu ihrem Geld gekommen sind, auch wenn sie z.B. geschickt beim Zocken an der Börse waren.
Zudem wird die Zufriedenheit der Aktionäre meist höher bewertet als die Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen.
Gebt allen Österreichern ein "Bedingungsloses Grundeinkommen". Finanziert durch den Entfall sämtlicher Sozialtransfers und moderate Besteuerung des Arbeitseinkommens.
Jeder kann sich dann aussuchen wann, wieviel, was etc. er arbeiten will.
Die Arbeitslosigkeit verschwindet dann von Heute auf Morgen.
man kann sich natürlich auch aussuchen, gar nicht zu arbeiten, doch achtung, das ist immer das argument der gegner des BGE.
ich sehe den wesentlichen punkt darin, dass menschen - auch später als mit 14!- entscheiden könnten, eine ausbildung zu beginnen, die sie interessiert, was die motivation = produktivität automatisch umfassend steigern würde.
so könnten leute das tun, was sie gerne und gut machen, und nicht lebenslang unentrinnbar in dem radl hängen, für das sie sich mit 14 entschieden haben bzw. entscheiden mussten. (mit 14 kennt man seine fähigkeiten noch nicht so gut)
die paar, die dann immer noch wirklich gar nicht wollen und freiwillig von fast nichts leben, kann ein produktives system locker mittragen.
Ein paar hundert tausende aufm konto, die pension erarbeitet, die ich mir vorstelle, wer muss da noch arbeiten gehen! Da reicht das bge vollkommen, und der Arbeitsplatz wird 20 Jahre wem anderen zur Verfügung stehen, der dasselbe macht.... Nur so werden ganz wenige agieren und es wird sich nicht ausgehen.
Wenn ich aber hier schonmmehrmals angesprochene 40.000 euro pro haushalt und jahr an sozialabgaben und steuern so anschau, da geht sich aber bge locker aus. Vor allem: es wird in zehn. Jahren nur mehr für ein viertel der leute vollzeitsrbeit geben.
Ich werd mich erkundigen, ob Sie es aus eigener Tasche zahlen, sollten Sie mal eine kompliziertere Operation oder eine gscheite, d.h. wirksame Krebsbehandlung brauchen oder wollen.
Das Problem sind nicht die 30%, sondern was damit gemacht wird.
die meisten Minderleistungsbezieher arbeiten eh schon, verdienen halt so wenig, natürlich sind die in den Arbeitsmarkt integriert. Und daß von den ehemaligen Sozialhilfeempfänger mehr als eine handvoll in den Beschäftigungsprozeß integriert wurden, das ist eine Aussage, höchstens für´s Märchenbuch.
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