Patent-Streit um "Griaß di" erreicht Spanien

25. Oktober 2012, 10:55
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Der Streit um den von einer deutschen Firma patentierten Gruß könnte möglicherweise im spanischen Alicante entschieden werden

Innsbruck/Alicante/Berlin - Nach Bekanntwerden der ungewöhnlichen Diskussion Anfang August hatte die Tiroler Wirtschaftskammer (WK) die Löschung beantragt. Noch bis 26. Dezember habe der deutsche Rechteinhaber Zeit, in der Causa Stellung zu nehmen, berichtete die "Tiroler Tageszeitung" in ihrer Donnerstagsausgabe.

Bis dato habe die Gegenseite auf einen Brief vonseiten der Wirtschaftskammer mit dem Anliegen, freiwillig auf die Marke zu verzichten, nicht reagiert, erklärte der Leiter der Abteilung Innovation und Technologie in der WK, Gernot Bock. Damit beginne das Verfahren beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Spanien zu laufen. Wenn nötig werde das Europäische Markenamt in einer mündlichen Verhandlung entscheiden, sagte Bock gegenüber dem Blatt.

Intakte Chancen auf Aufhebung

Währenddessen beurteilte er die Chance auf Aufhebung des Markenschutzes als intakt. "Das kommt öfter vor", erklärte der Abteilungsleiter und führte aus, dass sich die Kammer unter anderem auf eine Entscheidung des deutschen Bundespatentgerichtes vom Vorjahr, wonach das französische "Bonsoir" (Guten Abend, Anm.) nicht zu schützen sei, stütze. Mit diesem Urteil sei ein Leitsatz verknüpft, an den sich die Fachwelt halte. Jeder Fall sei aber einzeln zu betrachten, fügte Bock hinzu.

Für Empörung hatte die Causa in der Tiroler Bevölkerung gesorgt, als ein Einheimischer mit dem Druck der Grußformel auf T-Shirts beinahe rechtliche Schwierigkeiten bekommen hätte. Er hatte die "Griaß di"-Leiberl im Internet auf einer Online-Plattform vertrieben. Allerdings ließ eine deutsche Firma bereits 2011 die zwei Wörter patentieren. Der "Erfinder" des "Griaß di"-T-Shirts kündigte darauf an, sich gegen das Verwendungsverbot der Grußformel zu wehren. (APA, 25.10.2012)

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